Die SPD in Thüringen hat bei einer Mitgliederbefragung für eine Koalition mit der CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gestimmt. Das teilten die Sozialdemokraten in Erfurt mit. Thüringen bekommt damit die erste sogenannte Brombeerkoalition in Deutschland. Die Parteitage von CDU und BSW haben dem Koalitionsvertrag bereits zugestimmt, weswegen sich CDU-Chef Mario Voigt am Donnerstag im Landtag der Ministerpräsidentenwahl stellen dürfte.
Wegen der Mehrheitsverhältnisse im Parlament ist Voigts Wahl allerdings nicht sicher. Weil Koalition und Opposition jeweils auf 44 Sitze kommen, kann der CDU-Politiker nicht fest mit einer absoluten Mehrheit rechnen, sondern benötigt die Zustimmung von mindestens einem Abgeordneten aus der Linkspartei oder der AfD. Erst im dritten Wahlgang würde Voigt auch eine einfache Mehrheit reichen. Die Arbeit der Koalition dürfte ohne eigene Mehrheit ebenfalls schwer werden, weil sie auf Zustimmung aus der Opposition angewiesen ist.
Die Thüringer Linke etwa hat Bedingungen aufgestellt, um Voigt sicher ins Amt zu bringen. Stimmen für Voigt gebe es nur, wenn zwischen den vier Fraktionen von CDU, BSW, SPD und Linke vorher eine Art Regelwerk für den Umgang miteinander schriftlich vereinbart werde. Bisher wird eine solche Vereinbarung von der CDU abgelehnt.
Innerhalb der SPD hatte der linke Parteiflügel einschließlich der Jusos eine kritische Haltung zu einer Regierungsbeteiligung in einem Bündnis mit CDU und BSW eingenommen. Auf der anderen Seite hatten der Landesvorstand, Kommunalpolitiker sowie prominente Thüringer SPD-Mitglieder wie der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, für den Koalitionsvertrag geworben.
