Todesstrafe in den USA: New Jersey schafft Hinrichtungen ab

Erstmals seit 40 Jahren will ein US-Bundesstaat die Todesstrafe abschaffen. Das Abgeordnetenhaus von New Jersey stimmte einem entsprechenden Gesetzentwurf zu. Nun entscheidet Gouverneur Corzine.

Erstmals seit 40 Jahren schafft ein US-Bundesstaat die Todesstrafe ab: Das Abgeordnetenhaus von New Jersey stimmte einem entsprechenden Gesetzesentwurf mit 44 gegen 36 Stimmen zu. Der Senat hatte bereits zuvor seine Zustimmung gegeben.

Der demokratische Gouverneur Jon Corzine kündigte laut amerikanischen Medienberichten an, dass er das Gesetz unterschreiben wolle. In New Jersey wurde offiziellen Angaben zufolge seit 1963 kein Verurteilter mehr hingerichtet, aber noch sitzen dort laut Josh Rubinstein von Amnesty International acht Verurteilte in einer Todeszelle. Nach dem neuen Gesetz soll in dem Bundesstaat statt der Todesstrafe künftig die lebenslange Haft zur Anwendung kommen.

David Fathi, Sprecher der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, sprach von einem "historischen Tag". "Wir fordern andere Bundesstaaten auf, dem Beispiel zu folgen und die grausame und archaische Bestrafung abzuschaffen", sagte Fathi. Im vergangenen Jahr wurden in den USA insgesamt 53 Menschen hingerichtet.

New Jersey wäre mit der Gesetzesänderung der 14. der 50 US-Bundesstaaten, in dem es keine gesetzliche Todesstrafe gibt. 1965 hatten Iowa und West Virginia die Todesstrafe abgeschafft. Später wurde sie in den USA vorübergehend ausgesetzt, 1976 aber vom Obersten Gerichtshof wieder zugelassen.

Die bisher letzte Hinrichtung fand diesem Jahr Ende September in Texas statt. Seitdem herrscht ein faktisches Moratorium. Hintergrund ist ein Streit über die Giftspritze, in dem der Oberste Gerichtshof im nächsten Jahr ein Urteil fällen will.