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Südkorea:Schwer regierbarer Fall

Südkoreas Präsident nominiert neuen Verteidigungsminister

Hat nun eine zweite Corona-Welle im Land: Südkoreas Präsident Moon Jae In.

(Foto: dpa)

Das Land war in in der Pan­de­mie lange ein Vorbild. Mit mod­er­ner Technik trotzte die Re­gierung dem Virus, doch nun ist Corona zurück - und die Po­li­tik zerfällt in kleinteilige Debatten.

Von Thomas Hahn, Tokio

Jun Bum Sun ist ein moderner Südkoreaner, Unternehmer, Subkultur-Schaffender, 29 Jahre alt. Er besitzt einen kleinen Verlag, ein veganes Restaurant und den Buchladen Poolmoojil, der angeblich der älteste radikale Buchladen in Seoul ist. Er schreibt. Er ist der Leadsänger der Rock-Band "The Yangbans", deren ungebändigter Musikstil wenig mit der Gefälligkeit des Massenphänomens K-Pop zu tun hat. Sein Weltbild hat er beim Geschichtsstudium in den USA und Großbritannien geschärft, seine Themen sind Klimawandel, Tierrechte, Gleichstellung. Natürlich hat er 2017 bei der Präsidentschaftswahl für Moon Jae-in von der Demokratischen Partei gestimmt, der damals die Befreiung von der korrumpierbaren, rechtskonservativen Machthaberin Park Geun-hye verhieß. Und jetzt? Schaut Jun auf die Turbulenzen, in denen Moons Regierung steckt, ist enttäuscht, verwirrt, nicht überrascht. Er sagt: "Es ist ein großes Chaos."

Vor wenigen Monaten noch hat die Welt gestaunt über den Tigerstaat Südkorea. Die Bekämpfung des Coronavirus mit moderner Fahndungs-Technologie und ohne Ausgehsperren wirkte konsequent und menschenfreundlich. Die Infektionszahlen waren niedrig. Moons Demokraten gewannen die Parlamentswahlen im April. Aber jetzt ist die zweite Coronavirus-Welle da. Die Infektionszahlen sind seit Mitte August jeden Tag dreistellig. Es gibt strenge Beschränkungen für die Gastronomie, Protest und Streit. Was ist los?

Jun Bum Sun weiß vor allem, dass die Antwort nicht einfach ist. Sie beginnt damit, dass sein Heimatland nach einer bewegten Nachkriegsgeschichte mit Koreakrieg, Teilung, Militärdiktatur und rasantem Wirtschaftswachstum noch eine unreife Demokratie ist. Ein früherer Besitzer seines Buchladens ist einst verhaftet worden, weil er verbotene linke Schriften verkaufte. "In den 1990ern", sagt Jun. Präsident Moon, 67, war da noch ein Anwalt, der sich gegen das erzkonservative Establishment stellte. Heute kann Jun in seinem Buchladen verkaufen, was er will. Aber neben linken Schriften führt er auch Bücher zum Klimawandel, veganem Essen, Gleichstellung. Zu den Themen einer jungen Fortschrittsgeneration also, die in Südkorea wächst und von jemandem wie Moon gleich die nächste Revolution verlangt. "Die aktuelle Regierung befasst sich fast gar nicht mit diesen Themen", sagt Jun, "in der politischen Auseinandersetzung stehen sich meistens die älteren Generationen mit ihren Denkmustern gegenüber. Und die kommen jetzt in Konflikt mit der harschen Wirklichkeit von Covid-19."

Demokraten gegen Konservative - das ist der Kampf. Regierende Ex-Freiheitskämpfer gegen verdrängte Machthaber. Wobei man die Demokraten im deutschen Parteienspektrum wohl der liberalen Mitte zuordnen würde, die Konservativen einer alten Garde von bigotten Autokraten. Deren Widerstand wirkt teilweise wie ein Boykott der Pandemie-Bekämpfung. Mitten im Virus-Hoch rief die Ärzte-Gewerkschaft KMA mit dem Rechtsaktivisten Choi Dae-zip an der Spitze zum Streik auf. Unter anderem, weil es mehr Medizinstudienplätze geben soll, was Choi "böse" nennt. Der Streik endete am Freitag, die Regierung legt die harmlose Reform auf Eis.

