Syrien-Konflikt Assad ruft zu Säuberung des Landes auf

"Ein echter Nationalist darf jetzt nicht weglaufen": In einem TV-Interview appelliert Syriens Präsident Assad an seine Landsleute, sich am Kampf gegen die Aufständischen zu beteiligen. Ansonsten gibt der Staatschef sich weitgehend leutselig, scherzt und lacht.

Syriens Präsident Baschar al-Assad ruft seine Landsleute zur "Säuberung" des Staates auf. In einem Fernsehinterview forderte er, dass sie sich aktiv am Kampf gegen die Revolutionäre beteiligen sollten. "Wer ein echter Nationalist ist, der läuft jetzt nicht weg", sagte er in dem Interview mit dem regimetreuen syrischen Sender Al-Dunja, das heute Abend in voller Länge ausgestrahlt werden soll. Während der Aufzeichnung habe Assad Scherze gemacht und gelacht, er wollte mit dem TV-Auftritt offenbar auch Bedenken über sein Wohlergehen zerstreuen.

Ein Ausschnitt aus der Aufzeichnung des TV-Interviews zeigt den syrischen Präsidenten Assad, der Scherze macht und gleichzeitig zur "Säuberung" des Landes aufruft.

(Foto: AFP)

Gleichzeitig lehnte Assad es ab, eine Sicherheitszone für Flüchtlinge einzurichten. Der Vorschlag für eine solche Puffer-Zone kam aus der benachbarten Türkei. Mehrere Hundert Flüchtlingen strömen zur Zeit pro Tag aus Syrien in die Türkei. Die türkische Regierung erwartet deshalb von den Vereinten Nationen, sich mit der Versorgung und dem Schutz von Flüchtlingen in Syrien zu befassen. Der türkische Außenminister sagte einen Tag vor der Sitzung des UN-Sicherheitsrates, die Türkei fordere von der UN eine Versorgung von Flüchtlingen in syrischen Lagern.

Laut Assad sei die Lage im Land bereits besser geworden, es sei aber noch mehr Zeit nötig, um den Kampf gegen die Rebellen zu gewinnen. Ein Regimegegner in der Provinz Aleppo kommentierte Assads Fernseh-Auftritt mit den Worten: "Man hat das Gefühl, der Mann lebt in einem anderen Universum."

Kommission soll Verbrechen des Bürgerkriegs aufklären

Derweil soll Carla Del Ponte neue UN-Syrien-Ermittlerin werden. Die Schweizer Juristin und frühere Chefanklägerin des Jugoslawien-Tribunals hat laut Diplomaten gute Chancen, als Ermittlerin der Vereinten Nationen die Verbrechen des Bürgerkriegs in Syrien aufzuklären. Die Schweizer Regierung hatte dem Gremium offiziell vorgeschlagen, Del Ponte als drittes Mitglied der Untersuchungskommission für Syrien zu ernennen. Derzeit umfasst die Kommission den brasilianischen Juristen Paulo Sergio Pinheiro als Vorsitzenden und die US-Diplomatin Karen Koning AbuZayd.

Der Menschenrechtsrat will auf seiner nächsten Sitzung vom 10. bis 28. September über die Verlängerung des Mandats der Syrien-Kommission beraten. Die Präsidentin des Menschenrechtsrates, Laura Dupuy Lasserre, muss im Fall der Verlängerung die Mitglieder der Kommission bestimmen.