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Syrien-Konflikt:Kerry und Steinmeier hoffen auf Putin

Steinmeier und Kerry

Reden über Syrien: Die Außenminister Frank-Walter Steinmeier und John Kerry (rechts) in der Villa Borsig in Berlin.

(Foto: Miriam May/Getty Images)

Gibt es doch noch eine diplomatische Lösung des Syrien-Konflikts? Ein Angebot aus Moskau klingt für die USA und Europa vielversprechend. Aber welches Ziel verfolgt Russlands Präsident Wladimir Putin wirklich?

Von Stefan Braun, Berlin, und Nicolas Richter, Washington

Mehr als vier Jahre nach dem Beginn des syrischen Bürgerkriegs gedeiht die Hoffnung, dass neue diplomatische Initiativen den Konflikt doch noch politisch lösen könnten. Nahrung dafür lieferten am Sonntagabend auch US-Außenminister John Kerry und sein deutscher Kollege Frank-Walter Steinmeier. Nach einem gut dreistündigen Treffen erklärten beide, die Welt habe die politische und moralische Verpflichtung, "dem Töten ein Ende zu setzen". Kerry betonte, die Länder der Welt müssten dringend zusammenarbeiten, "um diesen Krieg zu beenden, der schon viel zu lange dauert".

Steinmeier begrüßte ausdrücklich, dass Kerry zuletzt auch mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow über Wege zur Lösung der Krise gesprochen hatte. Kurz zuvor hatte Kerry in London erklärt, er wolle "diesen Moment ausnutzen", da Russland mehr als bisher gegen die Terroristen des Islamischen Staats in Syrien unternehme. Steinmeier ergänzte in Berlin, dringend erforderlich sei es nun, alle wichtigen Staaten, also auch Iran, Saudi-Arabien und die Türkei zu Gesprächen und zu einer gemeinsamen Grundlage für eine große diplomatische Initiative zu gewinnen. Seit Tagen reisen enge Mitarbeiter Steinmeiers durch die Region, um für einen gemeinsamen Anlauf zu werben.

Kerry und Steinmeier hatten vor ihrem Auftritt knapp eine Stunde mit syrischen Flüchtlingen gesprochen. Die Politiker wurden dabei unisono massiv aufgefordert, endlich mit vollem Einsatz etwas gegen das Töten in Syrien zu unternehmen. Unter dem Eindruck der dramatischen Lebensgeschichten der Flüchtlinge versprachen beide Außenminister, sich voll für eine Friedenslösung einzusetzen.

Angebot aus Moskau macht Hoffnung auf diplomatische Lösung

Mit Blick auf den Umgang mit dem syrischen Diktator Baschar al-Assad sagte Kerry, es sei eine Illusion zu glauben, Assad könne Syrien vereinen und in eine Demokratie führen. Im Augenblick aber gehe es zuallererst um eine Übergangsphase, so wie es in Genf einst besprochen worden sei - und wie es Russland offiziell mittrage. Wie diese Phase des Übergangs im Detail aussehen werde, könne derzeit aber niemand präzise sagen. "Ich habe immer gesagt, dass Assad gehen muss, aber es muss nicht an einem speziellen Tag oder Monat geschehen. Dies ist ein Prozess", so Kerry.

Auslöser für die neue diplomatische Bewegung ist ein Angebot Moskaus an die US-Regierung, bei der Bekämpfung der IS-Terroristen in Syrien zusammenzuarbeiten. Russland ist dabei, einen Stützpunkt in der Nähe der syrischen Stadt Latakia auszubauen, um die Terroristen anzugreifen, die Teile Syriens kontrollieren.

Allerdings hat die Aufrüstung auch neues Misstrauen gegen Moskau geschürt. Kerry sagte am Wochenende, Russland habe Boden-Luft-Raketen nach Syrien geschafft sowie Flugzeuge mit der Fähigkeit, andere Flugzeuge anzugreifen. Da der Islamische Staat keine Flugzeuge besitzt, rätselt die US-Regierung, was Russlands Präsident Wladimir Putin eigentlich vorhat. Außerdem befürchtet das Pentagon, dass sich russische und amerikanische Kräfte in Syrien versehentlich gegenseitig angreifen könnten.

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