Dieser Liveblog ist archiviert und wird nicht mehr aktualisiert. Die aktuelle Berichterstattung finden Sie auf unserer Themenseite zum Krieg in der Ukraine.
Wichtige Updates
Vertreter von USA und Russland besprechen Waffenruhe im Schwarzen Meer
Mindestens drei Tote nach russischem Drohnenangriff auf Kiew
Selenskij besucht Frontabschnitt nahe Pokrowsk – Tote durch russischen Beschuss
US-Sondergesandter: Putin hat für Trump gebetet
Haushaltsausschuss gibt Milliarden-Hilfe für die Ukraine frei
USA und Russland nehmen Verhandlungen in Saudi-Arabien auf
In Saudi-Arabien verhandeln erneut Vertreter der USA und Russlands über Wege hin zu einem Ende des Kriegs in der Ukraine. Das Treffen der Delegationen habe begonnen und finde hinter verschlossenen Türen im Hotel „Ritz-Carlton“ in Riad statt, berichtete Russlands staatliche Nachrichtenagentur Tass.
Die russische Delegation wird von dem im Föderationsrat sitzenden Außenpolitiker Georgi Karassin und dem Geheimdienstler Sergej Besseda angeführt, der als Vertrauter von Kremlchef Wladimir Putin gilt. Öffentlich nicht bekannt ist, wer für die USA verhandelt. Dies könnte etwa Steve Witkoff sein, der Sondergesandte von Präsident Donald Trump. Auch der Ukraine-Sonderbeauftragte Keith Kellogg oder der Nationale Sicherheitsberater Mike Waltz kommen infrage.
Die russische Delegation wird von dem im Föderationsrat sitzenden Außenpolitiker Georgi Karassin und dem Geheimdienstler Sergej Besseda angeführt, der als Vertrauter von Kremlchef Wladimir Putin gilt. Öffentlich nicht bekannt ist, wer für die USA verhandelt. Dies könnte etwa Steve Witkoff sein, der Sondergesandte von Präsident Donald Trump. Auch der Ukraine-Sonderbeauftragte Keith Kellogg oder der Nationale Sicherheitsberater Mike Waltz kommen infrage.
Das Ritz-Carlton-Hotel in Riad, der Hauptstadt Saudi-Arabiens. Foto: Wang Dongzhen/XinHua/dpa
Ebenfalls in Riad weilt derzeit ein ukrainisches Verhandlungsteam unter anderem mit Verteidigungsminister Rustem Umjerow, das bereits am Sonntag mit US-Vertretern Gespräche geführt hat. Die USA führen dort also eine Pendeldiplomatie zwischen Russland und der Ukraine. Verhandelt wird über Schritte zu einer Waffenruhe und einem anschließenden Frieden; in Riad dürfte es zunächst um kleinere Schritte gehen wie den Verzicht auf Schläge gegen Energieobjekte und eine Feuerpause im Schwarzen Meer für die Sicherheit der Schifffahrt.
Erneut Luftangriffe auf Kiew
Russland fliegt die dritte Nacht in Folge Luftangriffe auf Kiew. Bei den Angriffen wurden den örtlichen Behörden zufolge eine Person verletzt und mehrere Häuser in der Region um die ukrainische Hauptstadt beschädigt. Ein 37-jähriger Mann sei am Oberkörper und am Kopf verletzt worden, schrieb der Gouverneur der Region, Mykola Kalaschnyk, auf Telegram.
Insgesamt habe man in der Nacht 99 russische Drohnen gezählt und großteils abgewehrt, meldete die ukrainische Luftwaffe. Das russische Verteidigungsministerium sprach von Dutzenden Drohnenangriffen der Ukraine. Diese Zahlen sind nicht unabhängig verifiziert.
Insgesamt habe man in der Nacht 99 russische Drohnen gezählt und großteils abgewehrt, meldete die ukrainische Luftwaffe. Das russische Verteidigungsministerium sprach von Dutzenden Drohnenangriffen der Ukraine. Diese Zahlen sind nicht unabhängig verifiziert.
