bedeckt München 16°
vgwortpixel

Transatlantisches Verteidigungsbündnis:Amerika droht Nato-Partnern

US-Verteidigungsminister James Mattis

(Foto: AFP)
  • Bei einem Nato-Treffen hat US-Verteidigungsminister James Mattis die Treue der USA zu dem transatlantischen Bündnis bekräftigt.
  • Zuvor hatte US-Präsident Trump die Allianz mehrfach als "obsolet" bezeichnet.
  • Mit deutlichen Worten mahnte Mattis aber auch stärkere Anstrengungen der Europäer an.

Nach Wochen der Verunsicherung durch den neuen amerikanischen Präsidenten Donald Trump hat US-Verteidigungsminister James Mattis die Treue der Vereinigten Staaten zur Nato bekräftigt, aber auch massive Forderungen gestellt. "Die Allianz bleibt für die USA und die ganze transatlantische Gemeinschaft ein grundlegendes Fundament", betonte Mattis am Mittwoch bei einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel.

Mattis mahnte aber auch stärkere Anstrengungen der Europäer im Bündnis an. Amerika werde seiner Verantwortung gerecht werden, aber alle müssten mehr für die Verteidigung tun, wenn sie kein nachlassendes Engagement der USA riskieren wollten, ermahnte er die Minister. "Die Amerikaner können nicht mehr für die künftige Sicherheit eurer Kinder tun als ihr selbst", warnte er. Bis Ende des Jahres müsse es hierfür einen Plan geben.

Weder Europa noch Nordamerika können die Herausforderungen alleine bewältigen

Beim ersten Ministertreffen der Nato seit Amtsantritt der neuen US-Regierung ging es vor allem um die Klarstellung, dass die Allianz nicht "obsolet" ist, wie Trump im Wahlkampf und noch kurz vor seinem Amtsantritt gesagt hatte. Angesichts komplexer Hausforderungen stehe der Westen vor einer Generationenaufgabe, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. "Weder Europa noch Nordamerika können sie alleine bewältigen", betonte er. Die Nato müsse sich aber verändern. Mit höheren Verteidigungsausgaben der Europäer und einer stärkeren Rolle im Anti-Terror-Kampf will das Bündnis auf Forderungen der USA reagieren.

Die Notwendigkeit stärkerer finanzieller Anstrengungen der Europäer waren schon lange vor dem Wahlsieg Trumps ein zentrales Thema im Bündnis. Beim Gipfel in Wales 2014 hatten sich alle Alliierten zum Ziel bekannt, im Laufe eines Jahrzehnts die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Deutschland ist von diesem Ziel mit einem Anteil von 1,2 Prozent noch weit entfernt. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen bekannte sich aber ausdrücklich zu der Vorgabe. "Der Nato-Indikator von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes ist und bleibt eine wesentliche Zielgröße", bekräftigte sie in einem Beitrag für die Süddeutsche Zeitung.

Als dringend geboten bezeichnete von der Leyen die Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeiten sowohl im Rahmen der Nato als auch der Europäischen Union. "Bündnisverteidigung der Nato heißt, wieder in größeren Verbänden zu denken", stellte die Ministerin klar. Auf die Bundeswehr und andere europäische Streitkräfte sieht sie dabei Aufgaben zukommen, die auf die größte Umwälzung seit den Kürzungen nach Ende des Kalten Krieges hinauslaufen. Es gehe darum, "schlagkräftiger" zu werden. Zu diesem Zweck wollten die Europäer bis zu drei gemeinsam ausgestattete und trainierte Divisionen aufbauen. Tschechische und rumänische Einheiten sollen hierfür mit deutschen Großverbänden verzahnt werden.

Die gegenseitige Beistandsverpflichtung nach Artikel 5 des Nordatlantik-Vertrags stehe "als Wesenskern der Nato nicht zur Disposition", betonte von der Leyen. Dieses Vertrauen sei "unbezahlbar".

Nato Von der Leyen antwortet den USA: Wir haben verstanden

Verteidigungsministerin im Gastbeitrag

Von der Leyen antwortet den USA: Wir haben verstanden

Das transatlantische Verhältnis muss fairer gestaltet werden: Deutschland und ganz Europa sollten in der Sicherheitspolitik einen größeren Teil der Lasten tragen.   Gastbeitrag von Ursula von der Leyen