Türkei: Flucht aus den Städten

Im kurdischen Südosten der Türkei eskaliert die Auseinandersetzung zwischen Armee und PKK.

Mit Rollkoffern laufen sie am Straßenrand entlang, Männer, Frauen, ganze Familien, dann steigen sie in Minibusse und Autos. Aufnahmen der Nachrichtenagentur Doğan zeigen, wie Zivilisten in Scharen die türkischen Städte Silopi und Cizre verlassen. Seit Monaten bekämpfen sich hier und in anderen Städten des Südostens die türkische Armee und die verbotene kurdische Rebellenorganisation PKK. Am Mittwoch töteten Soldaten in Cizre acht kurdische Rebellen. Tags zuvor starben zwei Polizisten bei einem Bombenanschlag, mutmaßlich verübt von kurdischen Aufständischen.

Die Gefechte verlagern sich aus den Bergen in die Städte. Die Lage der Bewohner spitzt sich zu. Die Zeitung Zaman berichtet, wegen der Kämpfe und Anschläge hätten in den vergangenen Monaten 200 000 Menschen ihre Heimat verlassen. Allein aus dem Stadtteil Sur in der kurdischen Großstadt Diyarbakır sollen 10 000 Menschen geflohen sein. Die Türkei, so Zaman, erlebe die größte Binnenfluchtwelle seit den Neunzigerjahren. Damals erreichte der Bürgerkrieg seinen blutigen Höhepunkt. Ein Kolumnist von al-Monitor schreibt, noch im Sommer habe er den Begriff "Bürgerkrieg" für voreilig gehalten. Nun schließt er nicht aus, dass "beide Seiten sich auf ein Maß an Gewalt zubewegen, aus dem ein Bürgerkrieg werden könnte".

Seit Tagen spekulieren türkische Medien über eine Großoffensive der Armee. Offenbar zieht das Militär Panzer und anderes schweres Gerät vor den umkämpften Städten zusammen. An den Ortseingängen gebe es Checkpoints. Vielerorts seien die Schulen geschlossen, weil das Bildungsministerium in einem ungewöhnlichen Schritt etwa 3000 staatliche Lehrer per SMS aufgerufen hat, die Region zwecks "Fortbildung" zu verlassen. Die Maßnahme heizte die Furcht der Bewohner vor einer militärischen Offensive noch an: Sie lasen die SMS als Zeichen, dass der Staat seine Angestellten in Sicherheit bringen will.

Zwei Jahre lang herrschte relative Ruhe in dem Konflikt, der schon mehr als 40 000 Menschenleben gekostet hat. Im Juli aber scheiterte ein Waffenstillstand zwischen PKK und Regierung. Seither gehören Ausgangssperren im Südosten wieder zum Alltag. Nach Zählung einer Menschenrechtsorganisation haben die Behörden seit Mitte August mehr als 50 zeitweise Sperren verhängt. Betroffen seien 17 Städte oder Stadtteile, fast 1,3 Millionen Menschen.

Offiziell dienen sie der Sicherheit. Tatsächlich aber sind die Sperren eine Art Kriegsnotstand, in dem Sicherheitskräfte mit fast unbegrenzten Befugnissen gegen die PKK vorgehen können. Die wiederum - ebenso ihre als besonders militant geltende Jugendorganisation YDG-H, hebt in den Städten Gräben aus, errichtet Straßensperren, um die Sicherheitskräfte von "Selbstverwaltungszonen" fernzuhalten.

In Diyarbakır kam es am Montag zu Ausschreitungen, als Bewohner gegen eine vor mehr als einer Woche verhängte Ausgangssperre im Stadtteil Sur protestierten. Die Polizei erschoss zwei Menschen, die bewaffnet gewesen sein sollen. Die prokurdische Oppositionspartei HDP hatte zu dem Protestmarsch aufgerufen. Deren Co-Vorsitzende Figen Yüksekdağ warf der Regierung in Ankara vor, "nicht einmal ihren eigenen Gesetzen" zu gehorchen und ein Sonderrecht anzuwenden. Die HDP ist in einer vertrackten Lage: Offiziell lehnt die Partei die Gewalt der PKK ab; den Erfolg in beiden Wahlen dieses Jahr verdankt sie auch ihrem Bekenntnis zu einer Verhandlungslösung. Doch zugleich gibt es in der Partei und ihrer Wählerschaft PKK-Sympathisanten - die HDP sitzt zwischen allen Stühlen.

Die Regierung setzt weiter auf einen harten Kurs. "Die Operationen in Cizre und Silopi richten sich nur gegen die Terrororganisation", sagte Regierungschef Ahmet Davutoğlu mit Blick auf die PKK. Man werde hart durchgreifen.