Türkei Revolte der Regierung

Premier Davutoğlu wehrt sich im Kurdenkonflikt gegen den Präsidenten Erdoğan. Dessen Allmacht wankt.

Von Mike Szymanski

In der Türkei macht das Wort Palastrevolution die Runde, das hat es so schon lange nicht mehr gegeben. Die Erdoğanisierung des Landes schritt voran. Weder die Opposition im Parlament, noch jene auf den Straßen - etwa die Demonstranten vom Gezi-Park - vermochten den derzeitigen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan bislang auf seinem Weg zum Ein-Mann-Staat zu stoppen. Werden nun seinen eigenen Gefolgsleute von der AKP diesen Job übernehmen müssen?

Fast sieht es so aus. Vize-Regierungschef Bülent Arınç erinnerte sein Land soeben daran, dass es auch noch eine Regierung hat und nicht nur von einem Alleinherrscher in Ankara kontrolliert wird. Das war dringend nötig. Denn immer dort, wo Premierminister Ahmet Davutoğlu Stärke zeigen will, bremst der machtsüchtige Erdoğan ihn aus. Ganz aktuell sabotiert Erdoğan den Friedensprozess mit den Kurden, den Davutoğlu mit Leben füllen will. So wird die Haltung zum Kurdenkonflikt überraschend zur Machtprobe: er oder wir.

Bisher hat Erdoğan noch jeden Konflikt für sich entschieden. Gut möglich, dass er auch dieses Mal über Davutoğlu und Arınç triumphiert. Haben sie deshalb verloren? Nicht unbedingt. Nicht einmal 80 Tage vor der Wahl zeigt sich die AKP heftig zerstritten. In den Umfragen verliert sie schon spürbar. Auf seine Parteifreunde muss Erdoğan nicht hören. Auf die Wähler am Ende schon.