bedeckt München 17°
vgwortpixel

Türkei:AKP wählt Erdoğan erneut zum Parteichef

Türkei: Recep Tayyip Erdoğan beim Parteitag der AKP in Ankara

Präsident Recep Tayyip Erdoğan kurz vor seiner Wahl zum Parteichef der türkischen Regierungspartei AKP

(Foto: REUTERS)
  • Recep Tayyip Erdoğan ist als Parteivorsitzender der türkischen Regierungspartei wiedergewählt worden.
  • Er musste die Partei verlassen, als er Präsident wurde. Die türkische Verfassung erlaubte es nicht, dass der Präsident Mitglied einer Partei sein durfte.
  • Durch das Verfassungsreferendum im April ist diese Regel aufgehoben. Auch das Amt des Ministerpräsidenten wurde damit abgeschafft.

Nach dem Verfassungsreferendum in der Türkei rückt Präsident Recep Tayyip Erdoğan wieder an die Spitze seiner Regierungspartei AKP. Bei einem Sonderparteitag in Ankara wurde Erdoğan am Sonntag als Vorsitzender wiedergewählt. Bis dahin hatte Ministerpräsident Binali Yildirim den AKP-Vorsitz inne. Als einziger Kandidat für den Vorsitz kam Erdoğan auf mehr als 96 Prozent der Delegiertenstimmen, wie die AKP mitteilte.

Erdoğan hatte die AKP 2001 aus mehreren islamistisch geprägten Vorläuferorganisationen gegründet. Ein Jahr später gewann die Partei die Parlamentswahl. Er hatte die Partei verlassen müssen, als er Präsident wurde, weil dieser nach der alten Verfassung neutral und parteiunabhängig sein muss. Dieser Grundsatz wurde mit dem Referendum im April aufgegeben. Erdoğan ist nach seiner Wahl der erste Staatspräsident seit Ismet Inonu, der zugleich an der Spitze einer Partei steht. Inonu folgte Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk und war bis 1950 Präsident der Türkei.

Die Türken hatten mit knapper Mehrheit für eine Verfassungsänderung gestimmt, die dem Präsidenten eine große Machtfülle gibt und unter anderem das Amt des Ministerpräsidenten abschafft. Diesen Posten soll Amtsinhaber Yildirim bis zur Parlamentswahl 2019 behalten.

Recep Tayyip Erdoğan Auf dem Weg zum Superpräsidenten

Recep Tayyip Erdoğan

Auf dem Weg zum Superpräsidenten

Recep Tayyip Erdoğan lässt sich wieder zum AKP-Parteichef wählen. Damit rückt der türkische Ein-Mann-Staat seiner Vollendung einen großen Schritt näher.   Kommentar von Mike Szymanski