Der türkische Ministerpräsident Binali Yıldırım hat sich für eine rasche Freilassung des inhaftierten Welt-Korrespondenten Deniz Yücel ausgesprochen. "Ich hoffe, dass er in kurzer Zeit freigelassen wird. Ich bin der Meinung, dass es in kurzer Zeit eine Entwicklung geben wird", sagte Yıldırım in einem Interview mit den ARD-"Tagesthemen", das am Mittwochabend gesendet werden soll. Allerdings entscheide nicht die Regierung, sondern die Justiz über Yücels Fall, sagte der Regierungschef, der am Donnerstag nach Berlin kommt.
Des Weiteren sprach sich Yıldırım dafür aus, das zuletzt angespannte Verhältnis zu Deutschland wieder zu verbessern. "Nun ist die Zeit gekommen, um eine neue Seite aufzuschlagen." Berlin und Ankara sollten "die Vergangenheit vergessen, in die Zukunft blicken und unsere Beziehungen noch weiter ausbauen".
Der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel befindet sich seit genau einem Jahr in türkischer Haft. Bis heute gibt es keine Anklageschrift gegen den 44-Jährigen, auch ein Prozessbeginn ist nicht in Sicht.
Außenminister Gabriel rechnet mit schneller Entscheidung
Bei der Bundesregierung stößt dies auf Unverständnis und Kritik. Außenminister Sigmar Gabriel hat Yücel als "Geisel" der Türkei bezeichnet, und die Regierung hat eine Verbesserung der Beziehungen von der Freilassung des Journalisten abhängig gemacht. Am Rande seines Besuches in Belgrad sagte Gabriel jetzt, man habe in den vergangenen Wochen alles getan, um das Verfahren zu beschleunigen. Er erwarte eine baldige Gerichtsentscheidung und hoffe, dass diese positiv für Deniz Yücel ausfalle.
Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu sicherte bereits Anfang Januar vor einem Besuch bei Gabriel zu, sich für die Beschleunigung des Verfahrens einzusetzen. Seitdem ist jedoch nichts passiert. Die Regierung beharrt seit Anbeginn auf der Unabhängigkeit der Justiz, doch bestehen Zweifel, dass diese tatsächlich frei entscheiden kann, nachdem Präsident Recep Tayyip Erdoğan Yücel als deutschen Spion und kurdischen Agenten bezeichnet hat.
Der Fall Yücel dürfte auch Thema sein, wenn Yıldırım am Donnerstag von Bundeskanzlerin Angela Merkel empfangen wird. Der türkische Regierungschef nimmt anschließend an der Münchner Sicherheitskonferenz teil.