Am Montag bekam Ekrem İmamoğlu nach längerer Zeit mal wieder Applaus. Da brachten ihn die Wärter in den Gerichtssaal des Gefängnisses, in dem ihn der türkische Staat seit drei Monaten gefangen hält. Ihn, den gewählten Oberbürgermeister von Istanbul, den Präsidentschaftskandidaten, den Herausforderer von Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Ein Handyvideo zeigt den Moment, als İmamoğlu in den Saal kommt, zu den jubelnden Zuschauern, unter ihnen seine Frau Dilek. Sie küsst ihre Hand und streckt sie ihm entgegen, als er an ihr vorbeigeht.
Danach begann die Anhörung, eine von vielen in den mehreren Verfahren, die gleichzeitig gegen İmamoğlu laufen. Am Montag ging es darum, dass er Anfang des Jahres den Generalstaatsanwalt von Istanbul bedroht haben soll. Es ist einer der Vorwürfe, die in jenen Wochen aufkamen, als İmamoğlu sich für die Präsidentschaftskandidatur bereit machte. In den Wochen vor dem 19. März, als ihn am frühen Morgen die Polizei abholte.
Die Opposition eint ein neuer Kampfgeist
In der Rede, die İmamoğlu jetzt vor Gericht hielt, klang er, als hätte er vor einer Menschenmenge gesprochen, nicht vor einem Richter. „Werde ich hier angeklagt?“, fragte er. „Nein, ich bin hier, weil ich ein Kandidat bin.“
İmamoğlus Team schickte das Manuskript später an die Presse. Sein Apparat funktioniert noch, das Istanbuler Rathaus und seine Partei, die säkulare CHP. Nach wie vor gibt es in der Türkei eine organisierte Opposition, sie ist sogar besser organisiert als vor dem 19. März. Es eint sie ein neuer Kampfgeist – vor allem dank der Demonstrationen der türkischen Studierenden und der Schülerinnen und Schüler. Die eher steife CHP hat einen Ort entdeckt, mit dem sie früher fremdelte: die Straße.
Die Kundgebungen im März, nach der Festnahme, waren die größten in der Türkei seit vielen Jahren. Die Menschen waren schockiert, selbst nach zwei Jahrzehnten unter Erdoğan hatten viele mit dieser Härte nicht gerechnet. Der Aussage des Präsidenten, die Justiz handele unabhängig, glaubte Umfragen zufolge nur eine Minderheit. Die anderen gingen davon aus, dass sich hier der amtierende Präsident des beliebtesten Oppositionellen entledigen wollte.
Auch die meisten Anhänger des Präsidenten haben verinnerlicht, dass es Machtwechsel geben kann
Die Empörung darüber ist nicht verklungen. Noch immer spricht CHP-Chef Özgür Özel jeden Mittwoch in einem Istanbuler Bezirk und jedes Wochenende in einer anderen türkischen Stadt, immer kommen Tausende Menschen. Am liebsten sucht Özel sich Städte aus, in denen Erdoğan klar gewann. Am Samstag reiste er nach Bayburt nahe der Schwarzmeerküste, in eine Stadt, die bei den Wahlen vor zwei Jahren einen Rekord schaffte: Nirgendwo gewannen Erdoğan und seine islamisch-konservative AKP mehr Stimmen als hier. Jetzt fanden sich auch hier Leute, die den Oppositionsführer hören wollten.
Es gibt zwei Lesarten davon, was in der Türkei in diesem Frühling passiert ist und wohin sich das Land bewegt. Die optimistische Sicht beschrieb der Politologe Berk Esen von der Istanbuler Sabancı-Universität kürzlich so: Die Opposition müsse zusehen, „dass das Schiff weiterfährt, denn irgendwann wird der Sturm vorübergehen, und dann will man noch immer auf dem Schiff sein, nicht über Bord“.
Folgt man dieser Sicht, hat sich Erdoğan mit dem Schritt in die Autokratie übernommen. In der Türkei gibt es eine andere Tradition als in Ländern wie Russland oder Aserbaidschan: Bei allen demokratischen Mängeln schien sogar Erdoğan selbst daran zu glauben, dass er Wahlen gewinnen muss. Auch die allermeisten Anhänger des Präsidenten haben verinnerlicht, dass es mehrere Parteien gibt, die sich an der Macht abwechseln können.
