Der russische Präsident Dmitrij Medwedjew hat die Unabhängigkeit der abtrünnigen georgischen Kaukasus-Provinzen Abchasien und Südossetien in einer Fernsehansprache am Dienstag verkündet. Im Folgenden die wichtigsten Auszüge seiner Rede:
"Dies ist keine einfache Entscheidung, aber es ist die einzige Möglichkeit, um das Leben der Menschen zu schützen" - Dmitrij Medwedjew.
(Foto: Foto: dpa)"Die georgische Führung hat (...) ohne jeglichen Grund einen bewaffneten Konflikt ausgelöst, dessen Opfer Zivilisten waren. (...) Es ist eindeutig, dass Tiflis auf einen Blitzkrieg setzte, um die internationale Gemeinschaft vor vollendete Tatsachen zu stellen. (...) Russland hat Zurückhaltung und Geduld bewiesen. Wir haben mehrmals dazu aufgerufen, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, und haben unseren Standpunkt selbst nach der einseitigen Erklärung der Unabhängigkeit des Kosovo nicht aufgegeben. Aber unsere wiederholten Angebote an die georgische Seite, mit Südossetien und Abchasien ein Abkommen über einen Gewaltverzicht zu schließen, sind unbeantwortet geblieben. Auch die Nato und die UN haben dies bedauerlicherweise verschmäht.
Es ist heute unübersehbar: Eine friedliche Lösung des Konflikts zählte nicht zu den Absichten von Tiflis. Die georgische Führung hat sich auf den Krieg vorbereitet, und die politische und materielle Unterstützung durch außenstehende Beschützer hat sie nur in dem Glauben bestärkt, dass sie ungestraft bleibt.
Tiflis hat seine Entscheidung in der Nacht vom 7. auf den 8. August gefällt. (Der georgische Präsident Michail) Saakaschwili hat sich für den Völkermord entschieden, um seine politischen Ziele zu erreichen. Dadurch hat er selbst jegliche Hoffnung auf ein friedliches Zusammenleben von Osseten, Abchasen und Georgiern in demselben Staat zunichte gemacht.
Die Völker Südossetiens und Abchasiens haben sich in Volksabstimmungen mehrmals für die Unabhängigkeit ihrer Republiken ausgesprochen. Wir sind der Ansicht, dass sie nach dem, was in (der südossetischen Hauptstadt) Zchinwali geschehen ist und was in Abchasien geplant war, das Recht haben, selbst über ihr Schicksal zu bestimmen.
Andere Staaten sollen folgen
Die Präsidenten von Südossetien und Abchasien haben sich (...) an Russland gewandt und um die Anerkennung der staatlichen Souveränität von Südossetien und Abchasien gebeten. Der Föderationsrat und die Duma haben für diese Anliegen gestimmt. In dieser Situation ist es unumgänglich, eine Entscheidung zu treffen. In Anbetracht des Willens der ossetischen und abchasischen Völker (...) habe ich die Erlasse über die Anerkennung der staatlichen Souveränität Südossetiens und Abchasiens durch die Russische Föderation unterzeichnet.
Russland ruft die anderen Staaten auf, seinem Beispiel zu folgen. Dies ist keine einfache Entscheidung, aber es ist die einzige Möglichkeit, um das Leben der Menschen zu schützen."