Syrien-Krieg:Vierer-Gipfel zu Syrien steht

Alle drei Länder haben Istanbul zugesagt, strittige Punkte sollen zur Sprache kommen, aber die Interessen gehen auseinander.

Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Russlands Staatschef Wladimir Putin wollen am 27. Oktober zu einem Syrien-Gipfel nach Istanbul kommen. Sie hätten eine Einladung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan angenommen, teilte dessen Sprecher Ibrahim Kalin mit. Regierungssprecher in Berlin, Paris und Moskau bestätigten das.

Russland und die Türkei hatten im September die Schaffung einer entmilitarisierten Zone um die letzte Rebellenhochburg in dem Bürgerkriegsland, die Provinz Idlib im Nordwesten, vereinbart. Damit wurde eine bevorstehende Regierungsoffensive in ein Gebiet an der türkischen Grenze vermieden, obwohl sich nicht alle Rebellengruppen an die Abzugsfrist für schwere Waffen bis zum 15. Oktober hielten. Die Türkei unterstützt im syrischen Bürgerkrieg einige gegen Präsident Baschar al-Assad kämpfende Rebellengruppen, während Russland dessen Regierung militärisch zur Seite steht. Erdoğans Sprecher sagte, in Istanbul sollten alle Aspekte des syrischen Konflikts zur Sprache kommen. Insbesondere solle es um Idlib und eine dauerhafte Lösung zur Beendigung der Gewalt gehen.

Die Bundesregierung ergänzte, es solle auch der politische Prozess unter Führung der Vereinten Nationen angesprochen werden und die Arbeitsaufnahme der Verfassungskommission. Vom französischen Präsidialamt hieß es, Frankreich gehe es vor allem darum, die Waffenruhe in Idlib zu sichern, um dort eine humanitäre Katastrophe und eine neue Fluchtwelle zu verhindern. Die Bedingung für Macrons Teilnahme sei aber, dass es bis dahin keine Offensive auf Idlib gebe, verlautete aus dem Elyséepalast.

Putins Sprecher äußerte sich ähnlich. Eine politische Lösung und eine sichere Rückkehr syrischer Flüchtlinge sollten im Zentrum des Gipfels stehen. Der türkische Präsident hatte den Gipfel bereits vor Wochen angekündigt. Er kam jedoch zunächst nicht zustande. Bei Erdoğans Besuch in Berlin Ende September erklärte Merkel ihre Bereitschaft, nach Istanbul zu reisen. Sie hatte aber darauf gedrungen, dass es zuvor Fortschritte bei der Deeskalation der Lage geben müsse. Es ist der erste Gipfel zu Syrien in diesem Format.

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