Vertreter von USA und Russland besprechen Waffenruhe im Schwarzen Meer
Eine US-Delegation trifft sich am Montag im saudi-arabischen Riad mit russischen Vertretern. Thema soll eine Waffenruhe im Schwarzen Meer sein, heißt es aus dem Weißen Haus. Ziel sei es, dort ungehinderten Schiffsverkehr zu ermöglichen. Der Nationale Sicherheitsberater, Mike Waltz, sagt in der CBS-Sendung „Face the Nation“, bei den verschiedenen Treffen werde man auch über „Kontrolllinien“ zwischen Russland und der Ukraine sprechen sowie über nicht näher benannte „vertrauensbildende Maßnahmen“.
Zuvor hatten sich US-Vertreter in Riad auch mit Vertretern der Ukraine getroffen. Die Ukraine bewertete die Gespräche am Sonntagabend positiv. Verteidigungsminister Rustem Umjerow schrieb auf Facebook: „Die Gespräche waren konstruktiv und informativ – wir haben wichtige Fragen erörtert, vor allem im Energiebereich.“ Selenskij betonte auf X erneut: „Aber ganz gleich, worüber wir mit unseren Partnern sprechen, wir müssen Putin dazu drängen, tatsächlich einen Stopp der Angriffe anzuordnen: Wer auch immer diesen Krieg verursacht hat, muss ihn beenden.“
Bei den Verhandlungen in Saudi-Arabien geht es um mögliche Schritte hin zu einer Waffenruhe und langfristig zu einem dauerhaften Frieden in der Ukraine. Als erste Maßnahme ist ein Verzicht auf Angriffe gegen Energieanlagen geplant. Auf die haben sich Kremlchef Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump schon verständigt, wenn auch ohne Details. In den vergangenen Tagen überzogen sich die beiden Kriegsparteien aber weiter gegenseitig mit massiven Drohnenangriffen.
Zuvor hatten sich US-Vertreter in Riad auch mit Vertretern der Ukraine getroffen. Die Ukraine bewertete die Gespräche am Sonntagabend positiv. Verteidigungsminister Rustem Umjerow schrieb auf Facebook: „Die Gespräche waren konstruktiv und informativ – wir haben wichtige Fragen erörtert, vor allem im Energiebereich.“ Selenskij betonte auf X erneut: „Aber ganz gleich, worüber wir mit unseren Partnern sprechen, wir müssen Putin dazu drängen, tatsächlich einen Stopp der Angriffe anzuordnen: Wer auch immer diesen Krieg verursacht hat, muss ihn beenden.“
Bei den Verhandlungen in Saudi-Arabien geht es um mögliche Schritte hin zu einer Waffenruhe und langfristig zu einem dauerhaften Frieden in der Ukraine. Als erste Maßnahme ist ein Verzicht auf Angriffe gegen Energieanlagen geplant. Auf die haben sich Kremlchef Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump schon verständigt, wenn auch ohne Details. In den vergangenen Tagen überzogen sich die beiden Kriegsparteien aber weiter gegenseitig mit massiven Drohnenangriffen.
Vage Andeutung aus dem Kreml: Mehr Kontakte zwischen Trump und Putin als bislang bekannt
Der Kreml deutet an, US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident Wladimir Putin hätten öfter miteinander gesprochen als bislang öffentlich bekannt. Belegt sind zwei Telefonate am 12. Februar und am 18. März. Zu Spekulationen, die beiden Präsidenten hätten darüber hinaus weitere Gespräche geführt, sagt Regierungssprecher Dmitri Peskow lächelnd im Fernsehen: „Hören Sie, wir informieren Sie über die Gespräche, von denen wir wissen. Alles andere können wir jedoch nicht ausschließen.“ Auf die Nachfrage zu den Kontakten, ob „alle möglichen Nuancen denkbar“ seien, antwortete Peskow: „Nun, so würde ich Ihre Frage beantworten.“
Medienbericht: USA peilen Einigung auf umfassende Waffenruhe bis Ostern an
Die USA streben einem Medienbericht zufolge eine umfassende Waffenruhe im Ukraine-Krieg in den kommenden Wochen an. Ein Abkommen dafür soll bis zum 20. April stehen, berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf mit den Plänen vertraute Personen.
US-Präsident Trump erklärte, dass die Bemühungen zur Verhinderung einer weiteren Eskalation des Krieges „einigermaßen unter Kontrolle“ seien. In einem Gespräch mit dem Gründer der Sport-Website Outkick, Clay Travis, an Bord der Air Force One betonte Trump, dass „rationale Diskussionen“ und gute Beziehungen zu den Präsidenten Wladimir Putin und Wolodimir Selenskij entscheidend für die Aushandlung eines Kriegsendes seien.
