Dieser Liveblog ist archiviert und wird nicht mehr aktualisiert. Die aktuelle Berichterstattung finden Sie auf unserer Themenseite zum Krieg in der Ukraine.
Wichtige Updates
Russische Armee rückt näher an Pokrowsk heran
EU-Staaten einigen sich auf neue Sanktionen gegen Russland
Orbán ruft wegen Ukraine bei Putin an
Russland und die Ukraine werfen sich gegenseitig Angriff auf IAEA-Experten vor
Ukraine setzt auf eigene Massenproduktion von Raketen
Anruf bei Putin frustrierte: Scholz will es aber wieder tun
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist trotz des ergebnislosen Telefonats mit Russlands Präsident Wladimir Putin zu weiteren Gesprächen mit ihm bereit. „Es war frustrierend“, sagte der Kanzler im Jahresrückblick des Senders RTL, „weil er einfach nur alle seine Formeln nochmal auch erzählt hat.“
Dennoch sei das Telefonat nötig gewesen, um Putin klarzumachen, dass er nicht darauf hoffen könne, dass die deutsche Unterstützung für die angegriffene Ukraine nachlasse, und um ihn aufzufordern, „dass er auch Truppen zurückziehen muss, damit die Grundlage entstehen kann für eine Friedensentwicklung“, erklärte Scholz. „Und das muss sein, und das werde ich auch wieder machen. Aber man darf sich dabei keine Illusionen machen.“
Scholz hatte Putin Mitte November auf eigene Initiative angerufen – das erste Mal seit Dezember 2022. Der Anruf rief Kritik bei EU-Nachbarländern von Russland hervor. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij warf Scholz vor, mit dem Anruf die „Büchse der Pandora“ geöffnet zu haben.
Dennoch sei das Telefonat nötig gewesen, um Putin klarzumachen, dass er nicht darauf hoffen könne, dass die deutsche Unterstützung für die angegriffene Ukraine nachlasse, und um ihn aufzufordern, „dass er auch Truppen zurückziehen muss, damit die Grundlage entstehen kann für eine Friedensentwicklung“, erklärte Scholz. „Und das muss sein, und das werde ich auch wieder machen. Aber man darf sich dabei keine Illusionen machen.“
Scholz hatte Putin Mitte November auf eigene Initiative angerufen – das erste Mal seit Dezember 2022. Der Anruf rief Kritik bei EU-Nachbarländern von Russland hervor. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij warf Scholz vor, mit dem Anruf die „Büchse der Pandora“ geöffnet zu haben.
Kadyrow: Ukrainische Drohne trifft Polizeikaserne in Tschetschenien
Der Präsident der russischen Teilrepublik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow, berichtet über die Messenger-App Telegram von einem Angriff einer ukrainischen Drohne. Die Drohne habe am frühen Donnerstagmorgen in der tschetschenische Hauptstadt Grosny das Dach einer Polizeikaserne in der russischen Kaukasusregion getroffen und vier Menschen verletzt. „Die Drohne detonierte in der Luft, beschädigte das Dach und zerbrach Fenster", schrieb Kadyrow über den Vorfall.
Russische Armee rückt näher an Pokrowsk heran
Das Kiewer Militär teilt mit, dass russische Truppen mehrere ukrainische Stellungen in der Nähe der östlichen Stadt Pokrowsk zerstört oder eingenommen haben. „Infolge der anhaltenden Gefechte wurden zwei unserer Stellungen zerstört, eine ging verloren. Derzeit werden Maßnahmen ergriffen, um die Stellungen wiederherzustellen", sagte Nazar Voloshyn, der ukrainische Militärsprecher für die Ostfront, in einem Fernsehkommentar.
Nach monatelangem Vormarsch auf Pokrowsk sind die Moskauer Streitkräfte nun bis auf drei Kilometer an den südlichen Stadtrand herangerückt, wie die ukrainische Agentur DeepState berichtete. Pokrowsk ist ein Logistikzentrum für das ukrainische Militär. Die Stadt hat auch ein Bergwerk, das der einzige einheimische Kokskohlelieferant der Ukraine für ihre einstige Stahlindustrie ist.
