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USA und Iran:Trump und Rohani müssen das Risiko eingehen

US-Präsident Donald Trump und Irans Präsident Hassan Rohani

(Foto: AFP(2))

Und zwar obwohl das Scheitern eines Gipfels zwischen beiden Präsidenten schwerwiegende Folgen haben könnte.

Zumindest eines hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erreicht: Seine Iran-Diplomatie auf dem G-7-Gipfel in Biarritz hat nach Monaten zunehmend finsterer Szenarien wieder einer vorsichtig hoffnungsvollen Sicht auf die Krise zwischen den USA und Iran Bahn gebrochen. Dabei stehen die Europäer unter massivem Druck beider Seiten. Psychologie wird ein wichtiger Faktor sein, wenn dieses risikoreiche Unterfangen der Vermittlung zwischen den verfeindeten Staaten zum Erfolg führen soll.

Allein ein Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Irans Präsident Hassan Rohani zustande zu bringen, wird schwer genug. Das zeigt Rohanis erste Reaktion. Die Probleme beginnen für beide Seiten damit, ein solches Gespräch überhaupt zu rechtfertigen. Trump will unbedingt den "schlechtesten Deal aller Zeiten" überwinden, er meint das Erbe seines Vorgängers Obama. Rohani aber muss den Anschein erwecken, er verhandle ausschließlich auf Basis genau dieses Erbes, also des alten Atomabkommens. Neue Verhandlungen mit den USA schließt der Oberste Führer Ayatollah Ali Chamenei bislang aus. Und Hardliner auf beiden Seiten werden jede Chance nutzen, einen Gipfel zu hintertreiben.

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Ungeachtet der ungeheuren Symbolik würde ein Treffen der beiden Präsidenten ohnehin nicht reichen, die Krise beizulegen. Das größere Problem liegt in der Substanz: Die USA müssten etwas anbieten, das Irans Kerninteressen bedient. Das hieße, Trumps Kampagne des "maximalen Drucks" zumindest auszusetzen und Iran Ölexporte zu ermöglichen. Iran könnte dafür - ebenfalls temporär - zur vollständigen Einhaltung des Atomabkommens zurückkehren. Aber das wird Trump kaum reichen, sonst hätte er den Deal gar nicht kündigen müssen.

Europa kann Brücken bauen und Iran etwa über den Handelsmechanismus Instex Finanzierungsmöglichkeiten gewähren. Auch haben die USA und Iran gemeinsame Interessen, etwa in Afghanistan und Irak. Aber all das überbrückt weder das über Jahrzehnte gewachsene Misstrauen zwischen den Kontrahenten, noch durchbricht es die innenpolitischen Dynamiken, in denen Trump und Rohani gefangen sind. Um ernsthafte Verhandlungen in Gang zu bringen, müssten aber beide Seiten bislang unvorstellbare Zugeständnisse machen.

Es fällt also nicht leicht, an einen raschen Erfolg von Macrons Initiative zu glauben. Trump ist kein Freund komplexer Verhandlungen, die kaum vor Ende seiner Amtszeit zum Abschluss zu bringen wären. Die beiden Gipfel Trumps mit Nordkoreas Diktator Kim Jong-un haben inhaltlich nicht mehr erbracht als eine dünne, unverbindliche Erklärung, deren Inhalt beide Seiten konträr interpretieren. Für solcherlei Inszenierungen, das hat Rohani klargemacht, ist er nicht zu haben. Das wirft zugleich wieder die Frage auf, wie gut Macron seinen Scoop von Biarritz wirklich vorbereitet hat.

Ein Scheitern eines Gipfels zwischen Trump und Rohani hätte mutmaßlich schwerwiegende Folgen. Doch das kann noch nicht heißen, das Risiko nicht einzugehen. Ohne neue Anläufe zu vermitteln wird die Eskalation weitergehen, die Gefahr von Missverständnissen und eines Krieges wird wachsen. Allerdings wird es dafür weit größerer diplomatischer Anstrengungen bedürfen als Trumps Gefallsucht zu bedienen und spektakuläre Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben.

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