Türkei unter Erdoğan Poltergeist vom Bosporus

Der Premierminister der Türkei: Recep Tayyip Erdoğan

Recep Tayyip Erdoğan hat die Türkei verändert. Zum Guten, wie viele fanden. Doch dieser Eindruck verkehrt sich immer mehr ins Gegenteil. Denn auch der Premier hat sich gewandelt - nicht zu seinem Besten.

Von Christiane Schlötzer, Istanbul

Türkische Karikaturisten, deren Mut und Unbeugsamkeit zu jeder Zeit heraussticht, haben nun fast nur noch ein Thema: Regierungschef Recep Tayyip Erdoğan. In der aktuellen Ausgabe von Uykusuz (Schlaflos), einer wöchentlichen Comic-Zeitschrift, schmückt der Premier den Titel (siehe unten). Erdoğan hält eine Schachtel in Händen, darin sind vier Puppen zu sehen: ein Richter, ein Polizist, ein General, ein islamischer Geistlicher. In der Sprechblase steht: "Wenn ich drei sage, wechselt jeder den Platz."

In den vergangenen vier Wochen mussten so viele Richter, Staatsanwälte, Polizeichefs, Journalisten im Staatsfernsehen, Mitarbeiter der Bankenaufsicht und der Internetbehörde auf Geheiß der Regierung Erdoğan ihre Schreibtische räumen, dass kaum noch jemand Listen über die Versetzungen, Amtsenthebungen und Postenwechsel führen kann. "Wir schauen nach links und nach rechts mit Misstrauen", hat Außenminister Ahmet Davutoğlu jüngst gesagt. So offen hat kein anderer Regierungspolitiker die aktuellen Zustände in Ankara beschrieben. Davutoğlu: "Wir wissen nicht, wem wir trauen sollen."

Die Erfolgsgeschichte ist zu Ende

Was ist aus der selbstbewussten türkischen Regierung und ihrem Premier Erdoğan geworden? Wenn Erdoğan, 59, an diesem Dienstag das erste Mal seit Januar 2009 wieder in Brüssel mit den Spitzen der EU zusammentreffen wird, dann muss er gewiss auch erklären, was mit ihm und seinem Land los ist. Der Unterschied zur Türkei - und zur EU - von vor fünf Jahren ist gewaltig. Die Türkei litt zwar 2009 auch unter der Weltwirtschaftskrise, aber Europa traf sie viel härter. In ihrer nahöstlichen Nachbarschaft wurde die Türkei als Erfolgsmodell gefeiert, auch weil es der Regierungspartei AKP scheinbar mühelos gelang, Demokratie und Islam unter einen Hut zu bringen. Besucher aus dem Westen staunten über die Glitzermetropole Istanbul, in der wöchentlich ein neuer Wolkenkratzer seine Skylounge öffnete.

Auch demokratisch machte das Land Fortschritte. Unerschrocken wies Erdoğan das Militär in die Schranken, das schon mehrmals geputscht hatte. Der gläubige Premier sorgte dafür, dass religiöse Minderheiten zumindest Teile ihres vom Staat über Jahrzehnte hinweg konfiszierten Eigentums wiederbekamen. Der erste Regierungschef, der nicht aus der Elite, sondern aus einem Istanbuler Slum kommt, eröffnete einen Dialog mit den Kurden. 2011 wurde die AKP in einer Parlamentswahl mit 50 Prozent der Stimmen belohnt - der dritte Wahlsieg seit 2002 in Folge. Eine türkische Erfolgsgeschichte ohne Beispiel.

Die scheint zu Ende zu sein. Seitdem die Istanbuler Polizei am 17. Dezember ausschwärmte, um Ministersöhne, Kommunalpolitiker, einen Staatsbankchef und AKP-nahe Unternehmer wegen Korruptionsvorwürfen festzunehmen, ist nichts mehr, wie es war. Erdoğan reagierte mit einem selbst für Parteifreunde überraschenden Furor. Reihenweise ließ er Beamte auswechseln - nicht weil sie korrupt sind, sondern weil sie die Korrupten verfolgen wollten. Kritiker mussten die AKP verlassen. Erdoğan nennt die Ermittlungen eine "Verschwörung", als Drahtzieher nahm er einen - auch von vielen AKP-Leuten - verehrten türkischen Prediger ins Visier: den seit 1999 in den USA lebenden Fethullah Gülen. Der galt lange als Verbündeter, weshalb Erdoğan mit dem Kurswechsel die eigene Klientel verwirrt.