Amnesty International Menschenrechtsverteidiger Kılıç bleibt in Haft

Gegen die Inhaftierung von Taner Kılıç protestieren Menschenrechts-Aktivisten weltweit.

(Foto: AFP)
  • Der Ehrenvorsitzende von Amnesty International in der Türkei, Taner Kılıç, muss nach einem Jahr U-Haft weiter im Gefängnis bleiben. Prozessbeobachter hatten seine Freilassung erwartet.
  • Für eine Beteiligung des Menschenrechtlers am gescheiterten Putsch 2016 haben Ermittler keine Belege gefunden.
  • Er ist zusammen mit zehn Menschenrechtsverteidigern angeklagt, die im Juli 2017 auf der Insel Büyükada an einem Seminar teilgenommen hatten und nun alle auf freiem Fuß sind.
Von Christiane Schlötzer, Istanbul

Seit einem Jahr sitzt der Menschenrechtler Taner Kılıç in Untersuchungshaft - und nun bleibt er voraussichtlich noch monatelang eingesperrt. Ein Gericht in Istanbul entschied am Donnerstagabend, dass der Ehrenvorsitzende von Amnesty International weiter im Gefängnis bleiben muss. Das Gericht setzte zudem die nächste Verhandlung erst für den 7. November an. Amnesty-Generalsekretär Salil Shetty schrieb auf Twitter: "Wir sind alle im Schockzustand."

Prozessbeobachter hatten erwartet, dass der 49-Jährige freigelassen wird. Amnesty zufolge stellt ein Polizeibericht fest, dass Kılıç nicht wie ursprünglich von der Staatsanwaltschaft behauptet den verschlüsselten Messenger ByLock auf seinem Handy geladen hatte. Diese App wurde angeblich von Anhängern des Predigers Fethullah Gülen zur Vorbereitung des Putschversuchs 2016 benutzt. Kılıç hat jede Putschbeteiligung bestritten.

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Kılıç war im Juni 2017 verhaftet worden. Mit ihm angeklagt sind zehn Menschenrechtsverteidiger, die im Juli 2017 auf der Insel Büyükada im Marmarameer an einem Seminar teilgenommen hatten. Dazu gehörte auch der Deutsche Peter Steudtner, der nach gut drei Monaten Untersuchungshaft freikam und ausreisen konnte. Gegen ihn wird in Abwesenheit verhandelt.

Auch die übrigen Angeklagten sind inzwischen auf freiem Fuß. Allen wird entweder Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation oder Terrorunterstützung vorgeworfen, worauf bis zu 15 Jahre Haft stehen.

In der Anhörung am Donnerstag wurden zwei Zeugen gehört, die zu dem Seminar auf Büyükada aussagten. Amnesty zufolge konnte sich der zweite geheime Zeuge, der auf dem Weg zur Toilette angeblich ein verdächtiges Gespräch gehört hatte, nicht mehr an seine früheren Aussagen erinnern. Amnesty sprach von einer "Farce".

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