Eine Quelle der Infektionswelle ist die Saran-Jeil-Kirche des populistischen Pastors Jun Kwang-hoon; über 1100 Fälle verbindet das Zentrum für Krankheitskontrolle KCDC mit der presbyterianschen Mega-Kirche. Jun Kwang-hoon gilt als Kopf hinter einer großen Anti-Moon-Demonstration am 15. August in Seoul mit Teilnehmern aus dem ganzen Land. Die staatliche Krankenversicherung NHIS will Behandlungskosten einklagen, die Kirche den Staat verklagen. Jun Kwang-hoon, von Covid-19 genesen, bezichtigt Moon der Lüge. Die Regierung kämpft gegen rechte Hetze.

Allerdings: In ihrem Bemühen, alles richtig zu machen, wirkt Moons Administration teilweise selbst ziemlich herrisch. Gesundheit steht über Datenschutz - damit rechtfertigt sie epidemiologische Fahndungen über Kreditkarten- und Mobilfunk-Informationen. Die Nachteile fielen so richtig im Mai auf, als ein Infektionscluster im Vergnügungsviertel Itaewon aktenkundig wurde: Viele in der Homosexuellen- und Transgender-Gemeinde bekamen Angst vor unfreiwilligen Outings; erst auf Druck wurden die Regeln zum Schutz der Privatsphäre im Juli strenger.

Auch andere kritisieren Moons Pandemie-Strenge. Zuletzt traf er sich mit Vertretern der protestantischen Kirchen und drängte darauf, Gottesdienste allenfalls online abzuhalten. "Alle Religionen sollten akzeptieren, dass Epidemie-Prävention nicht in den Bereich des Glaubens, sondern in den der Wissenschaft und Medizin fällt", sagte Moon. Der Staat will bedingungslosen Gehorsam von Kirchen und gemeinnützigen Organisationen? So einfach geht das nicht, findet Pastor Eric Foley, der einst aus den USA nach Seoul kam. "Die Ziele und Werte dieses sogenannten dritten Sektors werden eher als von Natur aus gefährlich gesehen statt als wichtige Elemente des Dialogs", stellt er fest.

Demokratie ist kompliziert in einem Land, in dem praktisch immer jemand demonstriert

Als Geschäftsführer der Non-Profit-Organisation "Voice of the Martyrs Korea" erlebt er das gerade selbst. Gegen seine Organisation ermittelt die Polizei, weil sie Bibeln mit Hightech-Ballons nach Nordkorea schickt. Seit vielen Jahren tut sie das. Aber im Juni keilte das kommunistische Regime gegen die Regierung in Seoul, weil diese Menschenrechtsaktivisten nicht davon abhalte, regimekritische Texte mit Ballons über die demilitarisierte Zone zu schicken. Jetzt geht Südkoreas Staat gegen die Aktivisten vor. Christen und Nordkorea-Kritiker sind demnach eine Gefahr für den Frieden. Foley ist kein Moon-Gegner. Aber diese Haltung, wer nicht für uns ist, ist gegen uns, beunruhigt ihn.

Demokratie ist kompliziert, erst recht in Südkorea, wo in normalen Zeiten jeden Tag jemand für irgendetwas demonstriert. Und Moon wirkt gerade nicht wie der große ausgleichende Geist. "Die Demokraten sind nicht so schlimm wie die ganz Rechten", findet Jun Bum Sun. Aber gut vertreten fühlt er sich auch nicht von ihnen.

Die politische Kultur zerfällt in kleinteilige Debatten über die Masken-Wahl konkurrierender Parteimitglieder oder das luftige Kleid der jungen Abgeordneten Ryu Ho-jeong. Und seit dem Suizid des Seouler Bürgermeisters Park Won-soon Anfang Juli ist alles noch schwieriger. Ausgerechnet Park, ein Vorreiter der Gleichstellung in Südkorea, war von einer Ex-Sekretärin wegen sexueller Belästigung angezeigt worden, was dieser nicht ertrug. "Danach war ich eine Woche deprimiert", sagt Jun Bum Sun. Die Anwältin der Sekretärin hat keine schlüssigen Erkenntnisse vorgelegt. Ein Bürgerrechts-Aktivist hat sie wegen falscher Anschuldigungen angezeigt. War die Belästigung gar keine? Gute Frage, findet Jun. Aber er kann auch nicht so tun, als wäre Park auf jeden Fall unschuldig. Eine moralische Zerreißprobe.

"Das Hauptproblem ist, dass die südkoreanische Gesellschaft fast zu vielfältig geworden ist", glaubt Jun Bum Sun. Alle schreien, keiner schüttet Gräben zu, und die Pandemie macht alles noch schlimmer. Südkorea wirkt gerade wie ein schwer regierbarer Fall.

© SZ vom 07.09.2020
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