Türkei Riskantes Spiel

Warum Erdoğan in Istanbul noch einmal wählen lassen will.

Von Christiane Schlötzer

Die Frage, wer gewinnt, wenn in Istanbul noch einmal gewählt wird, ist schwer zu beantworten. Ein Verlierer steht jetzt schon fest: die türkische Demokratie und damit das Grundvertrauen, dass friedliche Machtwechsel möglich sind. Recep Tayyip Erdoğan hat die Messlatte selbst hoch gelegt, als er im vergangenen Jahr sagte, bei der Präsidentenwahl reiche ihm auch eine einzige Stimme Mehrheit für den Sieg. Und nun will er einen Rückstand von 14 000 Stimmen nicht anerkennen.

Wenn die AKP nun in Istanbul Neuwahlen fordert, dann tut sie das, weil sie die wichtigste türkische Stadt einfach nicht der Opposition überlassen will. Damit riskiert die Regierungspartei viel. Nicht nur die Peinlichkeit einer möglichen neuen Niederlage, sondern auch ein Pyrrhussieg ist möglich. Denn fällt beim nächsten Mal der Vorsprung ähnlich mager aus wie jetzt, nur zugunsten der AKP, dann wird die Opposition diesen Sieg gewiss ebenso anfechten. Dies würde die Phase der politischen Unsicherheit verlängern.

Das Nachsehen hätte das ganze Land, das jetzt schon in der Rezession steckt mit einer Arbeitslosigkeit von fast 15 Prozent. Das hat es lange nicht mehr gegeben. Was das Land jetzt bräuchte, hat Ekrem Imamoğlu, der gewählte neue Istanbuler Bürgermeister gesagt, bevor er die Ernennungsurkunde in die Hand nahm: eine Versöhnung der gespaltenen Gesellschaft. Mit diesem Programm könnte der 48-Jährige zum Hoffnungsträger einer neuen Generation werden. Womöglich macht ihn das so gefährlich für Erdoğan.