„Was Sie hier treiben, ist Machtergreifung.“ Mit diesen Worten, die am Donnerstag durch den Landtag in Erfurt hallten, sind die historischen Ängste aufgerufen, die die extreme Rechte in Deutschland weckt. Zugerufen hat die Worte der parlamentarische Geschäftsführer der Thüringer CDU-Fraktion dem Alterspräsidenten von der AfD. Dieser Alterspräsident wollte in seinem eigentlich sehr begrenzten, temporären Amt das Vorschlagsrecht der AfD für die Wahl einer Landtagspräsidentin durchdrücken – und weigerte sich deshalb, die Abgeordneten über eine Änderung der Geschäftsordnung abstimmen zu lassen. Die Änderung hätte es ermöglicht, auch Kandidaten der anderen Parteien zur Wahl zu stellen, nicht nur der stärksten Fraktion.
Die AfD und die Demokratie:Das Thüringen-Trauma
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Die Missachtung demokratischer Spielregeln der AfD im Erfurter Landtag weckt historische Ängste. Nun steht die Wehrhaftigkeit der Verfassung zur Debatte.
Von Johan Schloemann

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