Der Krieg in Iran betrifft auch die Kurden. Lange hat US-Präsident Donald Trump damit geliebäugelt, kurdische Kämpfer zu bewaffnen, um sie gegen Iran einzusetzen. Für Kurdinnen und Kurden ist der Krieg auch die Hoffnung auf eine Befreiung.
Kurdistan, das Gebiet also, in dem Kurdinnen und Kurden leben, ist zerschnitten. Ein Teil liegt in der Türkei, ein anderer in Syrien, einer in Iran und ein anderer im Irak. Mein Kollege Raphael Geiger war im kurdischen Gebiet unterwegs. Er hat zum Beispiel Shiva Radeh getroffen, die schon als 19-Jährige gegen den Islamischen Staat kämpfte und jetzt aus München nach Sulaymaniyah gereist ist, um im Fall der Fälle gegen Iran zu kämpfen.
Viele Kurdinnen und Kurden haben die Hoffnung auf den Westen offenbar noch nicht aufgegeben, obwohl „der Westen die Kurden schon öfter unterstützt und auf sie gebaut und sie dann wieder ihrem Schicksal überlassen hat“. So beschreibt es Raphael.
Zum Beispiel in Syrien. Vor einigen Wochen waren Vertreterinnen der syrischen Kurden auf Einladung der Linksfraktion im Bundestag zu Gast. Sie erzählten von der schwierigen Situation in ihrer Heimat. Vor wenigen Jahren hatte vor allem die USA im Kampf gegen die Terrormiliz IS auf die kurdischen Kämpferinnen und Kämpfer als Verbündete gesetzt, nun wurden US-Soldaten aus dem Gebiet abgezogen.
Und jetzt? Von einer Bewaffnung der Kurden spricht Trump derzeit nicht mehr. Irans neuer Herrscher Modschtaba Chamenei bleibt unterdessen unsichtbar. Bisher hat er sich nur schriftlich an die Iranerinnen und Iraner gewandt – wie es ihm wirklich geht, weiß niemand, die USA und Israel glauben, dass er zu Beginn des Kriegs verwundet wurde. Für das Mullah-Regime ist vor allem die faktische Schließung der Straße von Hormus und die damit verbundene weltweite Panik ein Erfolg.
Ob die deutsche Angst vor dem steigenden Spritpreis gerechtfertigt ist? Meine Kollegin Nakissa Salavati meint: Es gibt bessere Gründe, um sich aufzuregen.
Was heute wichtig ist
Trumps riskantes Iran-Manöver. Nicht nur Demokraten, auch MAGA-Meinungsführer wie Joe Rogan kritisieren inzwischen den Krieg. Momentan verschlingt der Krieg nicht nur Menschenleben – sondern auch jeden Tag nahezu eine halbe Milliarde Dollar Steuergeld. Demokraten kritisieren, dass die Trump-Regierung keinen Plan habe, die Straße von Hormus wieder sicher befahrbar zu machen. Zum Artikel
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- Liveblog zur US-Politik: Tödliche Angriffe in den USA schüren Sorge vor Anschlägen infolge des Iran-Kriegs
Nach Buchläden-Skandal: Innenministerium will flächendeckende Überprüfungen durch den Verfassungsschutz. Kulturstaatsminister Weimer ließ Buchläden heimlich durch das Bundesamt für Verfassungsschutz überprüfen – das soll Vorbildcharakter bekommen. Nach Recherchen der SZ wirbt das Bundesinnenministerium unter CSU-Innenminister Dobrindt bei anderen Behörden dafür, es Weimer gleichzutun. Organisationen, die Geld vom Staat bekommen, sollen demnach flächendeckend überprüft werden. Zum Artikel
Nach dem 5,5-Prozent-Debakel: Die SPD Baden-Württemberg ist in Aufruhr. Die Sozialdemokraten in Baden-Württemberg ringen nach der Landtagswahl um ihre Zukunft. Der Fraktionschef tritt zurück, aber Nachfolger wird ausgerechnet der Generalsekretär, der Mitverantwortung für das Desaster trägt. Wenigstens an der Parteispitze soll eine echte Erneuerung gelingen. Zum Artikel Meinung Wahlsieg in Baden-Württemberg Özdemir weist den Grünen den Weg in die Zukunft
Nasa: Bemannte Mondmission könnte im April starten. Mit der Mission „Artemis 2“ sollen vier Astronauten in Richtung Mond fliegen. Mehrere Starttermine musste die Nasa wegen technischer Probleme verstreichen lassen. Jetzt klingt das anders: „Unser Team und unsere Hardware sind bereit“, sagte Nasa-Managerin Lori Glaze. Zum Artikel
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Dossier Digitalwende: Nationaler Sicherheitsrat – Cyberbehörde ohne festen Platz. Im Nationalen Sicherheitsrat wird über Deutschlands Sicherheit entschieden, doch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) kann nur anlassbezogen mitreden. Die Bundesregierung sieht keinen Änderungsbedarf. Auch wichtig: Sechs EU-Staaten fordern unabhängigere Zahlungssysteme. Zum Briefing
Dossier Geoökonomie: China baut Rohstoffdominanz weiter aus. Wichtiges Detail aus dem neuen Fünfjahresplan: China richtet seine Rohstoffpolitik gezielt auf machtpolitische Stärke aus. Bis 2030 will Peking von der Förderung etwa von Erzen bis zum exportfertigen Produkt alles im eigenen Land abwickeln. Zugleich sichert China die heimische Versorgung, um in Krisen und Konflikten möglichst wenig verwundbar zu sein. Zum Briefing