US-Präsident Trump erklärte, dass die Bemühungen zur Verhinderung einer weiteren Eskalation des Krieges „einigermaßen unter Kontrolle“ seien. In einem Gespräch mit dem Gründer der Sport-Website Outkick, Clay Travis, an Bord der Air Force One betonte Trump, dass „rationale Diskussionen“ und gute Beziehungen zu den Präsidenten Wladimir Putin und Wolodimir Selenskij entscheidend für die Aushandlung eines Kriegsendes seien.
Mindestens drei Tote nach russischem Drohnenangriff auf Kiew
Kurz vor neuen Sondierungen der Kriegsparteien über einen möglichen Weg zum Frieden hat das russische Militär die ukrainische Hauptstadt Kiew mit Kampfdrohnen angegriffen. Dabei kamen nach Angaben der Behörden mindestens drei Menschen ums Leben. Unter den Opfern sei ein fünfjähriges Kind, teilte der Militärverwalter Timur Tkatschenko mit. Dazu gebe es zehn Verletzte, darunter ein elf Monate altes Baby.
Der Angriff ereignete sich in mehreren Stadtteilen, in denen Brände ausbrachen. Bürgermeister Vitali Klitschko und Militärverwalter Timur Tkatschenko berichteten auf Telegram von zahlreichen Explosionen. Mehrere Hochhäuser wurden getroffen, wobei in den oberen Stockwerken der Gebäude Brände ausbrachen.
Russland hat die Ukraine nach deren Angaben in der Nacht mit 147 Drohnen angegriffen. Die Luftwaffe teilt auf Telegram mit, 97 Drohnen seien von den Luftabwehrkräften zerstört worden. Weitere 25 Drohnen hätten ihr Ziel nicht erreicht.
Trotz einer Zusage Moskaus, nach Gesprächen mit US-Präsident Trump eine Angriffspause auf die ukrainische Energieinfrastruktur einzulegen, verstärkt das russische Militär nun Angriffe auf zivile Ziele in Städten der Ukraine. Am späten Samstagabend startete Russland mehrere Drohnenschwärme auf Ziele, neben Kiew wurden auch Charkiw und Saporischschja getroffen.
Der Angriff ereignete sich in mehreren Stadtteilen, in denen Brände ausbrachen. Bürgermeister Vitali Klitschko und Militärverwalter Timur Tkatschenko berichteten auf Telegram von zahlreichen Explosionen. Mehrere Hochhäuser wurden getroffen, wobei in den oberen Stockwerken der Gebäude Brände ausbrachen.
Russland hat die Ukraine nach deren Angaben in der Nacht mit 147 Drohnen angegriffen. Die Luftwaffe teilt auf Telegram mit, 97 Drohnen seien von den Luftabwehrkräften zerstört worden. Weitere 25 Drohnen hätten ihr Ziel nicht erreicht.
Trotz einer Zusage Moskaus, nach Gesprächen mit US-Präsident Trump eine Angriffspause auf die ukrainische Energieinfrastruktur einzulegen, verstärkt das russische Militär nun Angriffe auf zivile Ziele in Städten der Ukraine. Am späten Samstagabend startete Russland mehrere Drohnenschwärme auf Ziele, neben Kiew wurden auch Charkiw und Saporischschja getroffen.
Selenskij besucht Frontabschnitt nahe Pokrowsk – Tote durch russischen Beschuss
Nach ukrainischen Angaben sind in der Frontstadt Pokrowsk im Gebiet Donezk mindestens drei Zivilisten durch russischen Beschuss ums Leben gekommen. Eine weitere Person sei verletzt worden, teilte der Gouverneur der Region Donezk, Wadym Filaschkin, auf Telegram mit.
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft erfolgte der Beschuss am frühen Nachmittag und traf ein Wohnviertel. Der ukrainische Präsident Selenskij hatte die ukrainischen Verteidiger in diesem Frontabschnitt am Samstag besucht. Auf Videos, die der ukrainische Staatschef auf seinem Telegramkanal veröffentlichte, ist er bei der Auszeichnung von Soldaten und bei einer Besprechung in einem Kommandopunkt zu sehen. Später reiste Selenskij in die Region Charkiw zu einem weiteren Truppenbesuch und einer Sitzung mit der Militärführung weiter.