Nach monatelangem Vormarsch auf Pokrowsk sind die Moskauer Streitkräfte nun bis auf drei Kilometer an den südlichen Stadtrand herangerückt, wie die ukrainische Agentur DeepState berichtete. Pokrowsk ist ein Logistikzentrum für das ukrainische Militär. Die Stadt hat auch ein Bergwerk, das der einzige einheimische Kokskohlelieferant der Ukraine für ihre einstige Stahlindustrie ist.
EU-Staaten einigen sich auf neue Sanktionen gegen Russland
Die EU-Staaten haben sich auf ein neues Paket mit Sanktionen verständigt. Mit den geplanten Straßmaßnahmen soll primär schärfer gegen die sogenannte russische Schattenflotte für den Transport von Öl und Ölprodukten vorgegangen werden, wie mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur sagten. Plan ist es demnach, mehr als 50 weiteren Schiffen das Einlaufen in Häfen in der EU zu verbieten. Zudem sollen sie nicht mehr von Dienstleistungen europäischer Unternehmen profitieren können. In einem ersten Schritt hatte die EU im Juni bereits rund zwei Dutzend Schiffe auf eine entsprechende Schwarze Liste gesetzt.
Zudem ist im Rahmen des mittlerweile 15. Sanktionspaktes vorgesehen, Handelsbeschränkungen gegen mehr als 30 weitere Akteure zu verhängen, die nach EU-Erkenntnissen Verbindungen zum Verteidigungs- und Sicherheitssektor Russlands unterhalten oder diesen anderweitig unterstützen. Darunter sollen erneut auch welche mit Sitz in China sein, die zum Beispiel an der Herstellung von Drohnen für den russischen Krieg gegen die Ukraine beteiligt sind. Auch ist nach Angaben der derzeitigen ungarischen EU-Ratspräsidentschaft geplant, gegen etliche weitere Personen Einreiseverbote und Vermögenssperren zu erlassen.
Zudem ist im Rahmen des mittlerweile 15. Sanktionspaktes vorgesehen, Handelsbeschränkungen gegen mehr als 30 weitere Akteure zu verhängen, die nach EU-Erkenntnissen Verbindungen zum Verteidigungs- und Sicherheitssektor Russlands unterhalten oder diesen anderweitig unterstützen. Darunter sollen erneut auch welche mit Sitz in China sein, die zum Beispiel an der Herstellung von Drohnen für den russischen Krieg gegen die Ukraine beteiligt sind. Auch ist nach Angaben der derzeitigen ungarischen EU-Ratspräsidentschaft geplant, gegen etliche weitere Personen Einreiseverbote und Vermögenssperren zu erlassen.
Ein weiteres Sanktionspaket soll es zum dritten Jahrestag des Krieges geben
Spitzenvertreter der EU-Institutionen zeigten sich erfreut über den Deal. „Dies wird Putins Kriegsmaschinerie weiter schwächen“, sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas. Europaparlamentspräsidentin Roberta Metsola schrieb: „Dies sendet ein weiteres starkes Signal: Unsere Unterstützung für die Ukraine wird nicht nachlassen.“ Die Einigung muss nun noch formell bestätigt werden. Dies soll am kommenden Montag bei einem Treffen der Außenminister der Mitgliedstaaten in Brüssel geschehen.
Das bislang letzte Paket der EU mit Russland-Sanktionen war im Juni beschlossen worden. Es umfasste vorwiegend Maßnahmen gegen milliardenschwere Geschäfte mit Flüssigerdgas (LNG) und Unternehmen, die an der Umgehung von Sanktionen beteiligt sind. Ein weiteres EU-Paket mit Russland-Sanktionen soll es nach derzeitigen Plänen im kommenden Februar zum dritten Jahrestag des Krieges gegen die Ukraine geben.
Das bislang letzte Paket der EU mit Russland-Sanktionen war im Juni beschlossen worden. Es umfasste vorwiegend Maßnahmen gegen milliardenschwere Geschäfte mit Flüssigerdgas (LNG) und Unternehmen, die an der Umgehung von Sanktionen beteiligt sind. Ein weiteres EU-Paket mit Russland-Sanktionen soll es nach derzeitigen Plänen im kommenden Februar zum dritten Jahrestag des Krieges gegen die Ukraine geben.
