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Syrien-Konflikt:UN werfen Assad Kriegsverbrechen vor

Die Verantwortung reiche bis in die höchsten Ebenen des syrischen Staates: Experten der Vereinten Nationen haben Hinweise auf eine mögliche Verantwortung von Staatschef Assad für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Er ist bei weitem nicht der Einzige, den die UN im Visier haben.

Den Vereinten Nationen liegen nach eigenen Angaben Belege vor, die eine Verantwortung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und seiner Regierung an Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vermuten lassen. Der UN-Untersuchungsausschuss zu Syrien habe "massive Beweise" für entsprechende Verbrechen gesammelt, sagte die UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay in Genf.

Die Belege deuteten darauf hin, dass die Verantwortung dafür bis in die höchsten Ebenen des syrischen Staates reiche - einschließlich des Staatschefs. Pillay berief sich auf Feststellungen einer Untersuchungskommission, die sich im Auftrag des UN-Menschenrechtsrates mit der Lage in Syrien befasst.

Die Kommission war am 22. August 2011 durch eine Resolution des UN-Sicherheitsrates eingesetzt worden. In ihrem jüngsten Bericht vom 11. September hatte sie der Regierung in Damaskus bereits Kriegsverbrechen sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Den Aufständischen warf die Kommission dabei gleichfalls Kriegsverbrechen vor. Allerdings wurden bisher keinerlei Namen genannt - und damit auch nicht der Assads. Das ist nun anders.

Die UN-Beauftragten haben nicht selbst in Syrien ermitteln können. Ihre Erkenntnisse beruhen auf 2000 Interviews, die in der Region geführt worden sind, sowie auf telefonischen oder Video-Befragungen.

Die Kommission hat eine lange Liste mit mutmaßlichen Verantwortlichen zusammengestellt. Diese bleibe aber "unter Verschluss, bis ich aufgefordert werde, sie einer glaubhaften Ermittlung zuzuführen", sagte Pillay. Dies könne auf nationaler oder internationaler Ebene der Fall sein. Pillay plädierte aber erneut dafür, den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag mit der juristischen Aufarbeitung von Verbrechen im syrischen Bürgerkrieg zu betrauen.

© dpa/AFP/dmo/mike
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