Nach dem Putschversuch Die Türkei ist nicht wiederzuerkennen

Nach dem Putschversuch demonstrieren in der Türkei die verschiedensten Strömungen zusammen gegen das Militär.

(Foto: Ozan Kose/AFP)

Vor drei Wochen haben Teile des Militärs gegen die Regierung geputscht - erfolglos. Inzwischen regiert Präsident Erdoğan per Dekret und baut den Staat grundlegend um. Ein Überblick.

Von Mike Szymanski, Istanbul

Putschversuch, Ausnahmezustand, Massenverhaftungen. Die Türkei ist kaum wiederzuerkennen, nachdem Teile des Militärs am 15. Juli 2016 versucht haben, die Macht an sich zu reißen. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan spricht von einer ganz großen Verschwörung, verübt von einstigen Brüdern. Seither baut er das Land um.

Ausnahmezustand

Morgens um 4 Uhr auf der Küstenstraße. Es sind nur ein paar Taxen unterwegs, als die schwarze Limousine zum Überholen ansetzt. Das Schiebedach geht auf, zwei Frauen schieben sich mit ihren Oberkörper durch die Öffnung und schwenken rote Türkei-Fahnen. Seit dem Putschversuch feiert das Land den Kampf für die Demokratie, überall und zu jeder Zeit. Das Land lebt nun seit zwei Wochen unter dem Ausnahmezustand.

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Erdoğan kann per Dekret regieren, dem Parlament muss er seine Entscheidungen lediglich im Nachhinein vorlegen. Er nutzt die neuen Befugnisse, um das Militär und den Staat umzubauen. Im Alltag spürt man noch vergleichsweise wenig von diesen großen Umwälzungen. Das wird sich ändern, wenn die Sommerferien im September zu Ende gehen und die Schüler sich an neue Schulen und Lehrer gewöhnen müssen. Neu ist in dem Land ein Gefühl, das bisher nicht so stark ausgeprägt war: Misstrauen. Noch weiß niemand, wie groß die Verschwörung tatsächlich war.

Suche nach Hintermännern

Für die Regierung, aber auch für große Teile der Opposition ist der Drahtzieher bereits gefunden: Fetullah Gülen. Der islamische Prediger lebt in den USA. Gülen und sein Netzwerk waren lange Erdoğans Verbündete, bis es 2013 zum Bruch kam. Seither wirft Erdoğan Gülen vor, seine Regierung stürzen zu wollen. Die Regierung präsentiert derzeit vor allem Aussagen und Geständnisse von Putschisten als Belege dafür, dass Gülen hinter dem Putschversuch stecke.

Levent Türkkan, Adjutant des Generalstabschefs, habe demnach eingeräumt, für Gülen gearbeitet zu haben. General Hakan Evrim soll dem als Geisel genommenen Generalstabschef Hulusi Akar ein Gespräch mit Gülen angeboten haben - behauptet Akar. Evrim weist die Darstellung zurück. Auf der Basis solcher und anderer Aussagen verlangt Ankara von den Vereinigten Staaten die Auslieferung. Den USA reichen die Belege offenbar nicht aus: Dem Wall Street Journal zufolge ist die Regierung noch nicht von der Schuld Gülens überzeugt.

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Militär

Auch wenn die Hintermänner nicht zweifelsfrei feststehen: Der Putschversuch ging vom Militär aus. Fast die Hälfte aller Generäle steht unter Putsch-Verdacht, Tausende Offiziere und Soldaten machten in der Nacht vom 15. Juli 2016 mit, steuerten Panzer aus den Kasernen und flogen mit Kampfjets über Ankara und Istanbul. Den Putschisten war es gelungen, Generalstabschef Hulusi Akar als Geisel zu nehmen.

Bei den Streitkräften, der zweitgrößten Armee der Nato, bleibt nun kein Stein mehr auf dem anderen, das Militär wird reformiert wie noch nie in der Geschichte der Türkei. Das Heer, die Luftwaffe und die Marine kommen unter Kontrolle des Verteidigungsministeriums. Präsident Erdoğan und Premier Binali Yıldırım haben direkte Weisungsbefugnis. Bisher war lediglich der türkische Generalstab dem Premierminister unterstellt.

Die Militärkrankenhäuser werden künftig vom Gesundheitsministerium kontrolliert. Eine neu zu gründende Nationale Universität für Verteidigung soll die militärische Ausbildung verantworten. Im Hohen Militärrat YAŞ reden künftig auch der Außen-, Justiz- und Innenminister mit. So stark war der Einfluss der Politik auf das Militär noch nie. Eine Militärreform war überfällig. Weil sich das Land aber seit mehr als 30 Jahren im Kampf gegen die separatistische Kurdenorganisation PKK befindet, wurde sie immer wieder verschoben.