Scholz wirbt für Investitionen in ukrainischen Rüstungs- und Energiesektor
Bundeskanzler Olaf Scholz hat dafür geworben, dass deutsche Firmen verstärkt in den ukrainischen Rüstungs- und Energiesektor investieren. „Wenn Sie heute und in den kommenden Jahren in die Ukraine investieren, dann investieren Sie in ein künftiges EU-Mitglied“, sagte Scholz auf dem deutsch-ukrainischen Wirtschaftsforum in Berlin. „In der Verteidigungsindustrie gibt es erste Joint Ventures und einige erste Ansiedlungen – ich finde, dass das dynamisch weitergehen sollte“, fügte er hinzu.
„Die Ukraine wird durch den Winter kommen“, sagte Scholz mit Blick auf die anhaltenden russischen Angriffe auch auf zivile Infrastruktur wie Kraftwerke. Die Bundesregierung helfe, damit die Produktion weitergehen könne. Aber man brauche mehr private Investitionen.
Er betonte ebenso wie der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal, dass die Bundesregierung mehr Export- und Investitionsgarantien für das Land vergebe, um Geschäfte der Unternehmen abzusichern. „Bei den Genehmigungen für Investitionsgarantien liegt die Ukraine sogar auf dem ersten Platz weltweit“, sagte Scholz. Schmyhal bot sein Land auch als Lieferant kritischer Rohstoffe und für die Zusammenarbeit im IT-Sektor an.
Trotz der ständigen Bedrohungen und Unsicherheiten durch den Krieg erreiche der deutsch-ukrainische Handel in diesem Jahr einen Rekordwert mit einem Volumen von über zwölf Milliarden Euro, sagte Peter Adrian, Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer. Deutsche Unternehmen hätten die Chance, mit ihrer Expertise und Investitionskraft insbesondere zum Wiederaufbau der Ukraine beizutragen, sei es im Energiesektor, bei der Modernisierung von Gebäuden oder in der technologischen Entwicklung.
„Die Ukraine wird durch den Winter kommen“, sagte Scholz mit Blick auf die anhaltenden russischen Angriffe auch auf zivile Infrastruktur wie Kraftwerke. Die Bundesregierung helfe, damit die Produktion weitergehen könne. Aber man brauche mehr private Investitionen.
Er betonte ebenso wie der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal, dass die Bundesregierung mehr Export- und Investitionsgarantien für das Land vergebe, um Geschäfte der Unternehmen abzusichern. „Bei den Genehmigungen für Investitionsgarantien liegt die Ukraine sogar auf dem ersten Platz weltweit“, sagte Scholz. Schmyhal bot sein Land auch als Lieferant kritischer Rohstoffe und für die Zusammenarbeit im IT-Sektor an.
Trotz der ständigen Bedrohungen und Unsicherheiten durch den Krieg erreiche der deutsch-ukrainische Handel in diesem Jahr einen Rekordwert mit einem Volumen von über zwölf Milliarden Euro, sagte Peter Adrian, Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer. Deutsche Unternehmen hätten die Chance, mit ihrer Expertise und Investitionskraft insbesondere zum Wiederaufbau der Ukraine beizutragen, sei es im Energiesektor, bei der Modernisierung von Gebäuden oder in der technologischen Entwicklung.
Orbán ruft wegen Ukraine bei Putin an
Der russische Präsident Wladimir Putin und der ungarische Regierungschef Viktor Orbán haben miteinander telefoniert und über den Krieg gesprochen. Das Gespräch habe auf Wunsch der ungarischen Seite stattgefunden, teilte der Kreml mit. Moskauer Angaben zufolge erklärte Orbán seine Bereitschaft, zu einer Lösung der Krise mit politischen und diplomatischen Mitteln beizutragen. Dazu könnte er seine Kontakte zu westlichen Politikern nutzen. Putin erläuterte nach Kreml-Angaben seine Sicht der Dinge: Kiew verfolge eine destruktive Linie und schließe weiterhin die Möglichkeit einer friedlichen Beilegung des Konflikts aus.
