Türkei Was Sie über die Wahlen wissen müssen

Am 24. Juni finden in der Türkei Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Auf dem Bild: Anhänger des amtierenden Präsidenten Erdoğan.

(Foto: dpa)

Die türkische Bevölkerung entscheidet über den nächsten Präsidenten und das Parlament zugleich. Wie kam es zu den Neuwahlen, was bedeuten sie? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Von Markus C. Schulte von Drach und Christiane Schlötzer

Die jetzigen Wahlen in der Türkei sind außergewöhnlich, denn es findet zugleich ein Systemwechsel von einer parlamentarischen Demokratie zu einem Präsidialsystem statt. Für die Parlamentswahl haben alle Türken über 18 Jahre das aktive und passive Wahlrecht. Es besteht Wahlplicht, die aber in der Praxis nicht durchgesetzt wird.

Das nächste Parlament wird aus 600 Abgeordneten bestehen. In das Parlament können nur Parteien einziehen, die zehn Prozent der Stimmen erhalten haben - allerdings gilt das nicht, wenn sie Teil eines Wahlbündnisses sind, das diese Hürde gemeinsam überwindet.

Die Präsidentschaftswahlen gewinnt, wer mehr als 50 Prozent der Stimmen erhält. Wenn das keinem Kandidaten gelingt, kommt es zwei Wochen später zu einer Stichwahl zwischen dem erst- und zweitplatzierten Kandidaten.

Wieso finden in der Türkei jetzt schon Wahlen statt, obwohl das Parlament erst 2015 und der Präsident 2014 gewählt wurden?

Die nächste Präsidentschaftswahl in der Türkei hätte ursprünglich erst 2019 stattfinden sollen. Der amtierende Präsident Recep Tayyip Erdoğan war im August 2014 gewählt worden - zum ersten Mal in einer direkten Wahl. Die Amtszeit beträgt eigentlich fünf Jahre. Auch die Parlamentswahl hätte erst im kommenden Jahr im November stattfinden sollen.

Präsident Erdoğan hat jedoch Mitte April 2018 Neuwahlen verkündet. Das Parlament und der Präsident werden nun am Sonntag - gleichzeitig - neu gewählt, das wird nach einer Verfassungsänderung künftig immer so sein. Und mit der Wahl wird die parlamentarische Demokratie mit einem Ministerpräsidenten an der Spitze der Regierung durch ein Präsidialsystem abgelöst. Der Präsident wird zugleich Regierungschef. Das Parlament hat künftig 600 Abgeordnete, bislang waren es 550.