Türkei: Verhängnisvolle App

Verschlüsselte Kommunikation mit der verhassten Gülen-Bewegung: Die Türkei muss Hunderte rehabilitieren, die wegen ihrer Handys als Putschisten galten.

Mehr als 140 000 Menschen hat die türkische Regierung nach dem gescheiterten Putsch im Sommer 2016 per Notstandsdekret aus dem Staatsdienst entlassen oder suspendiert. Den meisten wird vorgeworfen, der Bewegung des in den USA lebenden Predigers Fethullah Gülen anzugehören; als Beleg diente den Behörden eine Kommunikations-App auf den Handys der Verdächtigen, das Programm "ByLock". Nun hat die hat die Regierung - wieder per Dekret - die Entlassung von 1800 gefeuerten Beamten rückgängig gemacht, darunter 460 Polizisten. Begründung: Die "ByLock"-App sei ohne ihr Wissen installiert worden.

Die Regierung hält die Gülen-Bewegung für die treibende Kraft hinter dem Putschversuch vom Juli 2016, seit dem sie systematisch Gülen-Anhänger aus dem Staatsapparat entfernen lässt. Nach Überzeugung der Regierung ist ByLock ein speziell von der und für die Gülen-Bewegung entwickeltes Werkzeug zur verschlüsselten Kommunikation; wer die App heruntergeladen hatte, galt als Verschwörer, auch Staatsanwälte und Richter folgten dieser Auffassung. Zigtausende Menschen verloren ihren Job, mehr als 50 000 kamen - zumindest zeitweise - in Haft. Auch dem Amnesty-Chef Taner Kılıç wurde die App zum Verhängnis, er sitzt in Haft; der prominente Journalist Kadri Gürsel kam für fast ein Jahr ins Gefängnis, weil ByLock-Nutzer versucht hatten, ihn zu kontaktieren. Dabei hatte Gürsel die Gülen-Bewegung immer wieder kritisiert - der Vorwurf, er sympathisiere mit ihr, war abwegig. Auch wegen solcher Absurditäten kritisieren türkische Oppositionelle und ausländische Beobachter die Praxis scharf, ByLock-Nutzer pauschal zu Terrorverdächtigen zu machen.

Die Gülen-Bewegung soll das Programm zur verschlüsselten Kommunikation nutzen

Für einen Teil der Betroffenen gibt es nun die Chance auf Rehabilitierung: Seit kurzem verweisen Regierung und Justiz auf ein Programm namens "Mor Beyin", das auf den Geräten von mehr als 11 000 Menschen ByLock installiert habe - ohne deren Wissen. Mit Mor Beyin habe die Gülen-Bewegung von ihren tatsächlichen Anhängern ablenken wollen, erklärte Ende Dezember der Oberstaatsanwalt in Ankara. Erwartet wird, dass bald weitere Staatsbedienstete in ihre Jobs zurückkehren dürfen. Die 1800 gerade rehabilitierten Beamten müssen nun binnen zehn Tagen auf ihre Posten zurückkehren; ihnen steht der entgangene Lohn zu, aber keine Entschädigung.