Orbán teilte später auf seiner Facebook-Seite lediglich mit, dass die ungarische Seite alle diplomatischen Mittel einsetzen würde, um einen Waffenstillstand herbeizuführen. Beobachter schlossen daraus, dass das Telefonat keine greifbaren Ergebnisse brachte.
Orbán teilte später auf seiner Facebook-Seite lediglich mit, dass die ungarische Seite alle diplomatischen Mittel einsetzen würde, um einen Waffenstillstand herbeizuführen. Beobachter schlossen daraus, dass das Telefonat keine greifbaren Ergebnisse brachte.
Ukraine greift russische Industrieanlagen aus der Luft an
Die ukrainischen Streitkräfte haben in der Nacht Industrieanlagen in Russland aus der Luft angegriffen. Im russischen Grenzgebiet Brjansk sei durch eine Drohne ein Brand in einer Produktionsstätte ausgelöst worden, teilte der Gouverneur der Region, Alexander Bogomas, mit. Das Feuer sei schnell gelöscht worden. Der ukrainische Generalstab teilte mit, Ziel der Attacke sei ein Treibstofflager gewesen, das auch die russische Armee versorgt.
Auch aus der südrussischen Stadt Taganrog am Asowschen Meer wurden Explosionen gemeldet. Russische Behörden sprachen erst von einem Raketen-, später von einem Drohnenangriff. In proukrainischen Telegram-Kanälen wurde spekuliert, dass Paljanytsja-Drohnen mit Jetantrieb eingesetzt worden seien.
Der Gouverneur der Region Rostow, Juri Sljusar, sagte der Nachrichtenagentur Tass zufolge, dass ein Industrieobjekt beschädigt worden sei. Nach Angaben der Stadt Taganrog wurde ein Blockkraftwerk getroffen, sodass 3000 Menschen vorübergehend ohne Heizung waren.
Auch aus der südrussischen Stadt Taganrog am Asowschen Meer wurden Explosionen gemeldet. Russische Behörden sprachen erst von einem Raketen-, später von einem Drohnenangriff. In proukrainischen Telegram-Kanälen wurde spekuliert, dass Paljanytsja-Drohnen mit Jetantrieb eingesetzt worden seien.
Der Gouverneur der Region Rostow, Juri Sljusar, sagte der Nachrichtenagentur Tass zufolge, dass ein Industrieobjekt beschädigt worden sei. Nach Angaben der Stadt Taganrog wurde ein Blockkraftwerk getroffen, sodass 3000 Menschen vorübergehend ohne Heizung waren.
Russland und die Ukraine werfen sich gegenseitig Angriff auf IAEA-Experten vor
Russland macht die ukrainischen Streitkräfte für einen Angriff auf Experten der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA in der Nähe des besetzten Kernkraftwerks Saporischschja verantwortlich. Das Außenministerium in Moskau wies damit zugleich gegenteilige Vorwürfe der Ukraine zurück, wonach Russland für den Beschuss verantwortlich gewesen sei.
Bei dem Vorfall am Dienstag sei ein IAEA-Fahrzeug, das Experten der UN-Behörde transportiert habe, auf von der Ukraine kontrolliertem Gebiet attackiert worden, teilte das Ministerium mit. Später habe die Ukraine einen russischen Konvoi auf dem Rückweg angegriffen, nachdem er die IAEA-Experten zur Kontaktlinie gebracht habe. Das Ministerium warf der Ukraine provokatives und rücksichtsloses Handeln vor.
IAEA-Chef Rafael Grossi hatte am Mittwoch erklärt, eine Drohne habe ein offizielles Fahrzeug der Behörde auf dem Weg zum von Russland besetzten AKW schwer beschädigt, Personen seien nicht zu Schaden gekommen. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij sprach von einem absichtlichen russischen Angriff, der die völlige Missachtung internationalen Rechts und internationaler Institutionen durch die Führung in Moskau zeige.
Russland hatte das Atomkraftwerk Saporischschja, Europas größtes AKW, kurz nach dem Einmarsch seiner Truppen in die Ukraine im Februar 2022 besetzt. Beide Seiten werfen sich seitdem immer wieder gegenseitig vor, das Kraftwerk und seine Umgebung zu beschießen.
