Thüringens Wirtschaftsminister Machnig soll Europawahlkampf der SPD managen

Matthias Machnig soll ein neues Amt übernehmen.

Thüringens Wirtschaftsminister Machnig gibt laut einem Medienbericht sein Amt auf und wechselt demnach als Koordinator des Europawahlkampfs der SPD nach Berlin. Er galt als potenzieller Spitzenkandidat der Thüringer SPD, geriet dann aber wegen doppelt kassierter Bezüge in die Kritik.

Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig soll laut einem Medienbericht den Europawahlkampf der SPD managen. Wie Spiegel Online meldet, ernannte die engere Führung um Parteichef Sigmar Gabriel Machnig zum Wahlkampfleiter für die Europawahl-Kampagne. Machnig soll demnach bereits Anfang Dezember ins Berliner Willy-Brandt-Haus wechseln.

Machnig und Europaparlamentspräsident Martin Schulz (SPD), der im kommenden Jahr EU-Kommissionspräsident werden will, bestätigten den Wechsel. Machnig sagte, es gebe die "einmalige Chance, dass mit Martin Schulz wieder ein Deutscher EU-Kommissionspräsident wird". Diese Chance wolle er unterstützen.

Machnig gilt unter Sozialdemokraten als einer der erfahrensten Wahlkämpfer in der Partei. Er war bei den Bundestagswahlen von 1998 und 2002 maßgeblich an den Wahlerfolgen von Gerhard Schröder beteiligt. Seit etwa vier Jahren ist er Wirtschaftsminister in Thüringen.

Machnig in Thüringen unter Druck

In Thüringen steht Machnig allerdings seit längerem wegen seiner Versorgungsbezüge unter Druck. Ihm wird vorgeworfen, Pensionsbezüge für seine frühere Tätigkeit als verbeamteter Staatssekretär im Bundesumweltministerium nicht mit seinem aktuellen Einkommen als Landesminister verrechnet zu haben. Deshalb soll er knapp 150.000 Euro zurückzahlen.

Machnig selbst hatte zu den Vorwürfen erklärt, er sei davon ausgegangen, dass die zuständigen Ämter von Bund und Land sich darüber ausgetauscht und seine Bezüge automatisch korrekt berechnet hätten. Die Staatsanwaltschaft Erfurt ermittelt in der Sache wegen des Verdachts auf Betrug.