Treffen der EU-Außenminister – Serbien soll Beitrittskandidat werden

Treffen der EU-Außenminister:Serbien soll Beitrittskandidat werden

27. Februar 2012, 15:07 Uhr

Nach der jüngsten Entspannung im Konflikt mit Kosovo darf sich Serbien Hoffnung auf den EU-Kandidatenstatus machen. Belgrad habe damit alle Auflagen erfüllt. "Das ist gelaufen", sagte Frankreichs Außenminister Juppé nach einem Treffen in Brüssel. Bis zum EU-Beitritt ist der Weg trotzdem noch weit.

Serbien soll Beitrittskandidat der Europäischen Union werden. Darauf einigten sich die EU-Außenminister am Montag in Brüssel, wie Frankreichs Außenminister Alain Juppé nach den Beratungen mitteilte. "Das ist gelaufen", sagte er. Die offizielle Entscheidung werde zwar erst am Dienstag getroffen: "Aber es gab heute keine Einwände mehr."

Serbien und das Kosovo hatten sich am Freitag über gemeinsame Grenzkontrollen und über das Auftreten Kosovos bei regionalen Konferenzen geeinigt. Damit habe Belgrad nach Ansicht der Minister die Voraussetzung für den Status des Beitrittskandidaten erfüllt, sagte Juppé.

"Darauf gibt es nur eine Antwort, die muss klar sein und deutlich sein", sagte der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn in Brüssel. Österreichs Außenminister Michael Spindelegger äußerte die Erwartung, dass "der Mainstream" der EU-Länder dafür sei, "Serbien jetzt den Kandidatenstatus zu geben". Es gebe jedoch vermutlich Schwierigkeiten "bei vielen Details". Spindelegger hatte bereits in der vergangenen Woche in einem gemeinsamen Schreiben mit seinen Kollegen aus Frankreich und Italien gefordert, Serbien den Kandidatenstatus zu verleihen.

Besonders auf Drängen Deutschlands war diese Entscheidung im Dezember verschoben worden. Kurz zuvor hatten serbische Demonstranten deutsche Soldaten der NATO-geführten Kosovotruppe KFOR in der Grenzregion verletzt. Der Kandidatenstatus kann Serbien nur bei Einstimmigkeit der 27 EU-Mitgliedsländer gewährt werden.

Der Status hat vor allem politische Bedeutung, weil es sich um die letzte Etappe vor dem Beginn von vermutlich mehrjährigen Beitrittsverhandlungen handelt. Wann das Datum für den Verhandlungsbeginn festgelegt wird, blieb zunächst noch ungewiss.

Montenegro war im Dezember 2010 Beitrittskandidat geworden, ohne dass bisher ein Verhandlungstermin feststeht. Mazedonien, Beitrittskandidat seit 2005, wartet wegen eines Streits mit Griechenland immer noch auf Beitrittsverhandlungen. "Es gibt noch einen langen Weg, der vor dem Beitritt zurückgelegt werden muss", sagte Juppé.