Pokrowsk ist seit Sommer 2024 einer der Schwerpunkte russischer Angriffe. Russische Truppen stehen im Osten, Süden und auch Südwesten nur wenige Kilometer vor der Stadt. Da diese seit Monaten ein Schwerpunkt der Kämpfe ist, ist sie schwer zerstört. Von den einst mehr als 60 000 Einwohnern sind nur noch wenige Tausend übrig.
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft erfolgte der Beschuss am frühen Nachmittag und traf ein Wohnviertel. Der ukrainische Präsident Selenskij hatte die ukrainischen Verteidiger in diesem Frontabschnitt am Samstag besucht. Auf Videos, die der ukrainische Staatschef auf seinem Telegramkanal veröffentlichte, ist er bei der Auszeichnung von Soldaten und bei einer Besprechung in einem Kommandopunkt zu sehen. Später reiste Selenskij in die Region Charkiw zu einem weiteren Truppenbesuch und einer Sitzung mit der Militärführung weiter.
Pokrowsk ist seit Sommer 2024 einer der Schwerpunkte russischer Angriffe. Russische Truppen stehen im Osten, Süden und auch Südwesten nur wenige Kilometer vor der Stadt. Da diese seit Monaten ein Schwerpunkt der Kämpfe ist, ist sie schwer zerstört. Von den einst mehr als 60 000 Einwohnern sind nur noch wenige Tausend übrig.
US-Sondergesandter: Putin hat für Trump gebetet
Steve Witkoff rechnet damit, dass es in den kommenden Monaten zu einem persönlichen Treffen zwischen Kremlchef Wladimir Putin und US-Präsident Donald kommen wird. Witkoff, als US-Sondergesandter sowohl in der Ukraine als auch im Nahen Osten im Einsatz, zeigte im Gespräch mit dem rechten Online-Kommentator Tucker Carlson Verständnis für Putin. „Ich denke, es war sehr großzügig von ihm, mich zu empfangen“, sagte Witkoff.
In den vergangenen Wochen war er zweimal nach Moskau gereist, um persönlich mit Putin unter anderem über ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zu sprechen. Er halte Putin nicht für einen „schlechten Kerl“, sagte Witkoff weiter. „Das ist eine komplizierte Situation, dieser Krieg, und all die Zutaten, die dazu geführt haben. Wissen Sie, es geht nie nur um eine Person, richtig?“ Witkoff hatte sich schon nach seinem ersten Treffen mit Putin sehr positiv über den Kremlchef geäußert und erzählt, dass eine Freundschaft mit ihm entstanden sei.
Es gehe nun darum, ein Vertrauensverhältnis mit Putin aufzubauen, sagte der 68-Jährige. Einen Konflikt mit einer großen Atommacht könne man nur mit Gesprächen schlichten. Putin habe ihm auch erzählt, dass er nach dem Attentat auf Trump im vergangenen Sommer für den Republikaner gebetet habe, schilderte Witkoff weiter.
Mit Blick auf die Verhandlungen über ein Ende des Krieges sagte Witkoff: „Wir wollen, dass die Russen in gewisser Weise zufrieden sind. Wir wollen, dass die Ukrainer in gewisser Weise zufrieden sind. Wir sprechen mit den Europäern.“ Am Ende solle es ein Abkommen geben, „mit dem alle leben können“, so der Sondergesandte. „Das Ziel ist eine 30-tägige Waffenruhe, während der wir über einen dauerhaften Waffenstillstand sprechen. Davon sind wir nicht weit entfernt.“
Wer ist Steve Witkoff? SZ-Redakteur Reymer Klüver stellt den US-Sondergesandten vor.
In den vergangenen Wochen war er zweimal nach Moskau gereist, um persönlich mit Putin unter anderem über ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zu sprechen. Er halte Putin nicht für einen „schlechten Kerl“, sagte Witkoff weiter. „Das ist eine komplizierte Situation, dieser Krieg, und all die Zutaten, die dazu geführt haben. Wissen Sie, es geht nie nur um eine Person, richtig?“ Witkoff hatte sich schon nach seinem ersten Treffen mit Putin sehr positiv über den Kremlchef geäußert und erzählt, dass eine Freundschaft mit ihm entstanden sei.
