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USA:Trump wird Anhörung zum Impeachment fernbleiben

US-Präsident Donald Trump

Donald Trump steht im Zentrum der Impeachment-Anhörungen.

(Foto: AFP)
  • Das Weiße Haus will in dieser Woche nicht an einer Anhörung des Justizausschusses im Rahmen der Impeachment-Vorermittlungen teilnehmen.
  • Die Demokraten hatten zuvor explizit US-Präsident Trump eingeladen, der Sitzung beizuwohnen oder sich durch einen Anwalt vertreten zu lassen.

Weder Donald Trump noch seine Anwälte wollen an der für diese Woche geplanten Anhörung im Kongress zu einem möglichen Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten teilnehmen.

Die Untersuchung sei Trump gegenüber nicht fair und von "schweren verfahrensrechtlichen Mängeln" geprägt, schrieb der Leiter der Rechtsabteilung des Weißen Hauses, Pat Cipollone, in einem am Sonntagabend (Ortszeit) von US-Medien zitierten Brief. Der Präsident werde daher nicht an der für Mittwoch geplanten Sitzung im Justizausschuss des Repräsentantenhauses teilnehmen, hieß es weiter.

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Der US-Präsident solle "damit aufhören, sich über den Prozess zu beklagen", und könne stattdessen die Chance ergreifen, sich bei den Anhörungen zu äußern, sagte der Vorsitzende des Ausschusses. Termin für die erste Anhörung ist der 4. Dezember.

Der Ausschussvorsitzende Jerrold Nadler hatte zuvor explizit Trump eingeladen, der Sitzung beizuwohnen oder sich durch einen Anwalt vertreten zu lassen. Der New Yorker Demokrat Nadler teilte mit, Trump könne die Chance ergreifen, bei den Anhörungen vertreten zu sein, "oder er kann damit aufhören, sich über den Prozess zu beklagen". Trumps Teilnahme galt indes als unwahrscheinlich, da er zum Nato-Gipfel in der Nähe von London reisen soll.

Ausgelöst wurden die Impeachment-Ermittlungen durch die Ukraine-Affäre. Trump wird vorgeworfen, in einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij im Juli Ermittlungen gegen seinen politischen Rivalen Joe Biden gefordert zu haben. Um dem Nachdruck zu verleihen, soll er Militärhilfen für die Ukraine zurückgehalten haben.

Mehrere ranghohe Diplomaten hatten das im Geheimdienstausschuss bestätigt, der im November zwei Wochen lang Zeugen zu der Angelegenheit befragt hatte. Die Demokraten werfen Trump Amtsmissbrauch vor. Trump betont, er habe sich nichts zuschulden kommen lassen.

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