Süddeutsche Zeitung

Truppenaufbau:Ende einer langen Schrumpfkur bei der Bundeswehr

  • Verteidigungsministerin von der Leyen will die Bundeswehr personell verstärken.
  • Der Bundeswehrverband lobt die "180-Grad-Wende in der Personalpolitik".
  • Die Grünen kritisieren, dass einfach "draufgesattelt" werde, anstatt Probleme zu lösen.
  • Doch Personalaufbau wie auch die geplante Modernisierung der Ausrüstung hängen vor allem von einem ab: dem Geld.

Massive Mängel bei der Ausrüstung, zu wenig Personal bei stetig wachsenden Aufgaben - schon seit Längerem bemängeln Bundeswehrexperten die schlechte Ausstattung der Truppe. Die Bundeswehr sei "am Limit", warnte der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), zuletzt bei der Vorstellung seines Jahresberichts.

Nun will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Trendwende einläuten und damit auf neue Bedrohungen und wachsende Aufgaben reagieren. Die ein Vierteljahrhundert währende Ära der Bundeswehr-Schrumpfung geht damit zu Ende. Am Dienstag stellte die Ministerin ihre Pläne offiziell vor, über die die Süddeutsche Zeitung bereits vorab berichtete.

Viele Jahre lang galten Investitionen in die Bundeswehr in Deutschland als eher unpopulär. Nach dem Ende des Kalten Krieges sahen die Deutschen keine Notwendigkeit mehr für ein starkes Verteidigungsheer. Die Zahl der Soldaten schmolz von knapp 600 000 am Tag der Wiedervereinigung im Jahr 1990 auf derzeit nicht einmal mehr die Hälfte zusammen. Die Obergrenze liegt inzwischen bei 185 000 Soldaten, tatsächlich dienen aber nur etwa 177 000 Soldaten und Soldatinnen.

Nun aber will die Verteidigungsministerin Tausende zusätzliche Posten schaffen. Eine feste Personalobergrenze soll es nicht mehr geben, die Anzahl der Soldaten soll dem Bedarf entsprechend jährlich festgelegt werden. "Wir müssen wegkommen von einem Prozess des permanenten Schrumpfens und Kleinerwerdens der Bundeswehr, weg von den starren Obergrenzen, hin zu einem atmenden Personalkörper", sagte von der Leyen in Berlin. Die Aufstockung sei "nach heutiger Lage notwendig."

"Einfach draufsatteln - das lehnen wir ab"

Der Bundeswehrverband begrüßte die Personalreform als richtige und mutige Entscheidung. "Diese Trendwende heißt nicht nur so, sie stellt tatsächlich eine 180-Grad-Wende in der Personalpolitik dar", sagte der Chef der Deutschen Bundeswehrverbandes, Oberstleutnant André Wüstner.

Kritik kam hingegen von den Grünen. Fraktionschef Anton Hofreiter sprach von einer "Rückkehr zu altem, falschen Denken". "Für die Herausforderungen der Zukunft braucht es keine Panzerarmeen oder aufgeblähten Heere", sagte er der Neuen Osnabrücker Zeitung (Mittwoch). Es gebe Unterkapazitäten in der Bundeswehr, aber es gebe nach wie vor auch Überkapazitäten. "Anstatt hier Reformen vorzunehmen, will von der Leyen jetzt einfach draufsatteln. Das lehnen wir ab", betonte er.

Den Plänen aus dem Verteidigungsministerium zufolge sollen bis 2023 zunächst knapp 6900 neue Dienstposten geschaffen werden. Durch interne Verbesserungen sollen zudem weitere 5000, eigentlich bereits vorhandene Posten besser genutzt werden. So könnten zum Beispiel die freiwillig Wehrdienstleistenden, die seit der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 die Truppe verstärken, häufig besser eingesetzt werden. Von ihnen schied zuletzt jeder Vierte vorzeitig aus. Zusätzlich sollen weitere Stellen für zivile Beschäftigte geschaffen werden.

Militärplaner hatten zuvor einen noch etwa doppelt so hohen Bedarf diagnostiziert, es jedoch für unrealistisch erachtet, ihn bis 2023 umsetzen zu können. Schon jetzt sind ja nicht alle Stellen besetzt. Hinzu kommt, dass das notwendige Geld für den geplanten Personalaufbau erst in künftigen Bundeshaushalten festgelegt werden kann, es ist also keineswegs gesichert (dazu ein Kommentar von Christoph Hickmann ).

Personal und Ausrüstung - eine Frage des Geldes

Der Wehretat bleibt denn auch weiterhin eine der Schlüsselfragen für die weitere Entwicklung der Truppe. Die Militärausgaben Deutschlands waren in den Jahren nach dem Kalten Krieg zunächst drastisch gesunken, hatten zuletzt trotz einiger Schwankungen insgesamt jedoch wieder deutlich zugelegt (siehe Grafik mit den Daten des Friedensforschungsinstituts Sipri, die allerdings etwas höher liegen als der reine Wehretat im Bundeshaushalt).

Von der Leyen hatte bei Verhandlungen im März im Bundeskabinett erwirkt, dass der Verteidigungsetat in den kommenden vier Jahren um mehrere Milliarden Euro anwachsen soll, so zumindest der Plan (mehr dazu im Bundeswehr-Journal).

Denn nicht nur die Personalstärke soll wachsen, auch die gravierenden Ausrüstungsmängel der Truppe sollen behoben werden. Bereits im Januar hatte die Verteidigungsministerin angekündigt, dass dafür bis zum Jahr 2030 jährlich neun Milliarden Euro ausgegeben werden sollten. Zudem sollten nicht nur beim Personal, sondern auch bei der Ausrüstung mit großen Waffensystemen starre Obergrenzen fallen. Die Bundeswehr solle je nach Lage und Aufgaben ausgerüstet werden, kündigte von der Leyen an.

Die Herausforderungen, die die Truppe zu bewältigen hat, unterliegen einem stetigen Wandel. Derzeit befinden sich etwa 3400 Soldaten im Auslandseinsatz. Das im Zuge der Ukraine-Krise wieder angespannte Verhältnis zu Russland und die anhaltenden Kämpfe mit der Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien und dem Irak haben neue Bedrohungsszenarien an den Nato-Außengrenzen geschaffen. Hinzu kommt der bis zum Jahr 2021 geplante Aufbau einer speziellen Cybertruppe. Neben den klassischen Bereichen Land, See, Luft und Weltraum soll die Bundeswehr dann auch dafür gerüstet sein, mögliche Angriffe in der virtuellen Welt zu vereiteln.

(Mit Material von den Agenturen)

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