Wichtige Updates
Intensive diplomatische Aktivitäten
Kreml: „Sprache von Ultimaten ist für Russland inakzeptabel“
Bundesregierung: Ohne Waffenruhe Russlands ab Dienstag Arbeit an Sanktionen
Angriffe in der Ukraine gehen weiter
Selenskij bereit für Treffen mit Putin
Heftige russische Angriffe
Die Forderungen an Russland nach einer Waffenruhe an den Fronten in der Ukraine sind offenkundig ungehört verhallt. Insgesamt habe es im Tagesverlauf am Montag 133 russische Angriffe an verschiedenen Abschnitten gegeben, teilte der Generalstab in Kiew in der Nacht mit. Allein bei der Kleinstadt Pokrowsk im Gebiet Donezk seien 50 Attacken abgewehrt worden. Daneben seien von diversen Abschnitten 45 russische Luftangriffe sowie zahlreiche Attacken mit sogenannten Kamikaze-Drohnen gemeldet worden. Die Angaben konnten von unabhängiger Seite nicht überprüft werden.
Die Regierungen der Ukraine, USA und mehrerer EU-Staaten hatten von Moskau eine Feuerpause ab Montag verlangt, um möglichen Friedensgesprächen ab Donnerstag eine Grundlage zu verschaffen. Andernfalls drohten Russland neue Sanktionen. Moskau lehnte dies ab. „Solch eine Sprache von Ultimaten ist für Russland inakzeptabel, sie geht nicht“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow.
Die Regierungen der Ukraine, USA und mehrerer EU-Staaten hatten von Moskau eine Feuerpause ab Montag verlangt, um möglichen Friedensgesprächen ab Donnerstag eine Grundlage zu verschaffen. Andernfalls drohten Russland neue Sanktionen. Moskau lehnte dies ab. „Solch eine Sprache von Ultimaten ist für Russland inakzeptabel, sie geht nicht“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow.
Intensive diplomatische Aktivitäten
Die diplomatischen Bemühungen um einen Waffenstillstand im Ukraine-Krieg sind in der Nacht zum Dienstag verstärkt fortgesetzt worden. Das russische Außenministerium teilte mit, der russische Außenminister Sergej Lawrow habe am frühen Dienstagmorgen mit seinem türkischen Amtskollegen Hakan Fidan über Putins Vorschlag für Gespräche mit der Ukraine telefoniert.
Wenige Stunden danach teilte das US-Außenministerium mit, US-Außenminister Marco Rubio habe mit seinen europäischen Amtskollegen über "den Weg zu einem Waffenstillstand in der Ukraine" telefoniert. An dem Gespräch hätten der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha, die Außenminister von Deutschland, Polen, Großbritannien und Frankreich sowie die EU-Außenbeauftragte teilgenommen. Die europäischen Staaten hatten zuvor eine Waffenruhe von Montag an gefordert und bei Nichteinhaltung mit Sanktionen gedroht. Russland hat diese Forderungen ignoriert, die Kämpfe gingen weiter.
Wenige Stunden danach teilte das US-Außenministerium mit, US-Außenminister Marco Rubio habe mit seinen europäischen Amtskollegen über "den Weg zu einem Waffenstillstand in der Ukraine" telefoniert. An dem Gespräch hätten der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha, die Außenminister von Deutschland, Polen, Großbritannien und Frankreich sowie die EU-Außenbeauftragte teilgenommen. Die europäischen Staaten hatten zuvor eine Waffenruhe von Montag an gefordert und bei Nichteinhaltung mit Sanktionen gedroht. Russland hat diese Forderungen ignoriert, die Kämpfe gingen weiter.
Trump stellt Reise nach Istanbul in Aussicht
US-Präsident Donald Trump erwägt, am Donnerstag in die Türkei zu fliegen, um an möglichen Gesprächen über den Ukraine-Konflikt zwischen seinen Amtskollegen Wolodimir Selenskij und Wladimir Putin teilzunehmen. „Ich habe darüber nachgedacht, rüberzufliegen“, sagte Trump am Montag im Weißen Haus. „Ich weiß nicht, wo ich am Donnerstag sein werde — ich habe so viele Termine — aber ich habe darüber nachgedacht, tatsächlich dorthin zu fliegen. Ich denke, es besteht die Möglichkeit, wenn ich glaube, dass etwas klappen kann.“ Trumps Äußerungen deuteten auf eine größere Erfolgsaussicht der Gespräche hin, die sowohl Putin als auch Selenskij mit Vorsicht angegangen sind.
