Trotz Haftbefehl des Strafgerichtshofs: Netanjahu plant Ungarn-Besuch

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu reist am Mittwoch nach Ungarn. Er werde dort unter anderem seinen Amtskollegen Viktor Orbán treffen, teilte sein Büro mit. Es ist Netanjahus erste Reise nach Europa, seit der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) im November 2024 wegen des Vorgehens im Gazakrieg einen Haftbefehl gegen ihn verhängt hat. Orbán hatte kurz danach Netanjahu demonstrativ eingeladen. Die Entscheidung des IStGH setze das Völkerrecht außer Kraft und „gießt auch noch Öl ins Feuer“, so Orbán. Ungarn hat das Rom-Statut als Grundlage des Strafgerichtshofs ratifiziert und wäre eigentlich verpflichtet, seine Haftbefehle zu vollstrecken.