Süddeutsche Zeitung

Südkorea:Prügelei im Parlament

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Erst wurde geschrien, dann flogen die Fäuste: Im Streit über ein neues Mediengesetz haben sich Dutzende Abgeordnete im Parlament in Seoul eine Saalschlacht geliefert - mehrere Menschen wurden verletzt.

Wegen eines Streits um Medienreformgesetze haben sich südkoreanische Abgeordnete des Regierungs- und Oppositionslagers wüste Prügeleien im Parlament geliefert.

Zu den handfesten Auseinandersetzungen kam es, als Oppositionspolitiker am Mittwoch die Vertreter der regierenden konservativen Großen Nationalpartei (GNP, koreanisch: Hannara Dang) daran hindern wollten, die Änderungen im Alleingang zu verabschieden.

Dutzende von Volksvertretern auf beiden Seiten hätten bei verschiedenen Prügeleien vor und nach der Abstimmung Verletzungen erlitten, berichtete die nationale Nachrichtenagentur Yonhap. Ein Abgeordneter musste den Angaben zufolge ins Krankenhaus gebracht werden.

Barrikaden am Eingang

Vor der Eskalation hatten zunächst Mitglieder der regierenden GNP das Podium des Parlamentspräsidenten besetzt. Sie versuchten, ihren Gesetzentwurf möglichst schnell durchzubringen. Die erboste Opposition reagierte, indem sie Möbelstücke aufeinanderstapelte, um ihren Gegnern den Zugang zur Haupthalle der Nationalversammlung zu verwehren.

Dennoch gelangten die Abgeordneten letztendlich in den Saal. Auch weibliche Mandatsträger ließen es sich nicht nehmen, sich eifrig an der Massenprügelei zu beteiligen. Sie fassten einander an die Hälse und versuchten, ihre Gegnerinnen auf den Boden zu ringen. Inmitten heftiger Rangeleien wurde das Gesetzpaket schließlich gebilligt.

Kampf gegen die neuen Gesetze

Die umstrittenen neuen Gesetze sollen die Beschränkungen für die Beteiligung an Rundfunkgesellschaften lockern.

Unter anderem soll es Großunternehmen und Zeitungen erlaubt werden, zehn Prozent der Anteile an lokalen Fernsehsendern und bis zu 30 Prozent an reinen Nachrichtensendern zu erwerben.

Die Opposition und Mediengewerkschaften werfen der Regierung um Präsident Lee Myung Bak vor, durch den Zugang der auflagenstarken konservativen Zeitungen des Landes zum Fernsehgeschäft den Weg für eine regierungsfreundlichere Berichterstattung ebnen zu wollen.

Im südkoreanischen Parlament ist es in den vergangenen Jahren immer wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen.

Im Januar hatten sich Oppositionsabgeordnete mit Wachleuten geprügelt. Schon damals ging es unter anderem um die geplante Abstimmung über neue Mediengesetze.

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dpa/AP/plin
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