Nach ihrem Austritt aus dem BSW in Thüringen haben Ex-Mitglieder die neue Partei mit Namen „Thüringen.Gerecht“ gegründet. Zur Vorsitzenden wurde die ehemalige BSW-Landeschefin und amtierende Finanzministerin Katja Wolf gewählt, wie Gründungsmitglieder in Erfurt mitteilten. Die Gründung am Sonntag kam sogar für Mitglieder der bisherigen Führungsmannschaft überraschend. „Es gab eine spontane Parteigründung“, hieß es.
In der vergangenen Woche waren 13 der insgesamt 15 Mitglieder der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag aus der Partei ausgetreten. Hintergrund war eine lange schwelender Konflikt mit der namensgebenden Parteigründerin des BSW, Sahra Wagenknecht. Das BSW gehörte in Thüringen einer Regierungskoalition mit SPD und CDU an. Katja Wolf, Chefin der nun neu gegründeten Partei, ist zugleich Vize-Ministerpräsidentin des Landes. Nach den Austritten in der vergangenen Woche hatten die Abgeordneten gesagt, sie wollten die Koalition auch künftig fortsetzen.
Dass die Partei-Neugründung noch am Sonntag erfolgte, soll eine Reaktion auf den unsicheren rechtlichen Status der BSW-Fraktion sein, der nur noch zwei Abgeordnete angehören. Wolf hatte noch am Wochenende erklärt: „Wir müssen schnellstmöglich gründen. Entsprechend den Fristen müssten wir es noch im Oktober schaffen können.“
Die AfD-Fraktion hat bereits verlangt, der BSW-Fraktion mit Verweis auf die Landesverfassung die Finanzierung zu streichen. Außerdem ist von Mittwoch bis Freitag eine reguläre Landtagssitzung geplant, bei der sich ebenfalls die Frage nach dem Status der BSW-Fraktion stellen würde.