Erdoğan hat den gesamten Staatsapparat unter seine Kontrolle gebracht
Die nächsten Wahlen sind zwar erst für 2028 angesetzt. Sollte Erdoğan dann noch einmal antreten, wofür er zuvor die Verfassung ändern müsste, wäre er immer noch gezwungen, eine Mehrheit zu gewinnen – im Zweifel gegen einen anderen Oppositionskandidaten, sollte İmamoğlu dann noch immer in Haft sein. Aber da die Opposition ungewohnt harmonisch auftritt, wäre klar, dass auch ein anderer Kandidat nur im Namen İmamoğlus antritt: um ihn freizulassen.
Die Harmonie bei seinen Gegnern würde Erdoğan gern stören. Was zur pessimistischen Sicht führt: Dieser Präsident hat in den vergangenen zwei Jahrzehnten den ganzen Staatsapparat unter seine Kontrolle gebracht; will er nicht von der Macht weichen, wird es für die Opposition schwer.
Erdoğan kann die Repression immer noch steigern. Das zeigt sich gerade bei einem neuen Verfahren, das die Justiz anstrengt: nicht gegen İmamoğlu persönlich, sondern gegen die Partei, die CHP. Die Staatsanwaltschaft wirft ihr vor, dass bei ihrem letzten Parteitag einige Stimmen gekauft worden seien – damit Özgür Özel gewinnt und Kemal Kılıçdaroğlu ablöst. Kılıçdaroğlu war der langjährige CHP-Chef, den Erdoğan bei den letzten Präsidentschaftswahlen besiegt hatte.
Am 30. Juni beginnt der Prozess. Sollte das Gericht urteilen, dass Özels Wahl unrechtmäßig war, würde Kılıçdaroğlu als Vorsitzender zurückkehren – er wäre Erdoğan als Gegner deutlich lieber. Es ist zwar fraglich, ob sich Kılıçdaroğlu innerhalb der Partei würde halten können, er wäre immerhin so etwas wie der Mann von Erdoğans Gnaden. Aber auch unabhängig davon wird die Justiz weiterhin Oppositionelle und deren Mitarbeiter festnehmen lassen und so den Druck erhöhen. In diesem Land muss sich nun jeder überlegen, welches persönliche Risiko ihm die Politik wert ist.
Währenddessen dreht sich die türkische Politik noch um ein anderes Thema: den Friedensprozess mit den Kurden. Gegen die CHP geht Erdoğan mit fast allen Mitteln vor, auf die Kurden und ihre DEM-Partei geht er zu. Der Präsident sucht den Frieden mit den Kurden, inzwischen hat sich die PKK-Miliz aufgelöst. Es geht jetzt um ihre Entwaffnung. Im Land ist es ein offenes Geheimnis, warum Erdoğan das tut: Er will wohl die kurdischen Stimmen für eine weitere Amtszeit. Noch ist die Türkei kein Land, in dem er die Verfassung einfach ignorieren kann; er muss sie schon ändern, wenn ihm die aktuelle nicht gefällt.
Aber auch der Friedensprozess kommt, wie schon die İmamoğlu-Festnahme, in der Bevölkerung nicht gut an. Die große Mehrheit der Türkinnen und Türken versteht nicht, warum die PKK nach allen Opfern auf einmal nicht mehr der Feind sein soll – und die kurdische Minderheit ist in weiten Teilen skeptisch, ob sie Erdoğan vertrauen kann. Möglich also, dass sich der Präsident mit den Funktionären der DEM einig wird. Aber kann er auch die kurdischen Wähler für sich gewinnen, darunter viele İmamoğlu-Anhänger?
Der beliebteste kurdische Politiker im Land, Selahattin Demirtaş, sitzt seit Jahren in Haft. Ein anderer Oppositioneller, der Nationalist Ümit Özdağ, kam gerade nach einigen Monaten frei. Das liegt in Erdoğans Macht: Er kann Gegnern die Freiheit nehmen und sie ihnen wiedergeben. Solange er aber eine echte Opposition gegen sich hat, muss er Wahlen gewinnen. Und so lange kann er sie auch verlieren.
Für die CHP heißt das wohl, dass sie sich auf noch mehr staatliche Repression einstellen muss. Und für Ekrem İmamoğlu, dass er seine Reden weiterhin nur vor Gericht halten kann.
