Türkei: Von der Leyen will Militärbasis gegen den Willen der Türkei besuchen

• Die Türkei ist verärgert über die Armenien-Resolution des Bundestages und will keinen Besuch von Politikern auf der Militärbasis Incirlik.
• Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will trotzdem in die Türkei reisen und die deutschen Soldaten auf dem Nato-Stützpunkt besuchen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat angekündigt, deutsche Soldaten auf dem türkischen Nato-Stützpunkt Incirlik zu besuchen. Erst am Mittwoch untersagte die Türkei ihrem Staatssekretär, Ralf Brauksiepe, einen Besuch auf der Luftwaffenbasis. Die Ministerin kündigte in einem Interview mit der Bild am Sonntag an, dass sie ungeachtet dessen, in die Türkei reisen wird: "Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass die Leitung des Verteidigungsministeriums deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatz besucht", sagte von der Leyen. Sie werde ihren Besuch dazu nutzen, "der Türkei zu erklären, was es bedeutet, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist".

Grund für die Verwerfungen mit der Türkei ist die Armenien-Resolution des Bundestages. Sie belastet seit Wochen die deutsch-türkischen Beziehungen. Der Bundestag hatte eine Resolution beschlossen, die die Massaker an Armeniern während des Ersten Weltkrieges durch das Osmanische Reich als Völkermord verurteilt. Die Türkei ist verärgert - und zeigt dies auch in den diplomatischen Beziehungen.

Mit einer Reise nach Incirlik widersetzt sich die Verteidigungsministerin dem erklärten Willen der türkischen Regierung. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte erklärt, Besuche von Politikern auf der Basis Incirlik würden derzeit "nicht als passend erachtet". Mit ihrem Einsatz in Incirlik unterstützt die Bundeswehr seit Anfang des Jahres die internationale Allianz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Ihre sechs "Tornados" helfen bei der Aufklärung über Syrien.