Bei dem Vorfall am Dienstag sei ein IAEA-Fahrzeug, das Experten der UN-Behörde transportiert habe, auf von der Ukraine kontrolliertem Gebiet attackiert worden, teilte das Ministerium mit. Später habe die Ukraine einen russischen Konvoi auf dem Rückweg angegriffen, nachdem er die IAEA-Experten zur Kontaktlinie gebracht habe. Das Ministerium warf der Ukraine provokatives und rücksichtsloses Handeln vor.
IAEA-Chef Rafael Grossi hatte am Mittwoch erklärt, eine Drohne habe ein offizielles Fahrzeug der Behörde auf dem Weg zum von Russland besetzten AKW schwer beschädigt, Personen seien nicht zu Schaden gekommen. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij sprach von einem absichtlichen russischen Angriff, der die völlige Missachtung internationalen Rechts und internationaler Institutionen durch die Führung in Moskau zeige.
Russland hatte das Atomkraftwerk Saporischschja, Europas größtes AKW, kurz nach dem Einmarsch seiner Truppen in die Ukraine im Februar 2022 besetzt. Beide Seiten werfen sich seitdem immer wieder gegenseitig vor, das Kraftwerk und seine Umgebung zu beschießen.
Tote bei russischem Angriff auf Saporischschja
In der südostukrainischen Großstadt Saporischschja wurden durch einen russischen Raketenangriff nach Angaben der Regionalverwaltung mindestens vier Menschen getötet und weitere 20 verletzt. Einem Bericht des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zufolge wurde das Gebäude einer Privatklinik beschädigt. Das russische Militär habe ballistische Raketen eingesetzt, hieß es.
Später meldeten die russischen Behörden einen Raketenangriff auf die Hafenstadt Taganrog an der russischen Schwarzmeer-Küste. Dabei sei eine Industrieanlage beschädigt worden, teilte der Gouverneur der Region Rostow laut der staatlichen Nachrichtenagentur Tass mit. Menschen kamen demnach nicht zu Schaden, allerdings brannten 14 Fahrzeuge aus. Die Angaben beider Kriegsparteien lassen sich in der Regel kaum unabhängig überprüfen.
Später meldeten die russischen Behörden einen Raketenangriff auf die Hafenstadt Taganrog an der russischen Schwarzmeer-Küste. Dabei sei eine Industrieanlage beschädigt worden, teilte der Gouverneur der Region Rostow laut der staatlichen Nachrichtenagentur Tass mit. Menschen kamen demnach nicht zu Schaden, allerdings brannten 14 Fahrzeuge aus. Die Angaben beider Kriegsparteien lassen sich in der Regel kaum unabhängig überprüfen.
Ukraine setzt auf eigene Massenproduktion von Raketen
Die Ukraine setzt bei der Verteidigung gegen Russlands Angriffskrieg zunehmend auf weitreichende Raketen und Drohnen aus eigener Produktion. Bislang seien Vorhaben wie diese Science Fiction gewesen, „heute sind sie Realität“, sagte Präsident Wolodimir Selenskij. Er nannte unter anderem die neue Drohne Paljanytsja mit Jetantrieb, die Berichten zufolge im August erstmals eingesetzt worden war. „Die Paljanytsja-Rakete ist in die Massenproduktion gegangen“, sagte Selenskij. Er berichtete zudem, dass die Drohnenrakete Peklo mit 700 Kilometer Reichweite ihren ersten Kampfeinsatz erfolgreich absolviert habe. Auch sei eine Rakete mit der Bezeichnung Ruta erfolgreich getestet worden.
Die Ukraine ist bei Raketen auf Eigenbauten angewiesen, weil westliche Waffen mit höherer Reichweite nur in geringer Stückzahl geliefert werden. Oft unterliegen sie zudem Einsatzbeschränkungen, die im Fall der ATACMS-Raketen aus den USA sowie der Raketen vom Typ Storm Shadow beziehungsweise Scalp aus Großbritannien und Frankreich erst vor Kurzem gelockert wurden.
Militärisch bleibt die Lage für die Ukraine schwierig. Der Generalstab in Kiew berichtete von knapp 200 russischen Sturmangriffen entlang der Front im Osten und Süden des Landes. Im Gebiet Charkiw im Osten herrschte am Dienstagabend Luftalarm. Die ukrainische Luftwaffe warnte vor russischen Gleitbomben, die von Flugzeugen abgeworfen werden.