Es gehe nun darum, ein Vertrauensverhältnis mit Putin aufzubauen, sagte der 68-Jährige. Einen Konflikt mit einer großen Atommacht könne man nur mit Gesprächen schlichten. Putin habe ihm auch erzählt, dass er nach dem Attentat auf Trump im vergangenen Sommer für den Republikaner gebetet habe, schilderte Witkoff weiter.
Mit Blick auf die Verhandlungen über ein Ende des Krieges sagte Witkoff: „Wir wollen, dass die Russen in gewisser Weise zufrieden sind. Wir wollen, dass die Ukrainer in gewisser Weise zufrieden sind. Wir sprechen mit den Europäern.“ Am Ende solle es ein Abkommen geben, „mit dem alle leben können“, so der Sondergesandte. „Das Ziel ist eine 30-tägige Waffenruhe, während der wir über einen dauerhaften Waffenstillstand sprechen. Davon sind wir nicht weit entfernt.“
Wer ist Steve Witkoff? SZ-Redakteur Reymer Klüver stellt den US-Sondergesandten vor.
Drei Tote bei Luftangriff auf Saporischschja
Die massiven nächtlichen Luftangriffe der russischen Armee gehen weiter: Diese habe in der Nacht mit insgesamt 179 Kampf- und Täuschungsdrohnen Ziele in der Ukraine attackiert, meldet die ukrainische Luftwaffe. Die Zahl ist nicht verifiziert. Bei einem der Angriffe wurden in Saporischschja drei Menschen getötet, darunter ein 14-jähriges Mädchen, wie der örtliche Gouverneur berichtete. Mindestens zwölf Menschen seien verletzt, mehrere Wohnhäuser in Brand gesetzt worden. Die Großstadt in der Südukraine wurde zum zweiten Mal binnen 24 Stunden Ziel russischer Luftangriffe.
Das Verteidigungsministerium in Moskau meldete, in der Nacht 47 ukrainische Drohnen abgefangen und zerstört zu haben – in insgesamt zehn Regionen des Landes. Im Laufe des Vormittags seien fünf weitere dazugekommen. Auch diese Angaben sind nicht unabhängig überprüft.
Das Verteidigungsministerium in Moskau meldete, in der Nacht 47 ukrainische Drohnen abgefangen und zerstört zu haben – in insgesamt zehn Regionen des Landes. Im Laufe des Vormittags seien fünf weitere dazugekommen. Auch diese Angaben sind nicht unabhängig überprüft.
Rettungskräfte bei einem Wohnhaus in Saporischschja, das durch einen russischen Drohnenangriff zerstört worden sein soll. Foto: Kateryna Klochko/AP/dpa
Nordkorea sagt Russland weitere Unterstützung gegen Kiew zu
Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un will Russland im Krieg gegen die Ukraine weiter unterstützen. Das habe er bei einem Treffen mit dem Sekretär des russischen Nationalen Sicherheitsrats, Sergej Schojgu, erklärt, berichtet die staatliche Nachrichtenagentur KCNA. Schojgu sei nach Nordkorea gereist und habe mit Kim über die Ukraine gesprochen, berichtet die russische Nachrichtenagentur Tass. Kim und Schojgu besprachen Möglichkeiten, den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen Russland und Nordkorea in verschiedenen Bereichen, darunter auch im Sicherheitsbereich, weiter auszubauen und zu stärken, wie KCNA weiter ohne Details schreibt.
Tote und Verletzte in Ukraine nach russischen Luftschlägen
Bei neuen russischen Luftschlägen sind im Nordosten der Ukraine im Gebiet Sumy laut Behörden mindestens zwei Menschen getötet und vier weitere verletzt worden. In dem Dorf Krasnopillja hätten die Russen sechs Gleitbomben abgeworfen, teilte die Staatsanwaltschaft mit. In einem weiteren Dorf seien zwei Menschen bei einem Angriff auf ein Motorrad verletzt worden. Auch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew und anderen Teilen des Landes gab es Luftalarm.
In Kiew rief Bürgermeister Vitali Klitschko am Abend die Menschen auf, sich in Schutzräumen in Sicherheit zu bringen. In der Hauptstadt schlugen laut Klitschko Trümmer eines abgeschossenen Flugobjekts in einem Gebäude ein; es kam demnach dort zu einem Brand. Über Verletzte war zunächst nichts bekannt. Ukrainische Medien berichteten von russischen Luftschlägen mit Drohnen und Gleitbomben in verschiedenen Teilen des Landes.
