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Whistleblower:Trump offen für Begnadigung von Edward Snowden

Trump holds a news conference

Edward Snowden, zugeschaltet aus Moskau während einer Sitzung des Europarates im vergangenen Jahr. Wenn Trump seine Ankündiung wahr macht, könnten die Jahre im Exil für den Whistleblower enden.

(Foto: AFP)

Snowden hatte vor sieben Jahren die weltweite Internetüberwachung der US-Geheimdienste enthüllt, seither lebt er im Exil in Russland. Trump kündigte nun an, den Fall zu prüfen. Allerdings sei er nicht gut über die Details informiert.

US-Präsident Donald Trump will eine Begnadigung des Whistleblowers Edward Snowden prüfen, der vor sieben Jahren das ausufernde Überwachungssystem amerikanischer Geheimdienste enthüllte. Er sei zwar nicht besonders vertraut mit der Angelegenheit, "aber ich werde mir das ansehen", sagte Trump am Samstag auf eine entsprechende Frage von Reportern bei einer Pressekonferenz. Snowden bekam Asyl in Russland, wo er während seiner Flucht gestrandet war.

Die Frage an Trump kam auf, nachdem der Präsident bereits in einem jüngsten Interview der Zeitung "New York Post" gesagt hatte, eine Menge Leute seien der Ansicht, dass mit Snowden nicht fair umgegangen worden sei. Auch jetzt sagte Trump, es gebe unterschiedliche Meinungen zu Snowden: "Manche Leute denken, er sollte anders behandelt werden, andere denken er hat sehr schlimme Dinge getan."

In den USA wegen Geheimnisverrats angeklagt

Snowden hatte im Jahr 2013 mehreren Journalisten eine Vielzahl vertraulicher Dokumente des amerikanischen Abhördienstes NSA gegeben. Das Material offenbarte ein tiefgreifendes System der Internet- und Telekommunikationsüberwachung durch US-Geheimdienste und ihrer britischen Verbündeten. Snowden wurde wegen Geheimnisverrats angeklagt, doch auch in den USA gibt es Menschen, die die Ansicht haben, er hätte der Gesellschaft einen Dienst erwiesen.

Die Folgen von Snowdens Enthüllungen wirken bis heute nach: Erst vor wenigen Wochen kassierte der Europäische Gerichtshof zum zweiten Mal eine Vereinbarung zur Übermittlung der Daten von Europäern in die USA, weil die Informationen dort nicht ausreichend geschützt seien.

Trumps Vorgänger Barack Obama hatte 2017 am Ende seiner Amtszeit die Whistleblowerin Chelsea Manning begnadigt. Manning hatte der Enthüllungs-Plattform Wikileaks diplomatische Korrespondenz und Militärunterlagen weitergegeben. Besonders bekannt wurde ein Video, in dem Zivilisten und Reporter im Irak von US-Truppen beschossen werden.

Eine Begnadigung Snowdens hatte Obama dagegen zum Ende seiner Amtszeit abgelehnt. "Ich kann niemanden begnadigen, der nicht von einem Gericht verurteilt wurde", hatte der scheidende US-Präsident 2016 in einem Interview gesagt. Trump hatte sich in der Vergangenheit harsch über den Whistleblower geäußert. Auf Twitter hatte er Snowden 2013 als "Verräter" bezeichnet. In einem anderen Tweet schrieb Trump: "Snowden ist ein Spion, der exekutiert werden sollte, aber wenn er Obamas Akten enthüllt, könnte ich sein zu einem großen Fan werden."

© SZ.de/dpa/berk

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