Selenskij hat positiv auf eine mögliche Reise von Trump nach Istanbul reagiert. „Natürlich hätten wir in der Ukraine gern, dass Präsident Trump dort bei diesem Treffen in der Türkei dabei ist“, schrieb der Ukrainer bei Telegram. Er selbst werde an den Bosporus reisen und hoffe, dass die russische Seite zu den Gesprächen erscheine. „Wir können viel verändern“, so Selenskij.
Selenskij hat positiv auf eine mögliche Reise von Trump nach Istanbul reagiert. „Natürlich hätten wir in der Ukraine gern, dass Präsident Trump dort bei diesem Treffen in der Türkei dabei ist“, schrieb der Ukrainer bei Telegram. Er selbst werde an den Bosporus reisen und hoffe, dass die russische Seite zu den Gesprächen erscheine. „Wir können viel verändern“, so Selenskij.
Kreml: „Sprache von Ultimaten ist für Russland inakzeptabel“
Russland hat die mit der Forderung nach einer Waffenruhe in der Ukraine verbundenen Sanktionsdrohungen gegen Moskau als Ultimatum abgelehnt. „Solch eine Sprache von Ultimaten ist für Russland inakzeptabel, sie geht nicht“, sagte Kremlsprecher Dmitrij Peskow russischen Nachrichtenagenturen zufolge. Ob Russland zu einer Waffenruhe bereit ist, sagte er nicht.
Er betonte, dass Moskau ernsthaft gewillt sei, eine diplomatische Lösung für den seit mehr als drei Jahren währenden Krieg zu suchen. Allerdings äußerte er sich nicht dazu, ob Präsident Wladimir Putin sich persönlich mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij in Istanbul treffen werde. Putin hatte die Aufnahme direkter Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew in Istanbul vorgeschlagen. Selenskij hatte erklärt, er werde am Donnerstag in der Türkei auf Putin warten.
Er betonte, dass Moskau ernsthaft gewillt sei, eine diplomatische Lösung für den seit mehr als drei Jahren währenden Krieg zu suchen. Allerdings äußerte er sich nicht dazu, ob Präsident Wladimir Putin sich persönlich mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij in Istanbul treffen werde. Putin hatte die Aufnahme direkter Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew in Istanbul vorgeschlagen. Selenskij hatte erklärt, er werde am Donnerstag in der Türkei auf Putin warten.
Bundesregierung: Ohne Waffenruhe Russlands ab Dienstag Arbeit an Sanktionen
Deutschland und die europäischen Verbündeten werden nach Angaben von Regierungssprecher Stefan Kornelius am Dienstag mit der Vorbereitung neuer Sanktionen beginnen, wenn Russland nicht bis Mitternacht die geforderte Waffenruhe in der Ukraine startet. Die Gespräche würden dann auf Ebene der politischen Berater der Staats- und Regierungschefs beginnen, sagte Kornelius in Berlin. Diese Forderung hatten Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Polen und die Ukraine am Samstag bei einem Treffen in Kiew aufgestellt.
Zugleich versicherte der Sprecher, dass die Bundesregierung den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij bei möglichen Gesprächen mit Kremlchef Wladimir Putin unterstütze. Selenskij müsse entscheiden, ob er die Gespräche in der Türkei am Donnerstag führen wolle, auch wenn Russland die Waffenruhe nicht einhalte. Die Bundesregierung sei bereit, in der Türkei zur Unterstützung der Ukraine präsent zu sein.
Zugleich versicherte der Sprecher, dass die Bundesregierung den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij bei möglichen Gesprächen mit Kremlchef Wladimir Putin unterstütze. Selenskij müsse entscheiden, ob er die Gespräche in der Türkei am Donnerstag führen wolle, auch wenn Russland die Waffenruhe nicht einhalte. Die Bundesregierung sei bereit, in der Türkei zur Unterstützung der Ukraine präsent zu sein.
Mit Material der Nachrichtenagenturen dpa, Reuters, epd, KNA und Bloomberg