Die Ukraine ist bei Raketen auf Eigenbauten angewiesen, weil westliche Waffen mit höherer Reichweite nur in geringer Stückzahl geliefert werden. Oft unterliegen sie zudem Einsatzbeschränkungen, die im Fall der ATACMS-Raketen aus den USA sowie der Raketen vom Typ Storm Shadow beziehungsweise Scalp aus Großbritannien und Frankreich erst vor Kurzem gelockert wurden.
Militärisch bleibt die Lage für die Ukraine schwierig. Der Generalstab in Kiew berichtete von knapp 200 russischen Sturmangriffen entlang der Front im Osten und Süden des Landes. Im Gebiet Charkiw im Osten herrschte am Dienstagabend Luftalarm. Die ukrainische Luftwaffe warnte vor russischen Gleitbomben, die von Flugzeugen abgeworfen werden.
US-Regierung gibt Milliarden-Kredit für Ukraine frei
Milliarden-Kredit aus den Vereinigten Staaten: Das US-Finanzministerium hat mitgeteilt, dem von Russland angegriffenen Land 20 Milliarden US-Dollar (rund 19 Milliarden Euro) zur Verfügung zu stellen. Die Mittel sollen dazu beitragen, „Notdienste, Krankenhäuser und andere Grundlagen des tapferen Widerstands“ aufrechtzuerhalten, heißt es.
Die finanzielle Unterstützung hatten die USA bereits versprochen. Die Zahlung ist Teil eines umfassenderen Pakets: Im Oktober sagte die Gruppe der sieben führenden westlichen Industriestaaten (G7) der Ukraine einen Kredit in Höhe von insgesamt 50 Milliarden US-Dollar (rund 46 Milliarden Euro) zu. Beschlossen worden war der Schritt bereits im Juni, es mussten allerdings erst rechtliche und regulatorische Hürden, insbesondere in Bezug auf die EU-Sanktionsregeln, überwunden werden.
Die Kosten des Kredits sollen indirekt von Russland getragen werden. Er wird durch Zinserträge aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten abgesichert. Deutschland erklärte damals, dass die Europäische Union eine ähnlich hohe Summe wie jetzt die USA (20 Milliarden Euro) bereitstellen werde. Die restlichen zehn Milliarden US-Dollar sollen von Großbritannien, Japan und Kanada aufgebracht werden.
Die finanzielle Unterstützung hatten die USA bereits versprochen. Die Zahlung ist Teil eines umfassenderen Pakets: Im Oktober sagte die Gruppe der sieben führenden westlichen Industriestaaten (G7) der Ukraine einen Kredit in Höhe von insgesamt 50 Milliarden US-Dollar (rund 46 Milliarden Euro) zu. Beschlossen worden war der Schritt bereits im Juni, es mussten allerdings erst rechtliche und regulatorische Hürden, insbesondere in Bezug auf die EU-Sanktionsregeln, überwunden werden.
Die Kosten des Kredits sollen indirekt von Russland getragen werden. Er wird durch Zinserträge aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten abgesichert. Deutschland erklärte damals, dass die Europäische Union eine ähnlich hohe Summe wie jetzt die USA (20 Milliarden Euro) bereitstellen werde. Die restlichen zehn Milliarden US-Dollar sollen von Großbritannien, Japan und Kanada aufgebracht werden.
Drohne greift IAEA-Fahrzeug in der Nähe von Saporischschja an
Ein Fahrzeug der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA wurde auf dem Weg zum ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja von einer Drohne angegriffen. Es sei schwer beschädigt worden, die Insassen seien jedoch unverletzt, erklärt IAEA-Generaldirektor Rafael Mariano Grossi. "Ich verurteile diesen Angriff auf das IAEA-Personal aufs Schärfste", schreibt Grossi auf der Plattform X.
Tusk hält Friedensgespräche im Winter für möglich
Der polnische Regierungschef Donald Tusk hält nach eigenen Angaben Friedensgespräche zur Beendigung des Krieges noch in diesem Winter für möglich. "Ich werde eine Reihe von Gesprächen führen, die vor allem die Situation jenseits unserer Ostgrenze betreffen", sagte der Ministerpräsident. Verhandlungen könnten im Winter beginnen, "auch wenn es noch Fragezeichen gibt".
