SüdkoreaPingpong mit Kandidaten

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Kim Moon-soo (Mitte) in Gwacheon, Südkorea: Nach internen Machtkämpfen hat sich der Politiker der konservativen People Power Party am Sonntag als Kandidat für die Präsidentschaftswahl registriert.
Kim Moon-soo (Mitte) in Gwacheon, Südkorea: Nach internen Machtkämpfen hat sich der Politiker der konservativen People Power Party am Sonntag als Kandidat für die Präsidentschaftswahl registriert. Ahn Young-joon/AP

Südkoreas Konservative nominieren Kim Moon-soo als Kandidaten für die Präsidentschaftswahl, obwohl ihre Parteiführung ihn eigentlich verhindern wollte. Auch der Kandidat der Demokratischen Partei startet mit Altlasten.

Von Thomas Hahn, Tokio

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Am Ende rang der rechte Ex-Arbeitsminister Kim Moon-soo auch noch seine eigene Parteispitze nieder im Vorwahlkampf um das Amt des südkoreanischen Präsidenten. Und nun scheint sich der 73-Jährige wie eine Art Herkules des Seouler Politikbetriebs zu fühlen – sehr stark also. Am Sonntag, dem letztmöglichen Termin, ließ sich Kim bei der Nationalen Wahlkommission in Gwacheon als Kandidat der konservativen People Power Party (PPP) für die Präsidentschaftswahl am 3. Juni registrieren. Danach sagte Kim laut der Nachrichtenagentur Yonhap: „Ich werde mit Sicherheit gewählt.“

Jüngste Umfragen bestätigen das nicht. Kims Gegner Lee Jae-myung von der Demokratischen Partei (DP) liegt demnach klar vorn. Außerdem: Ist Kim Moon-soo nicht Anhänger des vorigen Präsidenten Yoon Suk-yeol? Von jenem Präsidenten also, der am 3. Dezember per Kriegsrecht die Opposition aushebeln wollte und dafür vom Verfassungsgericht des Amtes enthoben wurde. Nur deshalb wurde die Wahl überhaupt nötig. Ist Kim also wirklich der Richtige, um die gespaltene Nation zu einen?

Dem Kandidaten der Demokratischen Partei schadet ein Gerichtsverfahren, das neu aufgerollt wird

Südkoreas Demokratie befindet sich in der Krise. Und die Kandidatensuche hat gezeigt, dass sich daran noch nicht viel geändert hat, weder bei der PPP noch bei der DP. Lee Jae-myung hat sich bei seiner DP zwar locker durchsetzen können. Aber am 1. Mai erinnerte ein Urteil des Obersten Gerichtshofs daran, dass er kein unbelasteter Kandidat ist. Da kippte der Gerichtshof nämlich den Freispruch eines Berufungsgerichts, das im März eine Haftstrafe auf Bewährung gegen Lee aufgehoben hatte. In dem Verfahren ging es – vereinfacht gesagt – um Lügen im Präsidentschaftswahlkampf 2022.

Das Verfahren wird nun wieder aufgerollt. Eine Verurteilung würde Lee fast sicher die Kandidatur kosten. Dass es dazu vor dem 3. Juni kommt, war immer unwahrscheinlich. Mittlerweile ist die erste Anhörung auf einen Termin nach der Wahl verlegt. Und als Präsident wäre Lee gegen die Vorwürfe immun. Doch die Schlagzeilen schadeten Lee, zumal er der Hauptverdächtige in verschiedenen Korruptionsverfahren der Staatsanwaltschaft ist.

Die PPP wiederum befindet sich nach dem Putschversuch des ehemaligen Präsidenten Yoon Suk-yeol in einer Sinnkrise. Alle in der Partei wollen den DP-Kandidaten Lee Jae-myung verhindern, den sie für kriminell halten. Gespalten sind sie jedoch in der Frage, wie man mit Yoon umgeht: Die einen verteidigen Yoons Kriegsrechtserklärung als geeignetes Mittel gegen eine vermeintlich von China und Nordkorea gesteuerte Verschwörung, die anderen stehen auf der Seite des Verfassungsgerichts.

Kim Moon-soo gilt als eine Art Held der Rechten, aber die Partei wollte einen wählbaren Kandidaten

Einen gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten zu finden, war da nicht einfach. Acht Bewerberinnen und Bewerber traten anfangs an. Ein System aus Mitgliederwahl und allgemeiner Meinungsumfrage führte nach drei Runden zu einem Ergebnis: Kim Moon-soo setzte sich durch. Er hatte dem Kabinett angehört, das Yoon bei seiner Kriegsrechtserklärung nicht aufhalten konnte. Als die Minister sich im Parlament mit einer Verbeugung dafür entschuldigten, rührte sich Kim nicht. Seither ist er eine Art Held der PPP-Rechten.

Die PPP-Spitze wollte unbedingt einen Kandidaten, den auch gemäßigte Wähler unterstützen können. Sie schien ihren Favoriten gefunden zu haben, als am 1. Mai Premierminister Han Duck-soo zurücktrat, um als Präsident zu kandidieren. Han, 75, ist ein unabhängiger Profibürokrat, der im richtigen Moment auf Distanz zu Yoon ging. Umfragen zufolge hatte der sachliche Han bessere Chancen gegen Lee Jae-myung als der Hardliner Kim. Die Vorwahlkämpfer, auch Kim, waren angeblich bereit, für Han Platz zu machen.

Doch als Kim Moon-soo die Kandidatenwahl gewonnen hatte, machte er nicht wie versprochen Platz. Im Gegenteil, mit einstweiligen Verfügungen versuchte er, den Wechsel zu torpedieren. Han sprach mit Kim – ohne Erfolg. Die PPP-Parteispitze wollte den Plan mit Han trotzdem durchziehen. Zimperlich ging sie dabei offensichtlich nicht vor: Laut der Zeitung Korea Herald öffnete sie am frühen Samstagmorgen zwischen drei und vier Uhr ein spezielles Zeitfenster für Parteikandidaten. Han reichte also einen Aufnahmeantrag ein. Wenig später führte die PPP ihn online als Präsidentschaftskandidaten. Kim Moon-soo, so schien es, war damit raus.

Am Samstag folgte schließlich eine parteiweite Abstimmung über das Vorgehen. Kim erstattete Anzeige, er sprach von „Putsch“. Am Samstagabend war er plötzlich zufrieden: Die PPP gab bekannt, dass die Mitglieder gegen die Auswechslung gestimmt hatten. Kim war wieder drin. Der Korea Herald nennt den Vorgang „Kandidaten-Pingpong“.

Der frühere Premier Han Duck-soo gab „demütig“ nach, der Parteichef bot seinen Rücktritt an. Und Kim Moon-soo darf nun zeigen, wie er bis 3. Juni mit einer Partei, die er praktisch selbst zerlegt hat, Präsident werden will. Selbst wenn er Herkules wäre, könnte das schwierig werden.

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