In Kiew rief Bürgermeister Vitali Klitschko am Abend die Menschen auf, sich in Schutzräumen in Sicherheit zu bringen. In der Hauptstadt schlugen laut Klitschko Trümmer eines abgeschossenen Flugobjekts in einem Gebäude ein; es kam demnach dort zu einem Brand. Über Verletzte war zunächst nichts bekannt. Ukrainische Medien berichteten von russischen Luftschlägen mit Drohnen und Gleitbomben in verschiedenen Teilen des Landes.
"Koalition der Willigen" denkt über Bodentruppeneinsatz an ukrainischer Westgrenze nach
Wie kann dafür gesorgt werden, dass Russland eine mögliche Waffenstillstandsvereinbarung mit der Ukraine einhält? Die Frage bereitet den Europäern seit Wochen Kopfzerbrechen. Jetzt gibt es neue Ideen. Nach jüngsten Planungen in der sogenannten „Koalition der Willigen“ könnte eine Überwachung des Waffenstillstandes über ein mehrschichtiges Sicherheitskonzept erfolgen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wird im Kreis der westlichen Unterstützerstaaten erwogen, eine denkbare entmilitarisierte Zone an der Grenze zwischen den beiden Ländern vor allem aus der Luft und mithilfe von technischen Mitteln wie Satelliten und Drohnen zu beobachten. Zudem könnte Marineeinheiten zum Einsatz kommen, um die Freiheit der Schifffahrt im Schwarzen Meer zu überwachen.
Eine Friedenstruppe im eigentlichen Sinne würde demnach - wenn überhaupt - über die Vereinten Nationen mobilisiert werden und ausschließlich aus Soldaten aus unparteiischen Drittstaaten bestehen. Europäische Streitkräfte könnten dann an der ukrainischen Westgrenze stationiert werden und etwa Ausbildungsprogramme für die ukrainischen Partner anbieten. Übergeordneter Sicherheitsgarant soll demnach die atomare Supermacht USA sein.
Eine Friedenstruppe im eigentlichen Sinne würde demnach - wenn überhaupt - über die Vereinten Nationen mobilisiert werden und ausschließlich aus Soldaten aus unparteiischen Drittstaaten bestehen. Europäische Streitkräfte könnten dann an der ukrainischen Westgrenze stationiert werden und etwa Ausbildungsprogramme für die ukrainischen Partner anbieten. Übergeordneter Sicherheitsgarant soll demnach die atomare Supermacht USA sein.
Haushaltsausschuss gibt Milliarden-Hilfe für die Ukraine frei
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat wie erwartet ein Milliarden-Paket mit zusätzlicher Militärhilfe für die Ukraine gebilligt. Die Fachpolitiker bewilligten dazu in Berlin eine Vorlage der Bundesregierung, wie die Deutsche Presse-Agentur und die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf Sitzungsteilnehmer berichten.
Insgesamt geht es um etwa elf Milliarden Euro. Für dieses Jahr stehen zusätzlich zu den bisher eingeplanten vier Milliarden Euro weitere drei Milliarden Euro zur Verfügung; ein Teil davon wird durch Rückerstattungen der EU finanziert. Zudem bewilligte der Ausschuss Verpflichtungsermächtigungen von knapp 8,3 Milliarden Euro für die Jahre 2026 bis 2029. Damit können jetzt Verträge für Waffenlieferungen geschlossen werden.
Die zusätzliche Ukraine-Hilfe für das laufende Jahr war seit Monaten im Gespräch und vor allem von den Grünen wie auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gefordert worden. Das Kanzleramt hatte das Vorhaben aber blockiert. Bundeskanzler Olaf Scholz war auch für die Hilfe, beharrte aber darauf, dass diese nur mit einer Ausnahme von der Schuldenbremse finanziert werden könne, wenn nicht woanders gekürzt werden solle. Diese Ausnahme kommt nun, da nach dem Bundestag auch der Bundesrat den Grundgesetzänderungen für das von Union und SPD mit den Grünen vereinbarte Milliarden-Schuldenpaket zugestimmt hat.
