Dass ein bedrohlicher Sturm aufzieht im Wahlherbst 2024 – das muss man wahrlich niemandem mehr sagen, der in den demokratischen Parteien Verantwortung trägt. Eine AfD bei 30 Prozent, ein Björn Höcke, der mit dem Gedanken eines wirklich radikalen Umbruchs spielt: Die Sturmwarnungen sind allgegenwärtig, in der Sprache des Deutschen Wetterdienstes entsprechen sie spätestens seit den Enthüllungen der Rechercheplattform Correctiv zu Beginn des Jahres der Stufe 4. „Es können lebensbedrohliche Situationen entstehen und große Schäden und Zerstörungen auftreten. Häufig sind dabei größere Gebiete betroffen.“
Wahl in Thüringen:Vorsicht, Demokratiefalle!
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Schon vor Monaten warnten Verfassungsrechtler: Nach einem Wahlsieg der AfD Thüringen im September hätte deren Chef Björn Höcke die Chance, Justiz und Medien zu beschneiden. Vorsorge wäre möglich – doch die anderen Parteien stehen sich selbst im Weg.
Von Ronen Steinke, Berlin
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