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Polen:"Unsere Souveränität ist von niemandem bedroht"

The National Council of the Civic Platform in Warsaw Tomasz Grodzki The National Council of the Civic Platform on Septem

Tomasz Grodzki leitet die einzige Staatsinstitution Polens, die von der Opposition kontrolliert wird. Er warnt davor, die Verbindung zur EU zu kappen.

(Foto: Piotr Molecki/imago)

Polens Senatspräsident Tomasz Grodzki warnt die Regierung in Warschau vor einem Veto gegen den EU-Haushalt. Dies wäre "fatal für unsere Nation". Er sieht im eigenen Land einen Trend zu autoritärem Regieren.

Von Florian Hassel, Warschau

Der Facharzt für Thoraxchirurgie Tomasz Grodzki, 62, ist seit November 2019 Marschall des Senats, also Präsident der oberen Parlamentskammer Polens. Der Senat ist die einzige Staatsinstitution, die nicht von der Koalition der nationalpopulistischen Partei PiS kontrolliert wird, sondern von der Opposition. Der Senat kann Gesetze zurückweisen, doch vom Sejm überstimmt werden, spielt aber mit Anhörungen, Expertisen und Reden eine wichtige Rolle.

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