SZ am Abend:Nachrichten am 2. Oktober 2023

Lesezeit: 2 Min.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und ihre Kolleginnen und Kollegen aus der EU haben sich alle gemeinsam in Kiew getroffen. (Foto: Friedemann Kohler/dpa)

Was heute wichtig war.

Von Oliver Klasen

Alles zum Krieg in der Ukraine

EU setzt ein Zeichen der Freundschaft. Während in den USA und der Slowakei die Unterstützung für die Ukraine auf dem Spiel steht, treffen sich alle Außenminister der EU in Kiew. Es ist das erste Mal überhaupt, dass der Ministerrat in dieser Form außerhalb der Grenzen der Europäischen Union tagt. Außenministerin Baerbock fordert einen "Winterschutzschirm" für die Ukraine - mehr Luftverteidigung, Stromgeneratoren und eine Stärkung der Energieversorgung. Zum Artikel

Ukraine ist Hauptabnehmer deutscher Rüstungsexporte. Bis Ende September sind militärische Güter im Wert von gut 3,3 Milliarden Euro für Kiew genehmigt worden. Elon Musk und das ukrainische Parlament liefern sich ein Wortgefecht auf seiner Plattform X. US-Experten warnen vor einem möglichen Wiedererstarken der Gruppe Wagner. Zum Liveblog

  • Karten zum Krieg: Wo die Front verläuft - Tag 586 (SZ Plus)

Nachrichten kompakt

Medizin-Nobelpreis geht an Wegbereiter der Corona-Impfstoffe. Ausgezeichnet werden die ehemalige Biontech-Mitarbeiterin Katalin Karikó aus Ungarn sowie der US-Biochemiker Drew Weissman. Die beiden Forscher hätten mit ihrer mRNA-Forschung zum "beispiellosen Tempo der Impfstoffentwicklung" beigetragen. Zum Artikel

EXKLUSIV Buschmann will EU-Chatkontrolle verhindern. Die EU will Missbrauchsdarstellungen im Netz und sogenanntes "Grooming", also Anbahnungsversuche an Minderjährige, mit einem neuen Gesetz bekämpfen. Dafür sollen Onlinedienst-Anbieter die Nachrichten, Bilder, E-Mails und Sprachnachrichten ihrer User scannen. Doch der Bundesjustizminister hat erhebliche Bedenken. "Anlassloses und massenhaftes Scannen privater Kommunikation ohne konkreten Tatverdacht hat im Rechtsstaat nichts verloren", so Buschmann. Zum Artikel (SZ Plus)

Union kritisiert Zuschüsse für Seenotretter. Zumindest ungewollt ermöglichten die Organisationen das Geschäft der "menschenverachtenden Schleuserbanden", heißt es aus der CDU. Das sollte die Bundesregierung nicht unterstützen. SPD und Grüne nennen diese Haltung unmenschlich. Zum Artikel

PKK meldet sich zurück. Erstmals seit langer Zeit bekennt sich die kurdische Gruppe zu einem Anschlag - und das mitten in Ankara. Der türkische Präsident dürfte das bald zu nutzen wissen, wenn es um Schwedens Nato-Beitritt geht. Den blockiert die Türkei nach wie vor, Erdoğan hat in den vergangenen Tagen erneut auf PKK-Demos auf schwedischen Straßen hingewiesen, erst am Wochenende verbrannten Demonstranten in Stockholm eine Puppe des Präsidenten. Zum Artikel

Umfrage sieht CSU bei 37 Prozent - offenes Rennen um Platz zwei. Kurz vor der Landtagswahl zeichnet sich die politische Stimmung in Bayern immer deutlicher ab: Während die Partei von Ministerpräsident Söder weit vorne liegt, wird es dahinter eng. Die Grünen und die Freien Wähler stehen jeweils bei 15 Prozent, die AfD kommt auf 14 Prozent. Abgeschlagen ist die SPD mit 9 Prozent. Zum Wahl-Newsblog

Merkel gibt das erste Interview seit Ende ihrer Amtszeit. Es geht vor allem um ihre Identität als Ostdeutsche. Sie habe als "Kanzlerin aller Deutschen" ihre DDR-Geschichte nicht vor sich hertragen wollen "wie eine Monstranz", hatte sie 2021 gesagt und daraufhin viel Kritik aus dem Osten bekommen. Das sei der Grund, dass sie auf das Thema nun noch einmal zurückkomme. Das zwölf Minuten lange Gespräch mit der frühren Kanzlerin wird am 3. Oktober im ZDF ausgestrahlt. Zum Artikel (SZ Plus)

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