SZ-Interview mit Wolfgang Clement "Wir können wieder Vollbeschäftigung erreichen"

Der Wirtschaftsminister glaubt an den Erfolg von Hartz IV und geht sogar davon aus, dass die Arbeitslosigkeit bis 2010 halbiert sein wird. Die vergangenen drei Jahre hält er für die schwierigsten der letzten Jahrzehnte.

Von Interview: Nina Bovensiepen und Ulrich Schäfer

SZ: Herr Clement, ein Jahr der Reformen geht zu Ende. Hartz IV wurde verabschiedet, die Tarifparteien haben Erstaunliches geleistet, die Wirtschaft wächst. Trotzdem sind die Deutschen voller Pessimismus. Verstehen Sie das?

Clement: Überhaupt nicht. Aber ich sehe, dass sich die Stimmung wandelt. Wir sind dabei, uns aus dem Jammertal herauszuarbeiten.

SZ: Warum ist das Jammern hier zu Lande so populär?

Clement: Es gehört wohl zu unserem Volkscharakter: Himmelhoch jauchzend und zu Tode betrübt. Allerdings waren die vergangenen drei Jahre ökonomisch auch die schwierigsten der letzten Jahrzehnte. Es ist klar, dass diese Zeit ohne Wachstum Spuren hinterlässt.

SZ: Die Meldungen aus den Betrieben sind deprimierend: Opel und Karstadt in der Krise, Lohnverzicht bei VW oder Siemens. Wie soll man da fröhlich sein?

Clement: Weil es auch viele positive Botschaften gibt, die zu wenig wahrgenommen werden: Die Zahl der Firmengründungen ist größer als die der Insolvenzen, die Binnenkonjunktur zieht an, Deutschland ist Exportweltmeister. Das alles stelle ich gegen den Pessimismus.

SZ: Ludwig Erhard hat gesagt, die Hälfte der Wirtschaft sei Psychologie. Was kann sein Nachfolger hier tun?

Clement: Meine wichtigste Aufgabe als Wirtschaftsminister ist, die Eigenkräfte der Wirtschaft zu stärken. Runter mit Gesetzen, den Verordnungen, den staatlichen Weisungen. Wir müssen das Vertrauen in die eigenen Kräfte und die Autonomie der Menschen stärken.

SZ: Sind wir zu staatsgläubig?

Clement: Ja. Es wird überall weniger Bürokratie gefordert, aber ständig nach neuen Gesetzen gerufen. Es zeugt von Misstrauen in die Bürger, wenn man alle Nase lang nach dem Staat verlangt. Ich beobachte das flächendeckend, unabhängig von der politischen Couleur.

SZ: Vielleicht liegt es daran, dass Erhard "Wohlstand für alle" versprechen konnte. Sie dagegen schaffen mit Hartz IV das Gegenteil: "Armut für alle".

Clement: Das stimmt nicht annähernd. Hartz IV ist eine der entscheidenden Strukturreformen für mehr Wachstum und Beschäftigung. Das Ziel unserer Agenda 2010 heißt "Arbeit für alle", und das ist erreichbar.

SZ: Werden die Arbeitslosen Ihnen das jemals glauben?

Clement: Wir wollen mit unserer Arbeitsmarktreform einen Mentalitätswandel bewirken. Ich hoffe, dass wir das schon in der ersten Jahreshälfte bei den jungen Leuten schaffen. Wir machen jedem der etwa 500000 Jugendlichen, die derzeit arbeitslos sind, ein Angebot, entweder auf Ausbildung, auf Arbeit, ein Praktikum oder eine andere Qualifikationsmaßnahme. Aber klar ist auch: Ausreden werden nicht mehr akzeptiert, wenn ein Angebot abgelehnt wird.

SZ: Die meisten Jobs, die durch Hartz IV entstehen, werden mies bezahlt sein. Kann ein Hochlohnland wie Deutschland von Ein-Euro-Jobs leben?

Clement: Natürlich nicht. Aber die Zusatzjobs, von denen Sie sprechen, sind doch nur ein Hilfsmittel, um Menschen, die teils über Monate und Jahre keinen Kontakt mehr zur realen Arbeitswelt hatten, wenn irgend möglich wieder eine Chance für den ersten Arbeitsmarkt zu verschaffen.

SZ: Anstatt die Arbeitslosen zur Aufnahme von Ein-Euro-Jobs zu zwingen, könnten diese sich ja auch freiwillig eine Stelle suchen. Aber wer macht das schon, wenn er von jedem Euro Zuverdienst gerade 15 bis 30 Cent behalten darf?

