Türkei:Der Mann, der Erdoğans Beamte warnt

Kemal Kilicdaroglu

Seit 2010 an der Spitze der Oppositionspartei CHP: Kemal Kılıçdaroğlu, 72.

(Foto: Burhan Ozbilici/AP)

Haben er und seine Partei im Jahr 2023 eine Chance, den Präsidenten zu besiegen? Kemal Kılıçdaroğlu ist seit 2010 Oppositionsführer in der Türkei.

Von Christiane Schlötzer

Ein Mann aus der konservativen Elite der Türkei, der einst zu den Königsmachern von Recep Tayyip Erdoğan gehörte, erhielt jüngst einen Anruf von Kemal Kılıçdaroğlu, dem Oppositionsführer - mit der Bitte um ein vertrauliches Treffen. Dies wäre nichts Ungewöhnliches, wäre die Türkei ein normales Land, in dem es auch zwischen Regierung und Opposition Gesprächskanäle gibt. In der Türkei aber ist der Graben zwischen den politischen Lagern schluchtentief, Brückenschläge sind äußerst selten.

Kılıçdaroğlu, 72, führt seit 2010 die Republikanische Volkspartei, die "Cumhuriyet Halk Partisi" (CHP). Damals war Erdoğan schon sieben Jahre im Amt, als Premier, und galt vielen noch als Reformer, der das Land in die EU führen wolle. Für seine Kritiker aber war er ein konservativer Islamist. Die Orientierung an westlichen Werten ist der CHP dagegen in die Gene geschrieben. Die Partei wurde 1923 von Republikgründer Kemal Atatürk geschaffen, sie sollte laizistisch und fortschrittlich sein. In ihrem Wirtschaftskonzept spielte anfangs der Staat eine starke Rolle. Ganz hat sich die CHP davon nie verabschiedet. Schwer getan hat sie sich lange auch mit einem gesellschaftlichen Pluralismus, antikurdische und nationalistische Sentiments waren in ihr lange mehrheitsfähig.

Beim Wahlsieg in Istanbul vor zwei Jahren war er der Königsmacher ...

Mit Kılıçdaroğlu hat sich der Ton allmählich geändert. Der Ökonom gilt als Architekt eines Wahlbündnisses aus der CHP und einer nationalkonservativen Partei, die mit offener Duldung durch die prokurdische, linke HDP 2019 das Istanbuler Rathaus eroberten - nach 25 Jahren konservativer Herrschaft. Es war eine Wahl ohne Beispiel, weil die Bürger in der Metropole gleich zweimal zu den Urnen gehen mussten. Beim ersten Mal war der Vorsprung des CHP-Mannes Ekrem İmamoğlu noch haarfein, und Erdoğan ließ das Ergebnis nicht gelten. Bei der Wiederholung war der Sieg der Opposition so deutlich, dass es nichts mehr zu leugnen gab. Auch in der Hauptstadt Ankara sowie in den Großstädten Izmir und Antalya siegte 2019 die CHP.

Seitdem gilt es als nicht mehr unmöglich, dass sie Erdoğan bei den nächsten Parlaments- und Präsidentenwahlen 2023 mit ihren Partnern auch auf Landesebene besiegen könnte. Umfragen deuten ebenfalls in diese Richtung. Würde jetzt schon gewählt, bekämen Erdoğans islamisch-konservative AK-Partei und die ultranationalistische MHP, die er schon seit einer Weile zur Machtsicherung braucht, keine absolute Mehrheit mehr.

... und auch für 2023 wird er zumindest den Gegner Erdoğans aussuchen

Seit sich die Stimmung gegen Erdoğan dreht, tritt Kılıçdaroğlu mit deutlich größerem Selbstbewusstsein auf. Als er jüngst die Türkische Zentralbank besuchte, warnte er die Beamten, sie sollten nicht die "Bürokraten der Erdoğan-Familie sein" und keine ungesetzlichen Befehle ausführen, oder sie würden sich dafür später verantworten müssen, "denn wir kommen an die Macht". Dafür wurde der CHP-Chef von der Regierung heftig getadelt: Er habe Beamten nicht zu drohen. Über den nun möglicherweise doch beigelegten Konflikt um zehn Botschafter, die sich für den seit vier Jahren inhaftierten Kulturmäzen Osman Kavala eingesetzt hatten, sagte Kılıçdaroğlu: Erdoğan wolle damit keinesfalls "nationale Belange schützen", sondern nur von der schweren Wirtschaftskrise ablenken.

Ob Kılıçdaroğlu selbst Präsidentschaftskandidat der CHP wird, ist ungewiss. Persönlich tritt er stets bescheiden auf, im schlichten grauen Anzug, mit roter Krawatte, randloser Brille. Gewiss ist, dass er den Gegner Erdoğans aussuchen wird. Es wird ein Mann sein, eine Frau ist nicht in Sicht. Als einer der aussichtsreichen Anwärter gilt İmamoğlu, der OB von Istanbul, 51 Jahre jung, vor dessen Wahl Kılıçdaroğlu den Königsmacher spielte. Das Gespräch mit dem einstigen Förderer Erdoğans soll übrigens mehrere Stunden gedauert haben, ob der ihm Hoffnungen für einen Machtwechsel machte, ist nicht bekannt.

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