Für Donnerstag kündigte Tusk den Besuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Warschau an. Darin werde es auch um die Gespräche von Macron mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump und dem ukrainischen Staatschef Wolodimir Selenskij in Paris am vergangenen Wochenende gehen.
Tusk sagte, dass er in ständigem Kontakt mit den skandinavischen und baltischen Verbündeten stehe. Auch werde der britische Premierminister Keir Starmer demnächst in Warschau erwartet. "Ich möchte wirklich, dass Polen das Land ist, das nicht nur präsent ist, sondern den Ton für diese Entscheidungen angibt, die uns Sicherheit bringen und die polnischen Interessen schützen sollen", sagte Tusk.
Selenskij hatte sich am Montag für eine diplomatische Lösung des Krieges ausgesprochen. Er deutete damit eine wachsende Offenheit Kiews für Verhandlungen an. Er glaube aber nicht, dass der russische Präsident Wladimir Putin den Krieg beenden wolle. Der Kreml erklärte am Dienstag, der Krieg werde so lange fortgesetzt, bis die von Putin gesetzten Ziele durch militärische Maßnahmen oder durch Verhandlungen erreicht seien.
Für Donnerstag kündigte Tusk den Besuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Warschau an. Darin werde es auch um die Gespräche von Macron mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump und dem ukrainischen Staatschef Wolodimir Selenskij in Paris am vergangenen Wochenende gehen.
Tusk sagte, dass er in ständigem Kontakt mit den skandinavischen und baltischen Verbündeten stehe. Auch werde der britische Premierminister Keir Starmer demnächst in Warschau erwartet. "Ich möchte wirklich, dass Polen das Land ist, das nicht nur präsent ist, sondern den Ton für diese Entscheidungen angibt, die uns Sicherheit bringen und die polnischen Interessen schützen sollen", sagte Tusk.
Selenskij hatte sich am Montag für eine diplomatische Lösung des Krieges ausgesprochen. Er deutete damit eine wachsende Offenheit Kiews für Verhandlungen an. Er glaube aber nicht, dass der russische Präsident Wladimir Putin den Krieg beenden wolle. Der Kreml erklärte am Dienstag, der Krieg werde so lange fortgesetzt, bis die von Putin gesetzten Ziele durch militärische Maßnahmen oder durch Verhandlungen erreicht seien.
Russischer Geheimdienst nimmt Deutschen fest - Ermittlungen wegen Sabotage
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat nach eigenen Angaben einen Mann, der auch einen deutschen Pass besitzt, vor einem geplanten Sabotageakt festgenommen. Der Mann soll angeblich im November 2024 für eine von seinem Auftraggeber versprochene finanzielle Belohnung einen Anschlag auf ein Gleisbett der Eisenbahn in Nischni Nowgorod vorbereitet haben, und zwar mithilfe eines selbst gebauten Sprengsatzes. In einer FSB-Mitteilung ist von einem Geständnis die Rede.
In jüngerer Zeit haben russische Geheimdienste vermehrt Ausländer unter dem Vorwurf angeblich geplanter Anschläge in Russland festgenommen. Im jetzigen Fall soll es sich um einen im Jahr 2003 geborenen Mann mit doppelter Staatsbürgerschaft aus Nischni Nowogorod handeln. Die Millionenstadt liegt an der Wolga, etwa 400 Kilometer östlich von Moskau. Der Mann sei Mitglied einer neonazistischen Gruppierung und habe im Auftrag ukrainischer Geheimdienste gehandelt, so der Vorwurf.
Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hieß es, die deutsche Botschaft in Moskau habe am Morgen "Kenntnis von der Verhaftung eines mutmaßlich deutschen Staatsangehörigen erlangt und setzt sich für konsularischen Zugang zu dem Betroffenen ein". Doppelstaatler würden von Russland jedoch ausschließlich als russische Staatsangehörige behandelt. Somit werde "konsularischer Zugang ... in der Regel verweigert".