Clement: Ich habe sehr viel Verständnis für die Kritik an den engen Zuverdienstmöglichkeiten, die für Arbeitsuchende bei 400-Euro-Nebenjobs gelten. Ich muss aber das Ergebnis respektieren, auf das wir uns im Vermittlungsausschuss geeinigt haben. Wir werden sehr rasch sehen, ob man an dieser Stelle Korrekturen vornehmen muss...

SZ: ...sehr rasch heißt?

Clement: Im Prinzip braucht man mindestens ein Jahr, um fundierte Erkenntnisse über Hartz IV gewinnen zu können. Wir werden sehen, ob es zu diesem besonderen Aspekt auch schneller geht.

SZ: Wie könnte die Neuregelung aussehen?

Clement: Es sollte für Arbeitsuchende einen Anreiz geben, gegebenenfalls auch einen 400-Euro-Job anzunehmen. Dieser Anreiz ist heute sehr knapp bemessen, er sollte aber auch nicht so großzügig sein, dass es für die Betroffenen keinen Sinn mehr machen könnte, einen Job im ersten Arbeitsmarkt zu suchen.

SZ: Wo werden Sie bei Hartz IV sonst noch nachbessern?

Clement: Ich will jetzt nicht ankündigen, was wo zu verbessern sein könnte. Ich will ankündigen, was wir umsetzen. Es sind im Zusammenhang mit dieser Reform schon viele Katastrophen beschrieben worden, nichts davon ist eingetreten.

SZ: Erwarten Sie eine neue Protestwelle Anfang des Jahres?

Clement: Dafür gibt es keinen Grund. Mein Eindruck ist, dass immer mehr Menschen verstehen, dass wir mit den Arbeitsmarktreformen niemanden bestrafen wollen. Richtig ist, dass wir versuchen, alle Menschen, die arbeitslos sind, in Jobs zu vermitteln.

SZ: Gerade daran gab es zuletzt Zweifel. Die Nürnberger Bundesagentur sei überlastet und könne das Vermittlungsproblem nicht lösen, wurde kritisiert.

Clement: Natürlich konnte die Vermittlung noch nicht auf Hochtouren laufen, während erst einmal die Anträge auf Arbeitslosengeld II bearbeitet werden mussten. Aber das ändert sich. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Agenturen leisten hervorragende Arbeit. Sie werden sehen: Alles wird anders, alles wird schneller, und von Region zu Region wird von Tag zu Tag auch die Vermittlungsarbeit besser. Das wird sich zuallererst zugunsten der jungen Arbeitsuchenden auswirken.

SZ: Wie hoch darf die Arbeitslosenzahl 2006 sein, damit die Regierung bei der Wahl eine Chance hat?

Clement: Ich lasse mich auf keine Zahl festnageln. Wichtig ist, dass wir die Trendumkehr schaffen und die Arbeitslosigkeit spürbar zurückgedrängt wird.

SZ: Halten Sie es tatsächlich für realistisch, dass es, wie von Ihnen angestrebt, bis 2010 wieder Vollbeschäftigung gibt?

Clement: Ja, natürlich. Eine einigermaßen vernünftige Entwicklung der Weltwirtschaft vorausgesetzt, können wir Vollbeschäftigung erreichen, mit einer gewissen Sockelarbeitslosigkeit, die zwischen drei und fünf Prozent liegt. Wir werden zum Beispiel schon bald einen großen Mangel an Facharbeitern haben.

SZ: Woher aber soll das nötige Wachstum kommen? Wollen Sie etwa wie die USA ein Konjunkturprogramm auflegen und die Staatsausgaben erhöhen?

Clement: Das ginge in Deutschland nur unter zwei Bedingungen. Erstens: Es darf nicht zu Lasten der Reformen gehen. Zweitens: Es darf nicht gegen die Vorgaben des Stabilitätspaktes verstoßen. Wir können nicht ständig ausbüchsen, ob uns die Maastricht-Kriterien nun passen oder nicht.

SZ: Die Regierung kann also nichts tun, um den Konsum anzukurbeln?

Clement: Wir tun doch eine Menge. Wir haben schon jetzt einen Mix aus Angebots- und Nachfragepolitik. Der nächste Schritt der Steuerreform tritt im Januar in Kraft, und die Lohnnebenkosten werden gerade für die Betriebe weiter sinken. Und die sonstigen Reformen Bürokratieabbau, mehr Einsatz für Bildung, Wissenschaft und Forschung gehen auch weiter.

SZ: Die Unternehmen haben, anders als Sie, sehr viel Geld. Erwarten Sie, dass die Konzerne ihre Rekordgewinne nun für Investitionen in Deutschland nutzen?