Streit um chinesische Video-App:Trump "nicht glücklich" über Bedingungen des Tiktok-Deals

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US-Präsident Trump ist die beliebte chinesische App Tiktok weiter ein Dorn im Auge. (Foto: AFP)

Das Weiße Haus dringt offenbar darauf, dass der US-Konzern Oracle die Mehrheit an der chinesischen App bekommt - bislang sieht das die geplante Partnerschaft nicht vor. Republikanische Senatoren wollen gar keine Verbindungen mehr zu China.

US-Präsident Donald Trump hat angedeutet, dass er einem möglichen Deal zwischen dem US-Softwarekonzern Oracle und der chinesischen Mutterfirma von Tiktok, Bytedance, seine Zustimmung verweigern könnte - zumindest unter den bislang bekannten Bedingungen. Demnach soll Oracle die Rolle eines "Technologie-Partners" übernehmen, während nach Medienberichten Bytedance die Mehrheitsbeteiligung behalten würde. Mit einer solchen Lösung wäre er "nicht glücklich", sagte Trump am Mittwoch bei einer Pressekonferenz. "Ich bin nicht bereit, irgendetwas zu unterzeichnen."

Nach eigener Aussage will sich Trump am Donnerstag über die Einzelheiten des Plans informieren lassen. Der US-Präsident hatte Bytedance ursprünglich vor die Wahl gestellt, sich entweder von Tiktok zu trennen oder ein Aus der vor allem bei Jugendlichen beliebten Video-App in den USA in Kauf zu nehmen. Nach einem Bericht des Wall Street Journal dringt das Weiße Haus nun zumindest darauf, dass amerikanische Investoren die Mehrheit bei Tiktok bekommen.

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Auch führenden Republikanern sind die jetzigen Pläne ein Dorn im Auge. Senator Marco Rubio aus Florida und fünf weitere republikanische Senatoren forderten Trump am Mittwoch auf, den Deal abzulehnen, solange eine Verbindung zum chinesischen Eigentümer Bytedance bestehen bleibe. Der Deal erfülle nicht "die Absicht der Exekutivverordnungen des Präsidenten" und werfe "ernsthafte nationale Sicherheitsbedenken auf", sagte der texanische Senator Ted Cruz.

Auch Trump bezeichnet Tiktok als Sicherheitsrisiko für die USA. Er befürchtet, dass chinesische Behörden über die App an Daten von Amerikanern gelangen könnten. Tiktok und Bytedance bestreiten dies.

Gespräche mit Microsoft platzten

Microsoft hatte wochenlang über einen Kauf des Tiktok-Geschäfts in den USA, Kanada, Neuseeland und Australien verhandelt. Allerdings torpedierte die chinesische Regierung diese Lösung mit einer neuen Regel, wonach Software-Algorithmen wie die von Tiktok nur mit ihrer Genehmigung ins Ausland verkauft werden dürfen. Daraufhin wurde der neue Plan mit der Beteiligung von Oracle ausgearbeitet.

Nach Medienberichten soll Oracle die Speicherung der Daten von US-Nutzern übernehmen - und auch Zugang zum Software-Code von Tiktok bekommen. So soll sichergestellt werden, dass die Plattform keine Hintertüren für chinesische Behörden offenhält. Zudem würde das globale Geschäft von Tiktok dem Plan zufolge in einer neuen Firma mit Sitz in den USA gebündelt werden.

© SZ/dpa/Reuters/jobr - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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