Es ist ein zynisches, gefährliches Spiel, das der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und seine Getreuen im Asowschen Meer spielen. Sie kämpfen um die Macht in Kiew. Gewiss, die russische Besetzung der Krim und Moskaus gewaltsames Vorgehen gegen die ukrainischen Boote sprechen jedem Recht Hohn. Doch viel spricht dafür, dass die Ukraine diesen Zwischenfall provoziert hat, damit der zutiefst unpopuläre Poroschenko das Kriegsrecht ausrufen konnte. Für ihn ist es der sicherste Weg, seine drohende Abwahl als Präsident am 31. März 2019 zu verhindern.
Ukraine:Kampf um die Macht
Der Krieg dient als Vorwand, innenpolitische Reformen zu verschleppen. Das Kriegsrecht kommt dank des Widerstands im Parlament zwar in einer entschärften Variante. Die Präsidentschaftswahlen werden dadurch nicht verschoben. Doch könnte es der fragilen Demokratie in der Ukraine schaden.
Von Florian Hassel
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