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TTIP und Ceta:Gabriels Achterbahn

In der Bredouille: Bundeswirtschaftsminster Sigmar Gabriel

(Foto: AP)

Wie geht es weiter mit den Freihandelsabkommen?

Die Verhandlungen zum TTIP-Abkommen waren und sind eine Kombination aus Achterbahn und Geisterbahn. Die schreiende Freude freilich, die solche Attraktionen auf einem Volksfest auslösen, hat sich in der deutschen Gesellschaft bei TTIP nie eingestellt. Die Art der Verhandlerei und das, was daraus bekannt wurde, erweckte den Eindruck, dass am Ende die Demokratie an Großinvestoren verkauft werden soll.

Sigmar Gabriel, Wirtschaftsminister und SPD-Chef, hat die TTIP-Verhandlungen nun "de facto" für gescheitert erklärt. Das ist eine spektakuläre Erklärung, deren Spektakulärität noch gar nicht richtig wahrgenommen wurde; Gabriel hatte die Geisterachterbahnfahrt ja lange mitgemacht. Er zieht nun (nicht unbeeindruckt von der heftigen Kritik) die Konsequenz aus dem verfahrenen Verfahren; die Verhandler von EU und USA finden ja offenbar nicht zu Gemeinsamkeiten.

Gabriel versucht nun, das Ceta-Abkommen mit Kanada als die große gute Alternative darzustellen: In diesem fertig ausgehandelten Abkommen sei alles besser als in TTIP. Auf dem bevorstehenden Parteikonvent der SPD wird Gabriel den Gegnern des Ceta-Abkommens auf diese Weise schmeicheln: Sie hätten mit ihrer Kritik an TTIP die guten Nachverhandlungen zum Ceta-Abkommen ermöglicht. Die Botschaft hören die Kritiker wohl. Ob Gabriel auch den Glauben daran wecken kann? Das wäre - fast ein Wunder.

© SZ vom 30.08.2016
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