In der Türkei ist die deutsch-kurdische Sängerin Hozan Cane zu sechs Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden. Grund dafür seien Terrorismus-Vorwürfe, teilte ihre Anwältin Newroz Akalin mit. Demnach begründete das Gericht im westtürkischen Edirne seine Entscheidung damit, dass die Sängerin, die mit bürgerlichem Namen Saide Inac heißt, Mitglied der als terroristisch eingestuften Organisation PKK sei.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Anwältin kündigte an, gegen das Urteil Berufung einzulegen. Vom Vorwurf der Volksverhetzung und der Beleidigung des Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk habe das Gericht die Sängerin aus Köln freigesprochen. An der Verhandlung nahm nach Angaben des Auswärtigen Amtes auch ein Vertreter des Generalkonsulats in Istanbul teil, das Cane konsularisch betreut.
Cane war Ende Juni kurz vor den Wahlen in der Türkei in Edirne festgenommen worden. Sie hatte dort eine Wahlkampfveranstaltung der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP unterstützt. Inhaftiert ist die Sängerin im Frauengefängnis des Istanbuler Stadtteils Bakirköy. Zum Prozess wurde sie per Video zugeschaltet. Die Anklage stützte sich unter anderem auf angebliche Facebook- und Twitterposts der Sängerin.
Fragliche Social-Media-Accounts
In der Anklageschrift, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, wird ihr etwa vorgeworfen, Fotos geteilt zu haben, auf denen der inhaftierte PKK-Chef Abdullah Öcalan zu sehen ist. Darunter sei auch eine Veranstaltung in Köln, auf der PKK-Fahnen und Öcalan-Poster zu sehen seien. Ähnliche Aufnahmen stammten von den Konzerten der Sängerin, so der Vorwurf.
Außerdem sei Hozan Cane auf Bildern mit der Führungsriege der PKK zu sehen, wie etwa mit dem PKK-Kommandeur Murat Karayilan. Die PKK gilt in der Türkei, der EU und den USA als Terrororganisation.
Die Sängerin gab beim Verhör jedoch an, dass die zwei in der Anklageschrift angeführten Facebook-Profile nicht ihre seien. Auf ihrem Twitter-Account seien Inhalte geteilt worden, von denen sie nichts wisse. Fotos von ihr und Karayilan bezeichnet die Sängerin laut Anklageschrift als Fotomontage.
Hozan Cane habe niedergeschlagen auf die Urteilsverkündung reagiert, sagte Anwältin Akalin. Die Sängerin, die in Istanbul inhaftiert ist, wurde per Video zur Verhandlung zugeschaltet.
In der Türkei werden immer wieder auch Ausländer wegen Inhalten in den sozialen Medien festgenommen. Vor kurzem verschärfte das Auswärtige Amt die Reisehinweise für die Türkei. Es warnt Deutsche deutlicher als zuvor vor regierungskritischen Meinungsäußerungen in sozialen Medien.
Drei Urteile gegen Deutsche in drei Monaten
Es ist das dritte Urteil gegen deutsche Staatsbürger in der Türkei in drei Monaten. Ende September war der Hamburger Ilhami A. wegen angeblich über Facebook verbreiteter Terrorpropaganda für die PKK zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. A. ist auf freiem Fuß, weil das Urteil noch nicht rechtskräftig ist. Er darf jedoch nicht ausreisen.
Ende Oktober wurde der 29-jährige Gießener Patrick K. wegen Mitgliedschaft in der YPG - dem syrischen Ableger der PKK - zu mehr als sechs Jahren Gefängnis verurteilt. Er ist im osttürkischen Elazig inhaftiert. Nach Angaben seiner Familie war er zum Wandern in der türkisch-syrischen Grenzregion unterwegs.
Zudem sitzen noch mindestens vier deutsche Staatsbürger wegen Terrorvorwürfen in türkischer Untersuchungshaft. Darunter ist der Kölner Adil Demirci, dessen Prozess am kommenden Dienstag beginnt.
