Bürgergeld:Scholz will, dass mehr Ukrainer arbeiten

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Olaf Scholz bei einem Wahlkreisgespräch in Teltow, Brandenburg. (Foto: Thomas Koehler/IMAGO/photothek.de)

Der Bundeskanzler dringt darauf, Hunderttausende Kriegsflüchtlinge so bald wie möglich in Jobs zu bringen. Es könne nicht sein, dass von 2000 Ärzten erst 120 eine Berechtigung haben.

Bundeskanzler Olaf Scholz dringt darauf, dass Hunderttausende Ukrainerinnen und Ukrainer in Deutschland Arbeit aufnehmen. Er finde, dass viele aus der Ukraine, die hierzulande unterstützt würden, arbeiten sollten, sagte Scholz bei einem SPD-Bürgerdialog in Teltow. Der Ort liegt im brandenburgischen Wahlkreis von Scholz, wo er am Samstag in seiner Funktion als Bundestagsabgeordneter auftrat.

Durch den sogenannten Jobturbo der Bundesregierung sei die Zahl der bereits in Arbeit stehenden Ukrainer auf mehr als 200 000 gestiegen. "Aber da gingen noch ein paar Hunderttausend drauf, wenn ich das klar und deutlich sagen darf. Deshalb ist mein Wunsch, dass gearbeitet wird." Es sei annehmbar, wenn man nicht sofort in dem Beruf seiner Qualifikation oder aber zunächst nur in Teilzeit arbeiten könne, sagte Scholz. Dies sei in anderen Ländern zumutbar, das müsse auch für Deutschland gelten.

Bescheinigungen könne man auch später nachholen, sagte Scholz

Scholz wies zudem den Bundesländern und den Arbeitgebern eine Verantwortung zu. Es gebe in den Bundesländern viel zu viele parallele Anerkennungsstellen für Berufsabschlüsse und Qualifikationen. "Das ist Quatsch. Wir bemühen uns sehr, die Zahl der Anerkennungsstellen zu reduzieren", sagte er. Es könne auch nicht sein, dass von den 2000 ukrainischen Ärzte, die in Deutschland arbeiten wollten, erst 120 eine Berechtigung bekommen hätten. Scholz forderte die Arbeitgeber auf: "Schaut euch die Leute an; schaut, ob es klappt." Bescheinigungen könne man auch später nachholen.

Hintergrund der Aufforderung ist die Debatte darüber, dass ein Großteil der in Deutschland aufgenommenen Ukraine-Kriegsflüchtlinge Bürgergeld bezieht statt zu arbeiten. Als Gründe dafür werden in der Debatte unter anderem großzügige Bürgergeld-Bezüge, aber auch angeforderte Sprachkurse oder fehlende Betreuungsplätze für Kinder angegeben.

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 sind, Stand Juli 2024, mehr als eine Million Ukrainerinnen und Ukrainer nach Deutschland geflohen.

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