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Türkei:Erdoğans Herausforderin

Meral Akşener (Archivbild), im April noch bei der MHP, will eine demokratische Zentrumspartei aufbauen.

(Foto: AFP)

Die Ex-Ministerin Meral Akşener will eine neue Partei in der Türkei aufbauen: konservativ genug, um eine Alternative zur AKP zu sein. Das beweist, dass die Opposition noch nicht aufgegeben hat.

Auch wenn das breitbeinige Auftreten des türkischen Staatspräsidenten oft diesen Eindruck vermittelt: Noch beherrscht Recep Tayyip Erdoğan nicht das komplette Land. Im Oktober will die nationalistisch-konservative Politikerin Meral Akşener eine neue Partei gründen. Die 61-Jährige war in den 1990er-Jahren Innenministerin, sie ist eine resolute Frau. Zuletzt trennte sie sich im Streit von den Ultranationalisten der MHP, deren Chef heute mit Erdoğan gemeinsame Sache macht. Nun arbeitet sie an einer demokratischen Zentrumspartei. Sie wird nicht so fromm sein wie Erdoğans AKP, im Kern jedoch konservativ genug, um eine Alternative darstellen zu können. In zwei Jahren will Akşener als Präsidentschaftskandidatin Erdoğan herausfordern.

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Eifersucht und Misstrauen prägen das Verhältnis von CHP und HDP

Für den Moment jedenfalls zeigt ihr Beispiel, dass die Opposition keineswegs bereit ist, sich Erdoğan zu ergeben. Trotz des gewaltigen Drucks, den die Regierung auf die Opposition mit Verhaftungen von Führungskadern und Abgeordneten ausübt, sucht sie den Wettbewerb. Das verlangt in diesen Zeiten nicht nur Mut. Es ist sogar eine Frage des politischen Überlebens geworden. Jede Partei sucht für sich nach Antworten: Der Chef der säkularen CHP, Kemal Kılıçdaroğlu, strebt eine überparteiliche Demokratie- und Gerechtigkeitsbewegung an. Noch hat er Mühe, seine Partei davon zu überzeugen, sich als solche darin zurückzunehmen. Aber er gewinnt an Einfluss. Die prokurdische Partei HDP sucht am stärksten nach ihrer Rolle, seitdem ihr charismatischer Chef Selahattin Demirtaş vor bald einem Jahr verhaftet worden ist. Beide Parteien versuchen, die Eifersüchteleien und das Misstrauen, die das Verhältnis zueinander prägen, zu überwinden.

In Akşener drängt nun ein neuer Akteur auf die politische Bühne. Ihr Ansatz könnte vielversprechend sein, solange die Partner mit sich selbst beschäftigt sind. Der Frau geht es, zumindest für den Augenblick, nicht darum, als Bewegung stärker zu werden als Erdoğans Partei. Es genügt, den Präsidenten und die AKP so weit zu schwächen, dass sie sich nicht mehr an der Macht halten können. Dazu braucht es nicht wirklich viel. Mit der Präsidialverfassung, die auf Erdoğans Wunsch hin nahezu alle Macht in den Händen einer Person bündelt, fällt der Wahl des Staatspräsidenten 2019 die größte Bedeutung zu. Erdoğan braucht 50 Prozent plus x. Sollte er am Ende an seiner eigenen Machttrunkenheit scheitern? Er wäre nicht der Erste, dem das passiert.

Erdoğan wird Akşener bald das Leben schwermachen wollen

In ihren Anfangsjahren war die AKP eine Reformbewegung, mit der sich große Teile der Gesellschaft identifizieren konnten. Heute geht es in der AKP nur noch um Erdoğan, so klein hat sie sich inzwischen selbst gemacht. Akşeners Partei dürfte für alle jene interessant werden, die sich damit nicht zufriedengeben. Früheren Prognosen zufolge könnte eine Partei unter Akşener auf 20 Prozent der Stimmen kommen. Dieses Potenzial macht sie für Erdoğan zur ernsten Gefahr. Erdoğan wird bald alles unternehmen, um ihr und ihrer Partei das Leben schwerzumachen.

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