Symbolträchtige Reise: Erste Schritte auf Neuland

Frank-Walter Steinmeier besucht als erster deutscher Außenminister das sozialistische Kuba. Der Karibikstaat will sich öffnen.

Erstmals besucht ein bundesdeutscher Außenminister Kuba: Frank-Walter Steinmeier traf am Donnerstag zu einem zweitägigen Aufenthalt auf der sozialistischen Karibikinsel ein. Der SPD-Politiker will die vorsichtige Öffnung Kubas unterstützen und die Chancen für eine engere Zusammenarbeit ausloten, nachdem die USA die Normalisierung ihrer Beziehungen zu Kuba eingeleitet haben. Der letzte Aufenthalt eines Bundesministers auf Kuba liegt bereits 14 Jahre zurück. 2001, zu Zeiten der rot-grünen Koalition, war der damalige Wirtschaftsminister Werner Müller dort.

Es gehe darum, die "Zeiten der Sprachlosigkeit und der Entfremdung" zu beenden, sagte Steinmeier in Havanna. Gleichzeitig betonte er, dass Differenzen bleiben würden. "Wir werden unterschiedlicher Meinung bleiben über die Bedeutung der Menschenrechte, über die Inhalte von Demokratie." Trotzdem müsse man sondieren, "was miteinander möglich ist".

Auf Steinmeiers Programm in der Hauptstadt Havanna stehen Treffen mit Außenminister Bruno Rodríguez und weiteren Kabinettsmitgliedern. Eine Begegnung mit Staatschef Raúl Castro, 84, galt als möglich. Dagegen wurde eine Zusammenkunft mit dem einstigen "Revolutionsführer" Fidel Castro - Raúl Castros Bruder - nicht erwartet. Der Außenminister wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International appellierte an Steinmeier, bei seinem Besuch auf die Einhaltung der Menschenrechte zu dringen. Steinmeier müsse sich dafür einsetzen, dass die Kubaner endlich ihre Grundrechte uneingeschränkt wahrnehmen können.

Seit 2014 laufen neue Verhandlungen zwischen Havanna und Brüssel über einen politischen Dialog. Die USA und Kuba wollen noch in diesem Monat wieder diplomatische Beziehungen aufnehmen. Nach der Revolution auf Kuba 1959 hatte Washington die Kontakte gekappt.