Türkei: Erdoğan lehnt Rücktritt seines Innenministers Soylu ab

Süleyman Soylu hatte nach massiver Kritik an den Ausgangssperren seinen Rücktritt angekündigt. Der Präsident habe diesen aber nicht befürwortet, teilte das Kommunikationsministerium mit.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den Rücktritt seines Innenministers abgelehnt. Nach dem verunglückten Start einer Ausgangssperre hatte Minister Süleyman Soylu am Sonntagabend erklärt, dass er nicht länger Minister bleiben werde. Er übernehme die volle Verantwortung für die am Freitag verhängte Ausgangssperre wegen der Corona-Krise und die Folgen, teilte Soylu auf Twitter mit.

Das Innenministerium hatte am späten Freitagabend kurzfristig eine weitgehende Ausgangssperre für 48 Stunden in 31 Städten und Provinzen verhängt, darunter in den Metropolen Istanbul, Ankara und Izmir. Die Kommunikation der Behörden war scharf kritisiert worden, weil die Maßnahme erst zwei Stunden vor Beginn der Frist bekannt wurde und Details der Regelung zunächst unklar waren. Am Freitagabend war es deshalb zu Panikkäufen und Menschenansammlungen in den betroffenen Städten gekommen.

Soylu schrieb am Sonntag, er habe das Amt des Innenministers mit Stolz ausgeübt und werde dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan immer treu bleiben. Wenige Stunden später teilte das türkische Kommunikationsministerium mit, dass der Präsident den Rücktritt nicht befürworte. Soylu übe das Amt des Innenministers weiter aus, hieß es. In der Erklärung wurden zudem Soylus Verdienste hervorgehoben. Unter anderem habe dieser einen entschlossenen Kampf gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK geführt. Durch seine erfolgreichen Dienste habe er die Achtung des Volkes gewonnen.

Die Türkei hatte vor etwa einem Monat ihren ersten Coronavirus-Fall gemeldet. Am stärksten betroffen ist nach offiziellen Angaben Istanbul. Gesundheitsminister Fahrettin Koca teilte am Sonntag via Twitter mit, die Zahl der Infizierten sei auf 56 956 gestiegen. In 24 Stunden seien zudem 97 an der Lungenkrankheit Covid-19 Erkrankte gestorben, damit stieg die Gesamtzahl der Todesopfer auf 1198. Mehr als 3000 Menschen hätten sich erholt.