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Syrien:Ein erster Schritt

Der UN-Sicherheitsrat einigt sich auf einen Plan - endlich.

Von Paul-Anton Krüger

Zumindest ist die Sprachlosigkeit durchbrochen. Zum ersten Mal seit zwei Jahren hat sich der UN-Sicherheitsrat auf eine Erklärung zur politischen Zukunft in Syrien einigen können. Vorausgegangen waren Wochen neuer Gespräche in unterschiedlichsten Formaten zwischen Diplomaten aus Staaten der Region wie Iran und Saudi-Arabien, aber auch aus Russland und den USA. Begünstigt, wenn nicht ermöglicht, hat die neuen Vermittlungsbemühungen der Verhandlungserfolg im Atomstreit mit Iran.

Einen neuen Friedensplan bietet die Erklärung nicht, sie beruft auch keine Friedenskonferenz ein. Viel zu weit liegen die Positionen auseinander, um ein schnelles Ende der horrenden Gewalt in Syrien erwarten zu können. Doch wäre es unverantwortlich, angesichts der mehr als 250 000 Toten und Millionen Flüchtlinge irgendetwas unversucht zu lassen.

Voraussetzung für einen Frieden ist neben einer Einigung auf einen politischen Übergang die Einbindung der in den Bürgerkrieg verwickelten regionalen Staaten sowie die Bereitschaft der bewaffneten Akteure auf beiden Seiten in Syrien, die Kämpfe zu beenden. Der UN-Plan ist ein erster Schritt, zwischen den relevanten Parteien einen Dialog herbeizuführen. Die Erfolgsaussichten sind ungewiss. Der Plan könnte schon am Streit darüber scheitern, ob Machthaber Baschar al-Assad in der Übergangsphase noch eine politische Rolle spielen kann.

© SZ vom 19.08.2015

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