Insgesamt geht es um etwa elf Milliarden Euro. Für dieses Jahr stehen zusätzlich zu den bisher eingeplanten vier Milliarden Euro weitere drei Milliarden Euro zur Verfügung; ein Teil davon wird durch Rückerstattungen der EU finanziert. Zudem bewilligte der Ausschuss Verpflichtungsermächtigungen von knapp 8,3 Milliarden Euro für die Jahre 2026 bis 2029. Damit können jetzt Verträge für Waffenlieferungen geschlossen werden.
Die zusätzliche Ukraine-Hilfe für das laufende Jahr war seit Monaten im Gespräch und vor allem von den Grünen wie auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gefordert worden. Das Kanzleramt hatte das Vorhaben aber blockiert. Bundeskanzler Olaf Scholz war auch für die Hilfe, beharrte aber darauf, dass diese nur mit einer Ausnahme von der Schuldenbremse finanziert werden könne, wenn nicht woanders gekürzt werden solle. Diese Ausnahme kommt nun, da nach dem Bundestag auch der Bundesrat den Grundgesetzänderungen für das von Union und SPD mit den Grünen vereinbarte Milliarden-Schuldenpaket zugestimmt hat.
Tschechiens Präsident in Odessa während russischer Angriffe
Der tschechische Präsident Petr Pavel hat sich nach ukrainischen Angaben in Odessa aufgehalten, während die Hafenstadt Ziel russischer Angriffe war. Die russischen Streitkräfte hätten Odessa in der Nacht zu Freitag in mehreren Wellen mit Drohnen angegriffen, teilt der Gouverneur der gleichnamigen Region Odessa, Oleh Kiper, auf Telegram mit. Pavel habe am Donnerstag den Hafen am Schwarzen Meer besucht. „Bezeichnenderweise griff der Feind während unseres Treffens die Region Odessa erneut massiv an“, schrieb Kiper. Er veröffentlichte Bilder von Pavel und mehreren Vertretern der Ukraine und fügte hinzu, sie hätten über die Sicherheit des Schwarzen Meeres gesprochen.
Russland beschoss die Ukraine nach deren Angaben in der Nacht insgesamt mit 214 Drohnen. 114 Drohnen seien abgefangen und zerstört, teilte die Luftwaffe mit. Weitere 81 seien wegen elektronischer Kriegsführung verloren gegangen. Üblicherweise setzen die ukrainischen Streitkräfte Störsender ein, um Drohnen umzuleiten. Der Verbleib der übrigen Drohnen ist bislang unklar.
Russland beschoss die Ukraine nach deren Angaben in der Nacht insgesamt mit 214 Drohnen. 114 Drohnen seien abgefangen und zerstört, teilte die Luftwaffe mit. Weitere 81 seien wegen elektronischer Kriegsführung verloren gegangen. Üblicherweise setzen die ukrainischen Streitkräfte Störsender ein, um Drohnen umzuleiten. Der Verbleib der übrigen Drohnen ist bislang unklar.
Russland: Wieder Explosion in Öllager in Krasnodar
In einem Öllager in der südrussischen Region Krasnodar ist es offenbar erneut zu einer Explosion gekommen. Feuerwehrleute hätten versucht, einen Brand zu löschen, der vor einigen Tagen nach einem ukrainischen Drohnenangriff ausgebrochen sei, teilten die Regionalbehörden auf Telegram mit. „Während des Löschvorgangs kam es aufgrund der Druckentlastung des brennenden Tanks zu einer Explosion von Ölprodukten und zur Freisetzung von brennendem Öl.“
Das Feuer habe sich auf einen weiteren Tank ausgeweitet, die Brandfläche habe sich auf 10 000 Quadratmeter vergrößert. Das ist mehr als doppelt so viel, wie zu Beginn des Brandes gemeldet wurde. Mehr als 450 Feuerwehrleute seien im Einsatz, zwei seien verletzt worden. Das Lager liegt in der Nähe des Dorfes Kawkasskaja an einer Eisenbahnstrecke.
Das Feuer habe sich auf einen weiteren Tank ausgeweitet, die Brandfläche habe sich auf 10 000 Quadratmeter vergrößert. Das ist mehr als doppelt so viel, wie zu Beginn des Brandes gemeldet wurde. Mehr als 450 Feuerwehrleute seien im Einsatz, zwei seien verletzt worden. Das Lager liegt in der Nähe des Dorfes Kawkasskaja an einer Eisenbahnstrecke.