Kremlchef Wladimir Putin hat den Angriffskrieg gegen die Ukraine auch mit den dort angeblich herrschenden Nazis gerechtfertigt. Kriegsgegner in Russland - zumal wenn sie die Ukraine unterstützen - werden damit auch oft als Nazis diskreditiert.
In jüngerer Zeit haben russische Geheimdienste vermehrt Ausländer unter dem Vorwurf angeblich geplanter Anschläge in Russland festgenommen. Im jetzigen Fall soll es sich um einen im Jahr 2003 geborenen Mann mit doppelter Staatsbürgerschaft aus Nischni Nowogorod handeln. Die Millionenstadt liegt an der Wolga, etwa 400 Kilometer östlich von Moskau. Der Mann sei Mitglied einer neonazistischen Gruppierung und habe im Auftrag ukrainischer Geheimdienste gehandelt, so der Vorwurf.
Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hieß es, die deutsche Botschaft in Moskau habe am Morgen "Kenntnis von der Verhaftung eines mutmaßlich deutschen Staatsangehörigen erlangt und setzt sich für konsularischen Zugang zu dem Betroffenen ein". Doppelstaatler würden von Russland jedoch ausschließlich als russische Staatsangehörige behandelt. Somit werde "konsularischer Zugang ... in der Regel verweigert".
Kremlchef Wladimir Putin hat den Angriffskrieg gegen die Ukraine auch mit den dort angeblich herrschenden Nazis gerechtfertigt. Kriegsgegner in Russland - zumal wenn sie die Ukraine unterstützen - werden damit auch oft als Nazis diskreditiert.
USA: Würden neue ukrainische Rekruten ausbilden und ausrüsten
Sollte die ukrainische Armee ihre ausgedünnten Truppen mit neuen Rekruten aufstocken, will das US-Militär bei der Ausrüstung und Ausbildung der zusätzlichen Soldaten helfen. Über die Frage, ob die ukrainischen Streitkräfte auch Männer unter 25 Jahren einziehen sollten, wird nicht nur im Land selbst, sondern auch unter Verbündeten diskutiert. Auf die Frage eines Reporters, ob die US-Regierung Druck mache, entgegnete Außenministeriumssprecher Matthew Miller: „Letztendlich muss die Ukraine die Entscheidung über die Zusammensetzung ihrer Streitkräfte selbst treffen.“
Um mehr Soldaten für die Armee zu gewinnen, hatte die Ukraine in diesem Jahr das Mobilisierungsalter von 27 auf 25 Jahre gesenkt. Allerdings bringt dieser Schritt erst langsam Ergebnisse, während die Truppen im Einsatz ausgedünnt und ermüdet sind. Andere Armeen ziehen junge Männer mit der Volljährigkeit ein, also ab 18 Jahren. Diese Jahrgänge sind allerdings in der Ukraine zahlenmäßig schwach.
Die Mobilisierungsstrategie führt auch zu Fragen von Verbündeten, die den ukrainischen Abwehrkampf gegen Russland vor allem mit Geld und Waffen unterstützen. Der ukrainische Außenministeriumssprecher Heorhij Tychyj betonte Ende November, die Rekrutierung sei weniger eine Frage des Alters. Dem Land fehle es an Ausrüstung und Waffen, um bereits mobilisierte Soldaten auszustatten.
Um mehr Soldaten für die Armee zu gewinnen, hatte die Ukraine in diesem Jahr das Mobilisierungsalter von 27 auf 25 Jahre gesenkt. Allerdings bringt dieser Schritt erst langsam Ergebnisse, während die Truppen im Einsatz ausgedünnt und ermüdet sind. Andere Armeen ziehen junge Männer mit der Volljährigkeit ein, also ab 18 Jahren. Diese Jahrgänge sind allerdings in der Ukraine zahlenmäßig schwach.
Die Mobilisierungsstrategie führt auch zu Fragen von Verbündeten, die den ukrainischen Abwehrkampf gegen Russland vor allem mit Geld und Waffen unterstützen. Der ukrainische Außenministeriumssprecher Heorhij Tychyj betonte Ende November, die Rekrutierung sei weniger eine Frage des Alters. Dem Land fehle es an Ausrüstung und Waffen, um bereits mobilisierte Soldaten auszustatten.
